01. April 2009

Nicht nur Kollateralschäden

Was ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan für Folgen hätte

Die Anzahl der Anschläge wächst, von Stabilisierung keine Spur – Gründe, die Afghanistan-Mission für gescheitert zu erklären, gäbe es genug. Viel klüger aber wäre es, sich die Konsequenzen eines Abzugs vor Augen zu führen: für das westliche Bündnis, die deutsche Innenpolitik, die Bundeswehr und nicht zuletzt die Menschen in Afghanistan.

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„Können Sie uns sagen, ob wir in Afghanistan gewinnen?“, wurde US-Präsident Obama gefragt, und seine knappe Antwort darauf war: „Nein“.Obama’s Interview Aboard Air Force One, New York Times, 7.3.2009. Das war freilich nicht sein letztes Wort; es folgten interessante Überlegungen zur Verbesserung der amerikanischen Afghanistan-Politik.

In Deutschland kommt der entscheidende Belastungstest für die öffentliche Zustimmung zum Afghanistan-Engagement immer mit dem Anstieg der Gewalt und der Zahl der Verletzten und Gefallenen im deutschen Kontingent. Aber was wären eigentlich die Folgen, wenn sich die Bundesregierung entschlösse, die Bundeswehr aus Afghanistan abzuziehen?

Ein Abzug unverrichteter Dinge aus Afghanistan gilt den meisten Beobachtern und Akteuren der westlichen Afghanistan-Politik als undenkbar. Dieses Wort hat in der Politik zwei unterschiedliche Bedeutungen. Einmal heißt es so viel wie „kommt als Option überhaupt nicht in Frage“. Es kann aber auch schlicht für „darüber wird nicht nachgedacht“ stehen. Die Verknüpfung beider Bedeutungen kann fatale politische Auswirkungen zeitigen: Wenn etwas als Option überhaupt nicht in Frage kommt, dann darf deshalb ein Nachdenken über das angeblich Undenk-bare noch lange nicht ausgeschlossen werden. Ändern sich nämlich bestimmte Rahmenbedingungen – und das geschieht oft rasch und ohne Vorwarnung – dann kann, was gestern noch überhaupt nicht in Frage kam, heute wachsende politische Unterstützung finden.

Wenn man hierzulande schon nicht systematisch genug darüber nachdenkt, warum deutsche Truppen am Hindukusch wessen Sicherheit mit welchen Folgen verteidigen, wenn sie es denn tun, dann liegt auf der Hand, dass noch weniger darüber nachgedacht wird, was passierte, wenn die Bundeswehr aufhören würde, Deutschlands Sicherheit am Hindukusch zu verteidigen. Man zieht es vor, die deprimierenden Meldungen über Selbstmord- und andere Attentate, die Fehlschläge des Kampfes gegen die Taliban und andere Aufständische sowie gegen die organisierte und strukturell verfestigte Kriminalität mit verdrossenem Achselzucken zur Kenntnis zu nehmen. Die Liste der Defizite ist lang: Der Aufbau staatlicher und administrativer Strukturen kommt nicht recht voran. Die Versuche von USA und NATO, mit Hilfe von mehr Soldaten, mehr Polizei, mehr zivilen Einsatzkräften sowie umfangreicher, mühselig zustande gekommener multinationaler Abkommen (Afghanistan Compact) das Land zu stabilisieren, fruchten nicht. Pläne und Konzepte liegen im Überfluss vor. Seit langem weiß man auch ziemlich genau, wo die Schwachstellen beim Staatsaufbau liegen. Aber solche Einsicht scheint nichts zu nützen. Und derweil kostet alles viel Geld.

Ein Abzug aus Afghanistan hätte weitreichende Konsequenzen, und zwar auf mehreren politischen Ebenen. Gerade jedoch, wenn man diese Option für falsch hält und ihre Konsequenzen fürchtet, muss man sich mit ihr auseinandersetzen. Zwar gibt es gegenwärtig hierzulande nur ein paar „Raus aus Afghanistan“-Rufer. Und die haben so gut wie keinen Gedanken darauf verwendet, was nach einem Abzug passieren würde. Sollte es aber auch in den nächsten Monaten und Jahren nicht gelingen, mehr vorzeigbare Fortschritte beim Aufbau des Landes zu erreichen, und wenn sich die Zahl der verletzten und getöteten Bundeswehrsoldaten kontinuierlich erhöht, dann könnten die für einen Abzug der Bundeswehr plädierenden Stimmen zu einem mächtigen Chor werden. Der Druck auf die Bundesregierung würde sich drastisch erhöhen. Welche Argumente ließen sich denn für eine Fortsetzung der Mission in Afghanistan ins Feld führen, wenn weder die Abzugsbefürworter über die Konsequenzen solcher Forderungen nachgedacht haben noch die Bundesregierung, weil ihr der Abzug ja als undenkbar gilt?

Sollte eine solche Option tatsächlich umgesetzt werden, hätte dies gravierende Auswirkungen auf mindestens fünf verschiedenen politischen Ebenen: auf das Gefüge der Weltordnungspolitik, das Westliche Bündnis, die deutsche Innenpolitik, die Bundeswehr als militärische Organisation und, hier zuletzt genannt, aber besonders schwerwiegend, auf die Menschen in Afghanistan.

1. Weltordnungspolitik

In den weltpolitischen Auseinandersetzungen der Gegenwart geht es um eine Reihe von Macht- und Ordnungsfragen, die so unauflösbar miteinander verknüpft sind, dass sich eine klare Trennlinie zwischen „guten“ und „bösen“ Akteuren kaum ausmachen lässt. Dennoch gelten eine Reihe von Standards für Menschenrechte und menschliche Sicherheit – nach und nach hervorgegangen aus der westlichen Moderne – als überall anzustrebende Ziele, unangesehen ihrer jeweils besonderen kulturellen Einfärbung in verschiedenen Weltregionen. Hundertprozentig werden diese Standards sicherlich nirgendwo erreicht. Aber weil sie das friedliche Zusammenleben der Menschen fördern sowie Kriege und organisierte Gewaltanwendung eindämmen, ist es ein genuines Interesse demokratischer Staaten und gleichermaßen einer überwiegenden Mehrheit der Menschen in anderen politischen Lebensverhältnissen, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass diese Standards erfolgreicher angestrebt werden können.

Afghanistan ist wegen seiner Geschichte der Zerrissenheit und schwachen Staatlichkeit und wegen seiner Rolle für den internationalen Terrorismus und die organisierte Kriminalität kein besonders günstiges Terrain für eine Aufbaupolitik im Sinne der Menschenrechte und menschlichen Sicherheit. Aber es ist inzwischen zu dem entscheidenden Langzeitprojekt für eine solche Politik geworden. Wenn sich der Westen zusammen mit den anderen am Aufbau beteiligten Ländern und humanitären Organisationen nicht darauf verständigen kann, dieses Projekt mit sehr hoher Priorität voranzutreiben, scheitert es – und dann gibt es nachhaltige Rückschläge für eine Weltordnungspolitik im Sinne der Förderung von Menschenrechten und menschlicher Sicherheit.

Selbst wenn man inzwischen nur noch bei wenigen Beobachtern hochgesteckte Erwartungen in die kurz- und mittelfristige Wirksamkeit von humanitären Interventionen antrifft, kann und darf diese Einsicht nicht zu einem weltpolitischen Quietismus führen, der sich programmatisch – und vielleicht sogar noch mit bestem Gewissen – um Not, Elend und Unterdrückung außerhalb der eigenen politischen Sphäre nicht kümmert. Dies klingt wie ein rein ethisches Argument, aber es hat auch eine praktisch-politische Seite. Wenn das internationale System nicht nur, was schlimm und folgenreich genug ist, ein steiles ökonomisches Gefälle zwischen Regionen und Kontinenten aufweist, sondern sich dahinter auch Zonen schwacher Staatlichkeit ausbilden und weiterentwickeln, dann ergeben sich daraus besondere Gefährdungen für den Westen. Denn diese Zonen bilden den idealen Rückzugs- und Regenerationsraum für antiwestliche Gruppierungen und Netzwerke.

2. Das Westliche Bündnis

Das transatlantische Verteidigungsbündnis befindet sich seit mehreren Jahren in einer Übergangsphase. Das liegt an den Veränderungen der globalen Sicherheitslandschaft, an den Herausforderungen, die sich wegen der Anpassung von Organisation, Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte an das erweiterte Aufgabenprofil ergeben, und nicht zuletzt auch an dem zeitweise sehr drastischen Auseinanderklaffen von Präferenzen, Prioritäten und politischen Methoden beiderseits des Atlantiks. Alle NATO-Mitglieder haben auch „andere Sorgen“ als Afghanistan. Die Bereitstellung von ausreichend umfangreichen Truppenkontingenten und von ziviler Hilfe fällt niemandem leicht. Auf fast jeder NATO-Ratssitzung und zwischendurch auch gibt es seit mehreren Jahren immer wieder Appelle, den Einsatz zu erhöhen. Das ist aber fast immer ein komplizierter innenpolitischer Balanceakt. Manche Regierungen, etwa die niederländische oder die kanadische, haben Schwierigkeiten, die Zustimmung der öffentlichen Meinung zum militärischen Engagement in besonders umkämpften Regionen Afghanistans nicht zu verlieren.

Deutschland gilt in der NATO als wichtiger, aber auch als besonders vorsichtiger Truppensteller. Würde das deutsche Kontingent abgezogen, ohne dass sich die Lage in Afghanistan erheblich stabilisiert hat und ohne dass das Land für seine Sicherheit die Verantwortung weitgehend selbst übernehmen kann, hätte das sofort dramatische Auswirkungen auf die anderen NATO-Mitglieder. Die Behauptung ist kaum übertrieben, dass ein solcher Schritt den Zusammenhalt der NATO in Frage stellen und ihren Zerfall in Gang setzen könnte. Und vermutlich würde in schwächerem Ausmaß, aber doch deutlich sichtbar, die Europä-ische Sicherheits- und Verteidigungspolitik in Mitleidenschaft gezogen.

3. Deutsche Innenpolitik

Die Bundestagsparteien haben sich bis auf die Partei der Linken allesamt für das Engagement der Bundeswehr in Afghanistan ausgesprochen. Aber in allen diesen Parteien gibt es auch Kritiker dieser Entscheidung. Wenn die Phalanx der Abzugsbefürworter in der Öffentlichkeit immer stärker wird, wenn es einen kurzfristigen Scholl-Latour-plus-Lafontaine-Populismus-Bonus für Politiker gibt, sich hier einzureihen, wenn manche Medien das öffentliche Bewusstsein von der deutschen ISAF-Beteiligung als „Himmelfahrtskommando“ und „Fass ohne Boden“ prägen, wird es für die Regierung und die sie tragenden Parteien, aber auch für eine verantwortungs-bewusste Opposition immer schwerer, sich dem Rückzugsbegehren zu widersetzen. Mit Ausnahme der Linken, die in dieser Frage einen konsequenten „Raus aus Afghanistan“-Kurs verfolgt, werden in allen Parteien interne Spannungen auftreten, insbesondere in der SPD mit ihrem starken antimilitärischen Flügel.

Aber man kann sich auch vorstellen, dass diese antimilitärische Stimmung ähnlich wie in den frühen achtziger Jahren nach dem NATO-Doppelbeschluss bis weit ins bürgerliche Lager hineinreicht, zumal sich diese Stimmung ja auch noch als bundeswehrfreundlich darstellen könnte: schließlich will man ja weitere deutsche Soldatenopfer verhindern. Das Argument lautet dann: Es gehe doch auch darum, die eigenen Soldaten nicht solchen (wie es aus dieser Sicht erscheint) ganz unsinnigen Gefährdungen auszusetzen. Auf diese Weise ergäbe sich eine innenpolitische Polarisierung in scheinbare Pazifisten und scheinbare Bellizisten mit weitreichenden polarisierenden Auswirkungen auf die Parteipolitik (zwischen den und innerhalb der Parteien), auf das Verhältnis der Öffentlichkeit zu den Parteien und auf den allgemeinen gesellschaftlichen Diskurs über Außen- und Sicherheitspolitik.

4. Die Bundeswehr

Die Bundeswehr ist ein Instrument in der Hand der politischen Führung. Bevor der Bundeswehr ein militärischer Auftrag erteilt wird, muss die politische Führung das Ziel, die da-mit verbundenen Kosten und die Erreichbarkeit des Zieles so genau und verantwortungsvoll wie nur irgend möglich durchkalkulieren. Vor allem muss auch festgelegt werden, wann und unter welchen Bedingungen die Bundeswehr ihren Auftrag beendet hat, wann sie das Land verlassen kann.Vgl. Volker Perthes: Was zu prüfen ist. Vier Kriteriengruppen für die Entscheidung über Auslandseinsätze, Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ), 14.2.2007.

Diese Forderung ist allerdings leichter erhoben als erfüllt. Denn ein militärischer Einsatz unter Wirk-lichkeits-bedingungen ist immer etwas anderes als ein Manöver. Die Soldaten folgen ihren Befehlen; aber in einer Gesellschaft, die Wert darauf legt, dass ihre Soldaten auch Staatsbürger in Uniform sind, tun sie dies im Vertrauen auf die Zuverlässigkeit der politischen Entscheidung über ihren Einsatz. Würde er unverrichteter Dinge abgebrochen, werden sie sich über diese Zuverlässigkeit ein eigenes, vielleicht nicht sehr schmeichelhaftes -Urteil bilden. Vor allem wird dann gefragt werden, warum dieser Beschluss erst jetzt und nicht früher gefallen ist. Wenn die Bundeswehr Afghanistan verließe, ohne dass die anfangs proklamierten Ziele auch nur ansatzweise erreicht worden sind, wenn zudem die skizzierten internationalen und innenpolitischen Folgeprobleme der Entscheidung zum Abzug deutlich werden, ist mit einer Entfremdung im Verhältnis Militär/Zivilgesellschaft zu rechnen. Dies aber tut beiden nicht gut, weder der Militärorganisation noch der demokratischen, zivilen Gesellschaft.Vgl. Wilfried von Bredow: Militär und Demokratie in Deutschland, Wiesbaden 2008, S. 231ff.

5. Die Menschen in Afghanistan

Ein Abzug der Bundeswehr würde von all den Afghanen überhaupt nicht verstanden werden, die ihrerseits für die Stabilität des eigenen Landes, für Menschenrechte und menschliche Sicherheit engagiert sind. Günstigstenfalls übernähmen Kontingente anderer Länder die Rolle der Bundeswehr. Dann bliebe der Schaden begrenzt; man würde nur über die Deutschen und die Politik Deutschlands enttäuscht den Kopf schütteln.

Viel wahrscheinlicher aber sind weit weniger günstige Szenarien, bis hin zu einem Zerwürfnis unter den an ISAF beteiligten Nationen und als dessen Folge weitere Abzüge. Schlimmstenfalls muss sich der Westen insgesamt aus Afghanistan zurückziehen, weil der politische Wille in den westlichen Ländern zur solidarischen Stabilisierung des Landes unter tätiger deutscher Teilnahme dahingeschmolzen ist. Dann würde Afghanistan als zerfallener Staat eine Gewaltregion und ein Operationsgebiet für den islamistischen Terrorismus werden, für den dann die Unterminierung Pakistans weiter keine Mühe machte. Alle diejenigen, die nach dem Sieg über die Taliban aufatmeten, weil sie auf mehr Freiheit und Respekt hoffen konnten, würden zurückgestoßen in das bittere Leben unter einer religiös und politisch fanatischen Taliban-Führung. Der Verlässlichkeitsindex westlicher Politik würde in allen Ländern der Welt, in denen Menschenrechte missachtet und menschliche Sicherheit verletzt werden, ins Bodenlose sinken.

Nachhaltiger Schaden

Dies ist ein Szenario im Konjunktiv. Aber man soll sich nichts vormachen: Wenn, wie einige Militärexperten sagen, die „Abwärtsspirale“Lothar Rühl: Neue Strategie mit alten Mitteln, FAZ, 20.02.2009. in der Lageentwicklung in Afghanistan nicht angehalten und umgedreht wird, kann aus dem Konjunktiv bald ein Indikativ werden. Vielleicht hätten die Staaten des Westens nach den Anschlägen vom 11. September 2001 nicht die Entscheidung treffen sollen, in Afghanistan einzugreifen. Darüber lässt sich streiten. Aber nachdem die Entscheidung einmal getroffen ist, kann man sie nicht einfach wieder rückgängig machen. Ein UN-gestütztes Mandat für die Stabilisierung eines nichtwestlichen Landes, das unter Beachtung der Menschenrechte und der menschlichen Sicherheit seine eigene Kultur behalten soll, kann man nicht einfach fallenlassen, ohne dass diese politischen Ziele und die Autorität derjenigen, die sie sich auf ihre Fahnen geschrieben haben, nachhaltig Schaden erleiden.

Prof. Dr. Dr. h.c. WILFRIED VON BREDOW lehrt Politische Wissenschaft an der Philipps-Universität Marburg.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, April 2009, S. 56 - 62.

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