Conflicts and Strategies

Als das Imperium der UdSSR zerfiel, kehrten die interethnischen Zwistigkeiten zurück. Im Machtvakuum versuchten Nationalisten und Abenteurer die Gunst der Stunde zu nutzen. Besonders im Kaukasus wurden Konflikte zu Kriegen. Drei Neuerscheinungen über Unruhen, Untertanen und die Apokalypse als Normalzustand im postsowjetischen Russland.

Gerechtigkeit um jeden Preis? Ja, auch wenn die über vier Millionen Menschen, die vom Konflikt in Darfur betroffen sind, nach der Ausweisung von Hilfsorganisationen noch mehr leiden müssen. Aber langfristig kann der Haftbefehl gegen das amtierende Staatsoberhaupt des Sudan dessen Position schwächen und die Chancen auf Frieden erhöhen.

Was soll, was kann und was muss die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik leisten, was soll die Bundeswehr, was darf sie und – vor allem – was kann sie? Über diese Fragen muss geredet und dann politisch gehandelt werden. Anregungen, Analysen und Materialien dafür liefern die vorliegenden Neuerscheinungen.

Die Anzahl der Anschläge wächst, von Stabilisierung keine Spur – Gründe, die Afghanistan-Mission für gescheitert zu erklären, gäbe es genug. Viel klüger aber wäre es, sich die Konsequenzen eines Abzugs vor Augen zu führen: für das westliche Bündnis, die deutsche Innenpolitik, die Bundeswehr und nicht zuletzt die Menschen in Afghanistan.

Es ist eher wie eine kleine Stadt, das amerikanische Verteidigungsministerium. In dem fünftgrößten Gebäude der Welt arbeiten 23 000 Menschen rund um die Uhr. Hier fallen die wichtigen Entscheidungen für den Irak und Afghanistan. Doch manchmal werden die Planer mit den Realitäten des Krieges auch in ihren langen Gängen konfrontiert.

Bei der Analyse des Gaza-Kriegs in den arabischen Medien kommt kaum ein Akteur ungeschoren davon

Die politische Verarbeitung des Afghanistan-Einsatzes folgt in Deutschland dem Dogma: Wir führen keinen Krieg. Über Wortneuschöpfungen wie „robuster Einsatz“ oder „Einsatz für den Frieden“ wagt sich kaum jemand hinaus. Derweil schreitet der Umbau der Bundeswehr in eine weltweit agierende Interventionsarmee voran. Zeit für eine ehrliche Diskussion.

Auch wenn die Liste der Probleme und gegenseitigen Forderungen lang ist: Die USA und der Iran sollten endlich zu beträchtlichen Zugeständnissen bereit sein, um die bilateralen Spannungen abzubauen. Die Autorin präsentiert konkrete Handlungsempfehlungen für die neue US-Regierung, die den aktuellen Stand der Diskussion zeigen.

In Gaza schweigen die Waffen, doch Frieden ist nicht in Sicht. Auch wenn der Feldzug gegen die Hamas unvermeidlich war: Eine Lösung des Konflikts gibt es erst, wenn Israel einige politische Positionen revidiert, die Grenzen nach Gaza öffnet, seinen Einwohnern eine ökonomische Perspektive bietet und Gespräche mit der Hamas nicht länger verneint.

Eine europäisch-amerikanische Initiative zur Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts müsste eine neue Machtteilung zwischen Hamas und Fatah, die Umsetzung der Gaza-Vereinbarung von 2005 sowie eine zeitnahe Friedensperspektive für die ganze Region beinhalten. Von zentraler Bedeutung ist dabei die Einbindung Syriens.

Keine Frage: Ägypten fühlt sich der palästinensischen Sache verbunden. Der Krieg in Gaza und das Leiden der Zivilbevölkerung erregte auch in Kairo die Gemüter. Aber eine engere Bindung des Gaza-Streifens an Ägypten kommt nicht in Frage. Zu sehr fürchtet Kairo, dass die Islamisten der Hamas auch im Nachbarland ihr Unwesen treiben könnten.

Kein Konflikt beschäftigt Politiker schon so lange, keiner lässt die Emotionen in der Öffentlichkeit so hochkochen, wie die Auseinandersetzung zwischen Israelis und Palästinensern. An mehr oder minder guten Ratschlägen fehlt es selten. An dezidierten Meinungen ebenso wenig. Doch sind sie auch begründet?