Syria

Nicht nur wegen der islamistischen Attentate im November 2015 in Paris bleibt die Zukunft Syriens für Frankreich von zentraler Bedeutung. Große Handlungs- und Gestaltungsmöglichkeiten hat die Regierung allerdings nicht, dazu ist die politische Gemengelage viel zu kompliziert. Und unter den Europäern steht Frankreich ziemlich allein da.

Hunderttausende Tote, Millionen Flüchtlinge, ein völlig zerstörtes Land, das zum geopolitischen Schlachtfeld geworden ist: Den Bürgerkrieg in Syrien zu beenden und eine Strategie für den Wiederaufbau zu entwickeln, ist eine politische, diplomatische und militärische Mammutaufgabe, der sich vor allem die EU stellen sollte. Der Wiener Prozess ist ein Anfang.

Auf den ersten Blick verfolgen Russland und der Iran in Syrien ein gemeinsames Interesse: den Herrscher Baschar al-Assad an der Macht zu halten. Doch dort enden die Gemeinsamkeiten beinahe schon. Zu einer strategische Allianz zwischen Teheran und Moskau wird es nicht kommen, das gegenseitge Misstrauen ist viel zu groß.

Die Überraschung über die russischen Militäraktionen in Syrien zeigt wieder einmal, dass der Westen Russlands Machtansprüche noch immer unterschätzt. Es ist Zeit, dass die USA und ihre Verbündeten lernen, mit dem Russland umzugehen, das sie vorfinden, anstatt die vermeintliche Regionalmacht weiterhin zu isolieren.

Die Türkei und der Westen haben in Syrien unterschiedliche Prioritäten. Während sich letzterer auf die Zerschlagung des IS konzentriert, ist Ankara ein Regimewechsel und die Eindämmung der syrischen Kurden mindestens ebenso wichtig. Zugleich nähern sich die EU und die Türkei wieder ein wenig an. Fragen an Sinan Ülgen, Vorsitzender des Think Tanks EPIN.

Die Entsendung türkischer Truppen an die Front bei Mossul heizt den innerirakischen und innerkurdischen Konflikt an – und schwächt damit die internationale Allianz gegen den Islamischen Staat. Berlin, das die Peschmerga aus dem Nordirak aufrüstet, sollte Ankara drängen, eine gemeinsame Front mit dem PKK-Ableger YPG nicht länger zu desavouieren.

Mit dem Eingreifen zugunsten Assads geht es Putin um zweierlei: Er will Washington zwingen, die Isolation Moskaus aufzugeben, und er will sich als Alternative zum westlichen Ordnungsmodell präsentieren. Allerdings mangelt es ihm an Unterstützung im eigenen Land und an Ideen für eine echte Lösung.

Noch nie waren die Kurden einem eigenen Staat so nah wie heute. Doch der legendäre Ruf, den sich die Peschmerga in jahrzehntelangem Kampf erworben haben, ist beschädigt, seit sie den IS-Milizen quasi kampflos einige Gebiete im Nordirak überlassen haben. Die Rückeroberung wird aber nur gelingen, wenn eine schlagkräftige Armee aufgestellt wird.

Der Vormarsch des „Islamischen Staates“ im Flüchtlingslager Yarmuk hat zu neuen Allianzen geführt: Palästinensische Milizen kämpfen nun auf Seiten Baschar al-Assads. Dessen Strategie des „Teile und Herrsche“ geht auf – auch gegenüber der internationalen Gemeinschaft, die die größte humanitäre Katastrophe seit 1945 weiter geschehen lässt.

Außer den Taliban hat noch keine militante Bewegung Gewalt gegen Frauen zu einem derart zentralen Teil ihrer Herrschaft gemacht: Tausende Jesidinnen hat der IS im Irak gefangen genommen, versklavt, zwangsverheiratet oder verkauft. Dabei geht es nicht allein um Unterdrückung. Sondern um die Schaffung eines „neuen Menschen“.

Die jüngsten Luftschläge der Amerikaner und die von Deutschland in Aussicht gestellten Waffenlieferungen an die Kurden sind dringend notwendig. Denn wenn sich der „Islamische Staat“ (IS) durchsetzt, hätten wir es mit einer Terrormiliz zu tun, die über gigantische Öl- und Gasreserven verfügt.