In 80 Phrasen um die Welt

01. März 2020

„Deutschland muss mehr Verantwortung übernehmen“

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Bild: Cover IP 02-2020

Der Phrasenmäher muss zugeben, dass er diesen modernen Klassiker der deutschen Debatte selbst schon oft, zu oft, leichterhand verwendet hat. Zu eingängig ist der schlanke Satz, zu sehr ist er zum kompakten Statthalter für ein gar nicht so kompaktes Argument geworden – dass nämlich Deutschlands Außenpolitik im Verhältnis stehen muss zu seiner Größe, seiner geografischen Lage, seinem Reichtum, seinen Interessen, seiner Geschichte, seiner strategischen Situation und seinen eingegangenen Verpflichtungen. Die Nutzer dieses Satzes haben meist kein Interesse daran, die Komplexität deutscher Außenpolitik in ihrer Tiefe und ihren mannigfaltigen Zielkonflikten, Zumutungen, Kosten, schmerzenden Kompromissen und nicht auflösbaren Widersprüchen zu diskutieren. Im Gegenteil: Meist geht es den Nutzern des Satzes um eine Verschleierung ihrer wahren Absichten. Diese Verantwortungsfälschung gibt es in drei Geschmacksrichtungen:
Erstens, Verantwortung als sicherheitspolitischer Euphemismus. Diese Variante ist bei jenen beliebt, die Deutschlands Passivität als außen- und sicherheitspolitische Macht anprangern und mehr Action wollen. „Verantwortung“ klingt ja auch viel besser als: muss Macht ausüben, muss militärisch aktiver werden, muss wieder mehr für Verteidigung ausgeben, muss begreifen, dass Diplomatie ohne Muskeln nicht auskommt. Obwohl diese Forderungen nicht per se verkehrt sind, glauben sie, sich hinter einer gefälligeren Formulierung verstecken zu müssen. Das verhindert die eigentlich notwendige Debatte und zeigt: Jene, die Härte fordern, trauen sich noch nicht einmal selbst, ein hartes Argument zu machen oder gar den harten Widerspruch zu ertragen.  
Zweitens, Verantwortung als Veredlung des eigenen Anliegens. Das ist die ganz billige Methode. Hier sagt jemand: „Wir müssen mehr Verantwortung übernehmen“, meint aber eigentlich: Hier müssen wir das tun, was ich für richtig halte. Alle anderen, die das nicht wollen, sind schlicht verantwortungslos. Auf diese Weise kann man das eigene Argument mit der ethisch höherstehenden Verantwortung schmücken und damit das Gegenargument moralisch abwerten.
Drittens, die Königsdisziplin, nämlich die Nutzung des Begriffs Verantwortung zur Vermeidung tatsächlicher Verantwortung. Hier geht es um die Aufwertung der Gesinnungsethik, der es bei der Problemlösung lediglich auf die (meist lautstark zur Schau gestellten) guten Absichten ankommt, nicht aber auf das Ergebnis des eigenen Tuns. Nach dieser Logik hat schon Verantwortung getragen, wer das Gute ausreichend intensiv gewollt hat. Das Ergebnis ist die große Max Weber’sche Ethikumkehr: Wer das Gute will, ist auch tatsächlich gut, wer darauf hinweist, dass gut gemeint nicht automatisch gut gemacht ist, sondern oft das Gegenteil von dem bewirkt, was eigentlich gewollt ist, ist fascho.
Die Fragen, was wahre Verantwortung ist und wie sie im Dickicht von Ethik, Interessen, Pflichten, Fähigkeiten und Präferenzen entsteht, werden mit keiner dieser drei Varianten beantwortet. Erst recht nicht das Wie und Wozu der tatsächlich notwendigen neuen deutschen Außenpolitik. Und das ist unverantwortlich.

 

Jan Techau ist Senior Fellow und Direktor des Europaprogramms des German Marshall Fund of the United States (GMF) in Berlin

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 2, März/April 2020, S. 15

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