Transatlantic Relations

Der neue transatlantische Flirt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die strukturellen Veränderungen der letzten Jahre die schicksalhafte Verbindung zwischen Amerikanern und Europäern gelockert haben. Daher muss nun nüchtern analysiert werden, wo sie sich gegenseitig nützlich sein können – und was beide Seiten dafür tun müssen.

Eine der bissigeren amerikanischen Karikaturen zeigt Außenministerin Condoleezza Rice, die an einem Tisch sitzt und ihren deutschen, französischen und russischen Zuhörern liebenswürdig erklärt: „Der Präsident hat entschieden, Ihnen zu vergeben, dass Sie Recht hatten mit den Massenvernichtungswaffen.“ Autsch.

Nicht erst der Krieg im Irak hat die transatlantische Allianz entzweit. Die einen feiern Europas moralische Überlegenheit, die anderen
beschwören die Gemeinsamkeiten. Höchste Zeit für einen klaren Blick.

Die Bush-Regierung hat ihre Verachtung für die traditionellen Alliierten sehr weit getrieben. Diese Politik hat sich als kontraproduktiv erwiesen. Amerika, das sich lange Zeit das Engagement seiner Alliierten wünschte, hat letztlich die zurückgewiesen, deren Hilfe es bedarf. Aber es wäre seitens der Europäer gleichermaßen unehrlich und kontraproduktiv, sich lediglich auf die Rolle des unschuldigen und ohnmächtigen Zuschauers zurückzuziehen.

Zwar ist das neue Zuwanderungsgesetz am 1. Januar Kurz vor dem Amtsantritt der zweiten Bush-Administration deutet manches auf eine pragmatische Neuorientierung in den transatlantischen Beziehungen hin. Die Europäische Union hat manchen materiellen und institutionellen Nachholbedarf, ehe sie zu einem Akteur der Weltpolitik aufsteigen kann. Die USA müssen die EU als wichtigsten europäischen Partner akzeptieren. Ein formeller Vertrag könnte dazu beitragen.

Die Europäer können sich keinen eigenen amerikanischen Präsidenten backen, und sie können
auch George W. Bush kein politisches Valium verabreichen. Also sollten sich beide Seiten der
Realität stellen, erklärt Christian Hacke, der profilierte Bonner Amerika-Kenner. Viel wird von
den Personalentscheidungen in den nächsten Wochen abhängen, Bush könnte drei verschiedene
außenpolitische Wege einschlagen.

Die Beziehungen zu den Vereinigten Staaten von Amerika zählen zu den unumstößlichen Bestandteilen
der (ungeschriebenen) auswärtigen Doktrin Deutschlands. Tief greifende Meinungsunterschiede
im transatlantischen Verhältnis werden, so das Geschäftsführende Vorstandsmitglied
der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung, bestehen bleiben, so lange eine
„neokonservative Kamarilla“ die Macht in Washington in den Händen hält.

In Tagen transatlantischer Verstimmung nach der jüngsten Wahl wirft der Georgetown-Professor
W. R. Smyser einen Blick zurück auf die amerikanische Europa-Politik. Amerika stationierte
seine Truppen in Europa und unterstützte den europäischen Einigungsprozess, dafür bekam es
die strategische Kontrolle, konsultierte aber die Verbündeten. Erst George W. Bush hat sich
davon verabschiedet.

Was, fragen Jackson Janes vom American Institute for Contemporary German Studies und
Eberhard Sandschneider vom Forschungsinstitut der DGAP, bedeutet das Ergebnis der amerikanischen
Präsidentschaftswahlen für die transatlantischen Beziehungen, besonders für das
Verhältnis zwischen Deutschland und den Vereinigten Staaten? Sie beschreiben sieben Handlungsfelder,
in denen die gestörten Beziehungen durch eine Politik der kleinen Schritte auf eine
tragfähige Basis gestellt werden können.

Das Ansehen der amerikanischen Regierung in der europäischen Öffentlichkeit ist so schlecht wie
nie. Fraser Cameron, Studiendirektor des European Policy Center in Brüssel, untersucht die
Gründe für diesen Vertrauensverlust und fordert die EU-Staaten auf, die Konsequenz daraus zu
ziehen und ihre außenpolitischen Ressourcen in der EU zu bündeln. Nur so könne Europa ein
echter Partner der USA werden.