Security

Die IP-Kolumne zu Phrasen im Kontext der internationalen Politik.

Über kaum ein sicherheitspolitisches Thema wird in Deutschland seit Jahren so intensiv diskutiert wie über bewaffnete Drohnen. Diese 8 Thesen erklären den Stand der Dinge – und räumen mit hartnäckigen Mythen auf.

Das „Future Combat Air System“ – ein Rüstungsprojekt der Superlative. Und für Deutschland und Frankreich der Prüfstein, wie weit ihre sicherheitspolitische Gemeinsamkeit reicht.

China rüstet auf und provoziert im Indo-Pazifik immer wieder Streit mit seinen Nachbarn. Europa ist gefordert, zusammen mit den USA ein Konzept der zivilen Abschreckung zu entwickeln. Anders sieht es bei der Friedenssicherung weltweit und bei der Rüstungskontrolle aus: Da gibt es Potenziale zur Zusammenarbeit mit Peking.

Berlin unterstützt Militärmissionen politisch, schließt eine aktive Beteiligung unter Verweis auf das Grundgesetz aber aus. Diese sehr deutsche Haltung stößt an ihre Grenzen: So könnte ein Ausweg aussehen.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht mit der IP über Ziele einer neuen Außenpolitik, den Dialog mit der Bevölkerung – und über die EU in der schwierigen Lage zwischen China und den USA.

Man kennt das aus der Musik oder der Kunst: Wenn einem die ganze Richtung nicht passt, hat man wenig Neigung, sich ins Gesamtwerk hineinzuarbeiten. Doch ist das auch in der Außenpolitik eine angemessene Strategie?

Die regionalen Kontrahenten Saudi-Arabien, Iran und Vereinigte Arabische Emirate verfolgen ihre eigenen Interessen und verhindern damit, dass die Bemühungen um eine Beilegung des Konflikts Erfolg haben.

Die Zusammensetzung ist nicht mehr zeitgemäß und gefährdet seine Legitimität. Warum tut sich in dieser Frage so wenig und was bedeutet das für Deutschland?

Im Nahen Osten wartet eine komplexe Gemengelage auf Joe Biden. Ob der US-Präsident in der Lage sein wird, das amerikanische Engagement weiter zurückzuschrauben, ist fraglich.

Nach fünf Jahren islamistischem Terrorismus ringt Frankreich um den richtigen Umgang mit Sicherheit, Freiheit, Identität und Miteinander. Dabei braucht es Europas Solidarität.

Der längste Einsatz der Bundeswehr nähert sich dem Ende. Für die deutsche Politik gibt es viel zu lernen: von klarerer Kommunikation bis zur Definition der eigenen Interessen.