Southern Europe

Italiens Regierung verunsichert seine Partner mit immer neuen Provokationen. Doch die Euroskepsis des Landes hat eine längere Tradition, als viele meinen

Seine Anhänger nennen ihn „Boss“, seine Gegner einen Diktator. Einig sind sich die meisten, dass der türkische Präsident Erdogan fest im Sattel sitzt und beste Chancen hat, das Land bis weit ins nächste Jahrzehnt hinein zu regieren. Doch sein Machtfundament zeigt deutliche Risse, die ihm in den kommenden Jahren gefährlich werden können.

Die beiden stellvertretenden Premierminister Italiens, Luigi Di Maio von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und Matteo Salvini von der nationalistischen Lega, überbieten sich derzeit in ihrem Konfrontationskurs mit der EU. Im Gespräch mit der IP erklärt Giorgio Trizzino, einer der Vordenker der Fünf Sterne, wie seine Partei sich die Neugestaltung Europas vorstellt.

In Rom regieren mit Matteo Salvinis rechtsradikaler Lega und Luigi Di Maios populistischer Fünf-Sterne-Bewegung zwei zuvor konträre politische Kräfte. Doch der Wille zur Macht schweißt „SalviMaio“ zusammen. Zwar ist ein Euro-Austritt vom Tisch. Aber das Kabinett von Giuseppe Conte steuert auf Kollisionskurs mit Brüssel und seinen EU-Partnern.

In der Türkei wurden Tausende Akademiker entlassen, verhaftet oder mit Ausreiseverboten belegt. Die AKP-Regierung beruft sich auf Notstandsgesetze, die nach dem Putschversuch 2016 verhängt wurden. Dieses Vorgehen fügt sich ein in den Prozess der Entdemokratisierung: ­Erdogan setzt auf Masse und Kontrolle statt auf Klasse und Freiheit.

Im August endet das dritte Hilfsprogramm der Euro-Länder. Künftig werden sich die Griechen selbst finanzieren müssen. Wird das funktionieren? Ist die Krise überwunden? Offiziell sind alle Beteiligten guter Dinge. Doch das Land krankt weiter an alten Problemen – und der verordnete Sparkurs hemmt die Wirtschaft zusätzlich.

Der Geschäftsführer der Deutschen Handelskammer in Madrid, Walther von Plettenberg, erklärt im Interview mit der IP die Stärken und Schwächen der spanischen Wirtschaft. So begegnen sich in der Automobil­industrie Spanien und Deutschland auf Augenhöhe, während es bei der Digitalisierung noch viel Potenzial im gegenseitigen Austausch gibt.

Sonne, Wind, Biomasse: Noch vor wenigen Jahren sah es so aus, als werde Spanien die europäischen 20-20-20-Klimaziele spielend erreichen. Dann kamen die Wirtschaftskrise und ein Machtwort von Mariano Rajoy: „Zu teuer“, beschied der Ministerpräsident salopp. Gelingt im Schlussspurt, was zuletzt vernachlässigt wurde?

Die konservative Regierung von Ministerpräsident Mariano Rajoy konnte durch harte Einsparungen die Konjunktur wieder ankurbeln und die erschreckend hohe Arbeitslosigkeit senken. Somit könnte das Haushaltsdefizit 2018 endlich unter 3 Prozent liegen. Doch politischer Stillstand verhindert weitere Reformen, die das Land so dringend benötigt.

Anhaltender Firmenexodus, stockende Investitionen aus dem Ausland, weniger Touristen – der Wunsch nach Unabhängigkeit hat ­Katalonien, der reichsten Region Spaniens, bislang einiges gekostet. Noch viel mehr steht ­allerdings für die Wirtschaft des ganzen Landes auf dem Spiel, wenn die zerstrittenen Lager nicht endlich den Dialog suchen.

Bei den Wahlen am 4. März haben Italiens euroskeptische Parteien triumphiert. Das Land hat aber nicht nur viel von seinem Glauben an Europa verloren, sondern auch an Einfluss eingebüßt. Dabei hätte es gerade in der Mittelmeer- und Afrika-Politik viel zu sagen. Emma Bonino, ehemalige Außenministerin und Verfechterin eines föderalen Europas, im Gespräch.