USA, Land der unbegrenzten Desinformation
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Die USA sind ein Hauptziel ausländischer Einmischung. Wer dagegen ankämpft, wird oft selbst bekämpft. Doch verloren ist noch nichts: drei Sofortmaßnahmen.
Die USA sind ein Hauptziel ausländischer Einmischung. Wer dagegen ankämpft, wird oft selbst bekämpft. Doch verloren ist noch nichts: drei Sofortmaßnahmen.
Der Aufstand in Irak ein Jahr nach dem Beginn des Krieges ist die Folge einer Kette von Fehlentscheidungen
und Fehleinschätzungen seitens der Amerikaner, so der für den STERN aus Bagdad
berichtende Reporter. Eine falsche Entscheidung war es, die irakische Armee aufzulösen. Falsch
eingeschätzt hat man die Bedeutung von Zugehörigkeit zu Volksgruppen, Religionsgemeinschaften
und Clans. Es wurden die falschen Leute protegiert, Versprechungen gemacht und nicht
gehalten und von einer tatsächlichen Abgabe der Souveränität an das irakische Volk kann keine
Rede sein. Unter diesen Umständen sei der Aufstand nicht verwunderlich.
Im Baltikum wird der Westen mit Sorge beobachtet: Zerfällt die Allianz Europa-USA? Spaltet sie
die EU? Die Krise löst neue Ängste aus.
Die USA und Europa rücken näher zusammen
Noch sind die transatlantischen Turbulenzen im Gefolge des Irak-Kriegs nicht überwunden,
doch es riecht, so die in Berlin lebende amerikanische Publizistin, nach Frühling.
Colin Powells „Strategie der Partnerschaften“
In einem viel beachteten Artikel hat Amerikas Außenminister Powell eine „Strategie der Partnerschaften“
entworfen; Harald Müller verweist auf Unterschiede in Theorie und Praxis.
Habermas, die deutschen Intellektuellen und der Antiamerikanismus
Der Irak-Krieg hat in Deutschland und Europa alte wie neue Ressentiments gegen Amerika geweckt.
Gerd Langguth, Politikwissenschaftler an der Universität Bonn, unterzieht den Antiamerikanismus
vieler deutscher Intellektueller, an ihrer Spitze Jürgen Habermas, einer herben Kritik.
Europa, die USA und die Massenvernichtungswaffen
Die Europäische Union hat im Jahr 2003 eine ganze Reihe konzeptioneller Überlegungen für eine
kohärente Nichtverbreitungspolitik angestellt. Doch die vom amerikanischen Präsidenten vorgestellte
„Proliferation Security Initiative“, der sich einige EU-Staaten angeschlossen haben, sieht
im Zweifelsfall auch militärische Abfangmaßnahmen vor. Die EU-Regierungen müssen sich bald
entscheiden, ob sie dazu bereit sind – unter bisher unklarer völkerrechtlicher Lage – oder nicht.
Die amerikanische Debatte über neue Nuklearwaffen
Für die Vereinigten Staaten stellen Nuklearwaffen, chemische oder biologische Waffen im Besitz
echter oder vermeintlicher Feinde des Landes eine Bedrohung dar. Seit Amtsantritt der Regierung
von Präsident George W. Bush wird in Washington intensiv über neue Nuklearwaffen nachgedacht,
um dieser Bedrohung begegnen zu können. Michael A. Levi von der Brookings Institution
in Washington unterzieht „Amerikas nukleares Abenteuer“ einer kritischen Prüfung.
Die USA ziehen davon, wer folgt?
Der Irak-Krieg und die nukleare Bewaffnung Nordkoreas und Irans haben die Debatte um Raketenabwehr
in den Hintergrund gedrängt; doch weitgehend unbeachtet von der Öffentlichkeit tut
sich auf diesem Feld einiges. Die Autoren beschreiben den technischen Entwicklungsstand der
amerikanischen Raketenabwehr-Programme und untersuchen die europäische Position dazu.
Das transatlantische Verhältnis befindet sich in einer Krise, die ohne Beispiel in der Nachkriegsgeschichte seit 1945 ist. Davon ausgehend umkreist Dominique Moïsi, Berater des IFRI in Paris, in einem Essay, wie es zu dieser Besorgnis erregenden Entwicklung gekommen ist. Moïsi beschreibt als Hauptursache dieser Entwicklung die Veränderungen in Europa, den USA und dem Rest der Welt seit 1989 und leitet daraus Empfehlungen für das zukünftige transatlantische Verhältnis ab.
Die Macht der öffentlichen Meinung
Zwei Klischees gibt es, wenn es um die Bedeutung von Umfragen für die Politik geht: Nach dem einen hängt der geschickte Politiker sein Mäntelchen jeweils nach dem Wind der letzten Meinungsumfrage, und nach dem anderen benutzt der gerissene Politiker Umfragen nur, um die Öffentlichkeit zu manipulieren. Die amerikanischen Wissenschaftler Kennedy und La Balme weisen anhand von Fallstudien nach, dass die Wirklichkeit komplizierter ist, als es diese Klischees vermuten lassen.
Ohne die USA gibt es keine Zukunft für Deutschland
Deutschland ist 1945 mit seiner unabhängigen, eigenständigen Großmachtpolitik endgültig gescheitert; es ist heute bestenfalls noch eine Mittelmacht, deren Lage aus sich heraus keineswegs stabil ist. Eine solche Mittelmacht aber kann auf Dauer ohne die Anlehnung an eine Großmacht nicht bestehen. Für Arnulf Baring gibt es deshalb für Deutschland keine tragfähige Alternative zum Bündnis mit den Vereinigten Staaten.
Die Festnahme des Oligarchen Chodorkowskij stellt wieder einmal die Frage nach der Zukunft
Russlands: Geht die Entwicklung hin zu einer marktwirtschaftlichen, rechtsstaatlichen Demokratie
oder verwandelt der Machtapparat Wladimir Putins Russland erneut in einen autoritären Staat?