Was einmal war, wird nicht mehr sein

Jetzt, wo der Irak-Krieg amerikanische Politik dominiert, muss Washington Kompromisse mit Europa finden, wird aber wohl nicht bereit sein, die strategischen Veränderungen vorzunehmen, die für eine Versöhnung nötig wären. Washington wird nicht wieder zu den transatlantischen Beziehungen der Vergangenheit zurückkehren.

Das erste Prinzip der Europa-Politik, das Washington während des Kalten Krieges verfolgte, war, Europa als standhaften Freund und zuverlässige Basis für amerikanische Truppen zu halten, um sowohl Europa als auch den Atlantik schützen zu können. Dieses Prinzip ging einher mit Amerikas Rolle als Seemacht. Seemächte wollen nicht, dass starke und feindliche Mächte die gegenüberliegenden Küsten von gemeinsamen Gewässern dominieren. Amerika wollte im Angesicht von riesigen Sowjetarmeen in Mitteleuropa ein befreundetes Europa. Mit der Gründung der NATO 1949 als Antwort auf die Berliner Blockade hat Washington amerikanische Truppen für Europa verpflichtet, um die europäisch-amerikanische Verbindung zu verankern. Die USA waren bereit große Opfer zu bringen, um Europa als Verbündeten und Freund zu halten; Washington riskierte einen Atomkrieg, um Berlin, Paris, Rom oder London zu schützen.

Das zweite Prinzip war, dass Amerika ein geeintes Europa wollte, das nicht von internen Streitereien zerrissen war. Nachdem Amerika zweimal in Kriege zwischen europäischen Staaten eingreifen musste, begrüßte es jedes Anzeichen für eine Einigung Europas. Die Präsidenten Harry Truman und Dwight Eisenhower unterstützten nachdrücklich sowohl den Schuman-Plan als auch die 1957 geschlossenen Römischen Verträge, die zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft führten. Auch später unterstützte Washington weitere Fortschritte bei der europäischen Einigung.

Amerikas drittes Prinzip aber war der Preis für amerikanischen Schutz und Unterstützung: Europa musste seine eigenständige strategische Rolle aufgeben. Als Frankreich, Großbritannien und Israel 1956 Ägypten angriffen, stoppte Eisenhower sie. Niemals unterstützten die USA französische oder britische Bemühungen, ihre globale Präsenz durch ihre Kolonien zu erhalten. Amerika kam Frankreich in Dien Bien Phu 1954 nicht zu Hilfe und machte gegenüber London, Brüssel, Den Haag und anderen europäischen Hauptstädten klar, dass es ihnen in Nordafrika, Kongo, Indonesien oder anderswo nicht helfen würde.

Was auch immer in der Welt passieren würde, Washington bestand darauf, die Kontrolle über die strategische Doktrin der NATO zu behalten, auch wenn es jederzeit bereit war, sich mit den Europäern zu beraten und in Punkten, die es als nebensächlich ansah, gegenüber europäischen Vorstellungen nachzugeben. Washington hatte einige Sympathien für britische Einstellungen, da Großbritannien ebenfalls eine Seemacht war. Aber die „besondere Beziehung“ mit London hatte ihre Grenzen.

Der französische Staatspräsident Charles de Gaulle verstand dieses dritte amerikanische Prinzip und lehnte es ab. Er zog die französischen Truppen aus der militärischen Führung der NATO ab und baute eine unabhängige Atommacht auf. Er entschied sich für eine von den USA unabhängige strategische Rolle, obwohl er die USA während der Kuba-Krise 1962 unterstützte. Er sorgte auch dafür, dass Großbritannien 1963 nicht in die Europäische Gemeinschaft eintrat, weil er dachte, London sei Washington zu nah.

Die Rolle Europas

Amerika hatte reale Vorteile von den transatlantischen Beziehungen. Europa wurde zu einem stets bereiten Partner für weite Bereiche der globalen amerikanischen Politik. Militärstützpunkte in Europa bildeten den Grundstein für Amerikas globale Rolle im Mittleren Osten, in Afrika oder in Südostasien. Europa war sowohl ein strategischer Gewinn als auch eine große Verpflichtung für Washington. Es half Amerika, den Kalten Krieg zu gewinnen.

Das Ende des Kalten Krieges veränderte Amerikas Wahrnehmung und Politik. Die USA mussten Europa nicht länger gegen einen möglichen sowjetischen Angriff verteidigen. Präsident George Bush sen. förderte die deutsche Wiedervereinigung gegen den Widerstand von Premierministerin Margaret Thatcher und die Bedenken von Staatspräsident François Mitterrand. Er wollte Europa von Ost nach West stabilisieren; die sowjetischen Truppen wurden abgezogen.

Bush fuhr fort, die drei grundlegenden Prinzipien der amerikanische Europa-Politik zu verfolgen, obwohl der Kalte Krieg beendet war. Er wollte eine enge Beziehung zum neuen, größeren Europa und favorisierte die europäische Einheit. Er sprach von einem „ganzen und freien Europa“ als einem Hauptpartner der USA.

Bushs Golf-Krieg 1991, der Saddam Husseins Truppen aus Kuwait werfen sollte, unterstrich diese Haltung. Er sicherte sich volle europäische Unterstützung, bevor er handelte. Er sprach von einer „neuen Weltordnung“, in der er eine europäisch-amerikanische Kooperation vorsah, um globale politische und wirtschaftliche Probleme gemeinsam zu lösen.

Präsident Bill Clinton hatte bezüglich Europa seine Zweifel. Er schätzte die NATO, war aber der Meinung, Europa müsse seine Probleme selbst lösen. Wie viele Amerikaner beobachtete er den Zusammenbruch Jugoslawiens mit Schrecken. Er wollte sich nicht einmischen, vor allem weil einige europäische Spitzenpolitiker die Balkan-Krise die „Stunde Europas“ nannten. Am Ende schickte er dennoch amerikanische Kampfflugzeuge, um einen Beitrag für die Beendigung der ethnischen Kriege in Bosnien und Kosovo zu leisten. Er entsandte amerikanische Bodentruppen, aber nur als Friedenswahrer.

Clinton war allerdings auch der erste amerikanische Präsident, der sich echten Problemen bei Handelsverhandlungen mit der Europäischen Kommission gegenüber sah. Solche Uneinigkeiten traten in den europäisch-amerikanischen Beziehungen und in der amerikanischen Haltung viel stärker in den Vordergrund, als dies bis dahin der Fall war, obwohl sie schon immer ein Problem waren. Clinton verringerte auch die Zahl der in Europa stationierten Truppen.

Amerikanische Politik änderte sich aber noch drastischer mit dem Amtsantritt von George W. Bush. Dieser brachte eine Gruppe von als „neo-konservativ“ bekannten Strategen in Machtpositionen im Pentagon. Diese hatten keine Zuneigung zu Europa, ganz besonders nicht zu Frankreich oder Deutschland. Ihrer Ansicht nach musste es das wichtigste außenpolitische Ziel der USA sein, ein neues Kräftegleichgewicht im Nahen Osten zu schaffen; dafür würden sie mit dem Angriff auf Irak beginnen, um das brutale Regime Saddam Husseins zu entmachten und eine neue Politik in Bagdad sicher zu stellen.

Bush und die neocons

Die Anschläge vom 11. September auf das World Trade Center und das Pentagon beeinflussten die amerikanische Politik nachhaltig. Sie brachten viele Amerikaner zu der Einsicht, dass Amerika in einen Krieg gegen die terroristische Organisation Al Khaïda und ihren Anführer Osama Bin Laden verwickelt war. Bush war entschlossen, diesen Krieg zu gewinnen.

Die europäischen NATO-Mitglieder versuchten unter der Führung von Generalsekretär Lord Robertson ihre Unterstützung zu demonstrieren, indem sie sich entschieden, Artikel 5 des NATO-Vertrags – die wechselseitige Selbstverteidigungsklausel – in Kraft zu setzen. Bush entschied sich, diese Entscheidung zu ignorieren, weil er der Meinung war, die Vereinigten Staaten sollten in der Lage sein, unabhängig zu handeln. Er schickte amerikanische Truppen nach Afghanistan, ohne zuvor nach Unterstützung durch die NATO zu fragen; er entschied auch, den Kampf gegen den Terrorismus nicht nur gegen Bin Ladens Stützpunkte in Afghanistan zu führen, sondern auch durch die Invasion Iraks.

Präsident Bush und die Neokonservativen änderten die ersten beiden traditionellen Prinzipien amerikanischer Europa-Politik:

Erstens entschieden sie, dass die NATO nicht länger als eigenständige Organisation wichtig war, sondern nur noch, wenn sie amerikanische Ziele im Nahen und Mittleren Osten und anderswo unterstützte. Sie begannen, die Zahl amerikanischer Truppen in Deutschland drastisch zu senken; dafür ernannten sie einen Offizier des amerikanischen Marinekorps, General James Jones, zum Oberbefehlshaber der NATO: Die Marines machen traditionell keine dauerhaften Stationierungen, sondern bewegen die Truppen, wie es die strategische oder taktische Situation erfordert. Washington fing an, nach einer „Koalition der Willigen“ zu suchen – an Stelle von dauerhaften Allianzen – und kehrte damit zu einer flexibleren maritimen Strategie zurück.

Zweitens entschieden sie, sich von der Unterstützung der europäischen Einheit zu verabschieden. In den Jahren 2003 und 2004 versuchte Verteidigungsminister Donald Rumsfeld sogar, Europa zu spalten. Er teilte die europäischen Staaten in das „alte Europa“ (einschließlich Frankreich und Deutschland, die sich gegen eine Invasion Iraks aussprachen) und das „neue Europa“ (hauptsächlich ehemalige osteuropäische Staaten wie Polen, die die Invasion befürwortet haben).

Distanz zu Europa

Das dritte Prinzip der amerikanischen Europa-Politik behielten Bush und die Neokonservativen allerdings bei und stärkten dieses sogar noch: den Widerstand der USA gegen ein strategisch unabhängiges Europa. Obwohl er lange von den Plänen für eine europäische „schnelle Eingreiftruppe“ wusste, unterstützte Rumsfeld die Pläne für eine NATO-Eingreiftruppe, die gegen die europäische Truppe um Mittel konkurrieren würde. Die Amerikaner stellten auch klar, dass sie ihre Politik in Irak, im Nahen Osten und anderswo verfolgen würden, unabhängig davon, ob Europa sie unterstützen würde oder nicht.

Bush wurde somit der erste amerikanische Präsident seit dem Zweiten Weltkrieg, der sich offen von Europa distanzierte und durchblicken ließ, die Vereinigten Staaten würden ihre Zusammenarbeit mit der NATO beenden, wenn die NATO amerikanische Interessen nicht so unterstützen würde, wann und wie es die Amerikaner verlangten.

Um die philosophische Grundlage für die Uneinigkeit mit Europa zu liefern, verließen sich die Neokonservativen auf Robert Kagan, einen einflussreichen Intellektuellen der „Carnegie Endowment for International Peace“. Er schrieb, es sei eine Illusion zu glauben, die USA und Europa wären oder könnten immer noch Partner sein. Amerika, so schrieb er, sei „vom Mars“ und Europa „von der Venus“. Amerika, wie Mars, würde Kriege führen, um seine Interessen durchzusetzen und daher erfolgreich sein. Europa, wie Venus, würde nicht kämpfen und daher scheitern. Amerika sollte keine europäische Unterstützung für seine Politik erwarten. Auf jeden Fall sollte es seine Politik nicht ändern, um gegenüber den Europäern nachzugeben.

Bush war der Ansicht, dass der französische Staatspräsident Jacques Chirac und der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder innenpolitischen Stimmungen nachgaben und nicht ihren internationalen Verpflichtungen nachkamen. Weil Chirac den Widerstand führte, ließen amerikanische Beamte verlauten, Washington werde Chirac „bestrafen“, Tony Blair „belohnen“ und Schröder „ignorieren“. Zum ersten Mal seit Jahrzehnten waren Europa und Amerika über eine wichtige strategische Frage uneins.

Während die USA und Europa versuchen, den Kampf gegen den Terrorismus fortzusetzen, hat die Uneinigkeit über Irak von den drei Prinzipien der amerikanischen Europa-Politik fast nur noch Fetzen übrig gelassen: Die transatlantischen Beziehungen haben den Punkt überschritten, von dem an es kein Zurück mehr gibt.

Die transatlantische Verbundenheit ist zerstört und kann nie wieder hergestellt werden. Die Neokonservativen, wie es sich bei Kagan gezeigt hat, glaubten nicht an sie. Sie sind vielleicht froh über ihr Ende, das sie mit herbeigeführt haben. Obwohl Bush vor kurzem versucht hat, die Beziehung zu flicken, zumindest um europäische und NATO-Unterstützung für seine Irak-Politik zu bekommen, ist von dem „Transatlantismus“ von einst nur noch wenig übrig. Aus amerikanischer Sicht ist dies vielleicht sogar akzeptabel. Die Vereinigten Staaten brauchen diese Verbundenheit nicht mehr so sehr wie einst. Die amerikanische Marine muss nicht befürchten, dass die europäische Atlantik-Küste von einer großen feindlichen Macht bedroht wird. Die amerikanische Allianz mit Großbritannien reicht, um den Atlantik zu sichern, und diese Beziehung ist damit wichtiger als je zuvor. Kontinentaleuropa wird nur wichtig, wenn es anderen amerikanischen Interessen dienen kann. Daher ist Bush bereit, ein Scheitern der NATO in Afghanistan und in Irak zu riskieren, auch wenn es die Europäer nicht sind. Selbst wenn das Pentagon große Truppenkontingente aus Europa abzieht, wird es zögern, das Kommando über die NATO-Streitkräfte abzugeben.

Die europäische Einheit ist jetzt von geringem Interesse für Amerika, und besonders für Bush und Rumsfeld von gar keinem Interesse. Zu einem gewissen Grad kann die Einheit Europas sogar zu Problemen führen, nicht nur bezüglich Irak, sondern auch im Hinblick auf andere strategische und soziale oder politische Fragen. Sie kann auch amerikanische Wirtschaftsinteressen herausfordern – wie zum Beispiel in Handelsverhandlungen oder bezüglich des Verhaltens großer amerikanischer Konzerne wie Microsoft. Rumsfelds Bemühungen, Europa zu spalten, werden zwar heruntergespielt, weil Bush Frankreich und Deutschland mehr braucht als Polen und Rumänien. Aber andere amerikanische Offizielle könnten Rumsfelds Sichtweise teilen, wenn auch nicht seine Methoden. Amerika wird nicht zur Unterstützung der europäischen Einheit zurückkehren.

Aber das dritte Prinzip stellt möglicherweise die größte Herausforderung für die Vereinigten Staaten dar. Bush und Rumsfeld glaubten, sie könnten weiter die europäische strategische Politik und Denkweise leiten und sogar dominieren, wie es ihre Amtsvorgänger während des Kalten Krieges getan haben. Aber die Lehre aus Irak ist, dass das dritte Prinzip vielleicht das Ende der ersten beiden nicht überstehen wird. Wenn die USA die transatlantische Verbindung und ihre Unterstützung für die europäische Einheit aufgeben, kann es gut sein, dass Europa strategisch seinen eigenen Weg gehen wird. Das war es sicher nicht, was Bush und Rumsfeld bezwecken wollten (auch wenn die Neokonservativen vielleicht bereit waren, es in Kauf zu nehmen), aber es ist die Folge ihres Handelns. Dies ist eine der Lehren aus der Spaltung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen im Jahr 2003. Bushs Interventionen im Sicherheitsrat und beim G-8-Gipfel zeigen, dass er über dieses Ergebnis nicht froh ist.

Es kann also erwartet werden, dass Bush versuchen wird, die amerikanische Führung in Strategiefragen zurückzuerobern. Aber es ist nicht möglich vorherzusagen, inwieweit er bereit sein wird, zu den ersten beiden Prinzipien zurückzukehren – „Atlantismus“ und Unterstützung der europäischen Einheit –, um Amerika wieder an die Spitze der Allianz zu bringen. Dies wird die nächste Phase der amerikanischen Beziehungen mit Europa werden.

Für diejenigen, die den transatlantischen Beziehungen nachtrauern, ist es opportun, an die Worte von Charles de Gaulle zu erinnern: Über die Franzosen, die Algerien halten wollten, sagte er, dass „l’Algérie de Papa“ nicht mehr existierte. Das Gleiche kann jetzt über „l’Atlantisme de Papa“ gesagt werden.