Leitlinien für eine neue deutsche Außenpolitik
Sicherheit, Migration, andere Partnerschaften, das Einhegen Chinas, die Wiederbelebung der EU: Deutliche Prioritäten werden Orientierung schaffen.
Sicherheit, Migration, andere Partnerschaften, das Einhegen Chinas, die Wiederbelebung der EU: Deutliche Prioritäten werden Orientierung schaffen.
Regieren ist ein Versprechen, die Zukunft besser zu gestalten als die Gegenwart. Außen- und sicherheitspolitische Vorausschau erfordert die Anwendung eines Methodenmix. Es geht nicht um Hellseherei, sondern um ein Fachkönnen: die größtmögliche Annäherung an die Wirklichkeit. Wie geht das?
Ein Abzug ist keine Exit-Strategie. Gedanken über einen 20-jährigen Einsatz, der zum Scheitern verurteilt war. Das lag allerdings nicht an den viel gescholtenen afghanischen Sicherheitskräften, sondern am Vorgehen der USA und der NATO-Verbündeten.
Nach Lage der Dinge ist eine Regierungsbeteiligung der Grünen nach der Bundestagswahl sehr wahrscheinlich. Wofür also steht die Partei außenpolitisch? Gegenüber Moskau und Peking agiert man mutig, in Klimafragen ambitioniert. Doch bei der Suche nach außenpolitischen Partnern stehen sich die Grünen oft selbst im Weg.
In welchem Rahmen sollte Berlin sich außenpolitisch stärker einbringen? Die Antworten fallen überraschend aus.
In seinem ersten außenpolitischen Grundsatzinterview begründet der neue CDU-Chef, warum er mit dem Begriff des „Russland-Verstehers“ nichts anfangen kann, den Bau von Nord Stream 2 richtig findet und Eurobonds nicht sieht: Armin Laschet im Gespräch mit Andreas Rinke.
Der längste Einsatz der Bundeswehr nähert sich dem Ende. Für die deutsche Politik gibt es viel zu lernen: von klarerer Kommunikation bis zur Definition der eigenen Interessen.
Geht der Bundespräsident auf Auslandsreise, schauen die Medien oft weg. Dabei ist das Staatsoberhaupt ein relevanter Player in der internationalen Politik. Jedenfalls kann es so sein. Wenn Frank-Walter Steinmeier in den nächsten Tagen nach Italien fliegt, dürfte ihm schon wegen der neuen Regierung dort Aufmerksamkeit sicher sein.
Gerhard Schröders Kanzlerschaft prägt bis heute unsere Außenpolitik – und das ist auch gut so.
Das wichtigste Land Europas tritt politisch auf der Stelle. Merken wir eigentlich nicht, dass wir längst von anderen überholt werden?