29. Juni 2018

Bonbons für alle

... aber Saures für Europa: Italiens neue Regierung sucht den Konflikt

In Rom regieren mit Matteo Salvinis rechtsradikaler Lega und Luigi Di Maios populistischer Fünf-Sterne-Bewegung zwei zuvor konträre politische Kräfte. Doch der Wille zur Macht schweißt „SalviMaio“ zusammen. Zwar ist ein Euro-Austritt vom Tisch. Aber das Kabinett von Giuseppe Conte steuert auf Kollisionskurs mit Brüssel und seinen EU-Partnern.

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Bisher ist die neue populistische „Regierung des Wandels“ in Rom nur mit markigen Worten hervorgetreten. Wird es dabei bleiben, weil es Staats­präsident Sergio Mattarella letztlich doch schaffte, aus dem fragilen Bündnis der Rechtspopulisten von der Lega und ihrer nach Weltanschauung tendenziell linken „Bewegung Fünf Sterne“ ein Kabinett des Pragmatismus zu schmieden? Oder wird das Bündnis Italien und die EU in eine Tragödie führen?

Gewiss hat Italiens 76 Jahre alter Staatspräsident all seine ihm durch die Verfassung zuerteilte Macht ausgeschöpft, um das Wahlergebnis vom 4. März in eine Regierung der Zuverlässigkeit umzuformen. Dabei musste er sich sogar dem populistischen Irrtum stellen, es sei „verfassungswidrig“, wenn nicht wie selbstverständlich der Wählerwille umgesetzt werde. Die beiden Koalitionsführer beugten sich schließlich Mattarella. Doch für politische Mäßigung stehen diese beiden sonst nicht, die von nun an als Auftraggeber den bisher unbekannten Regierungschef Giuseppe Conte lenken: Für die Lega sitzt ihr lombardischer Parteichef, der 45 Jahre alte Matteo Salvini als Vize-Ministerpräsident und Innenminister an der Seite des 53-jährigen Privatrechtlers Conte; für die „Bewegung Fünf Sterne“ der 31 Jahre junge Neapolitaner Luigi Di Maio als Arbeits-, Sozial- und Industrieminister.

Berlusconis Fehlkalkulation

Salvini gilt als Sieger des drei Monate währenden Ringens um eine Regierung. Während er als Juniorpartner in einem Wahlbündnis mit dem 81 Jahre alten Ex-Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi und dessen Forza Italia (FI) ins Rennen gegangen war, kam er aus den Wahlen als Stärkerer hervor. Der Politgreis hatte das neue Wahlrecht allein deshalb unterstützt, um nach den Wahlen als Partner der Sozialdemokraten (PD) unter Matteo Renzi eine Regierung gegen die Fünf Sterne einzugehen. Aber nicht nur seine eigene Niederlage im Lega-FI-Bündnis, auch der PD-Einbruch machte das unmöglich.

Berlusconis Fehlkalkulation ist zentrale Ursache für die jetzige Regierung. Jahrzehntelang hatte Berlusconi die da noch „Lega Nord“ genannte Partei als kleineren Partner an seiner Seite; mit Lega-Gründer und „Padania“-­Separatist Umberto Bossi verband ihn eine politische Partnerschaft. 2017 aber wurde dessen Nachfolger Salvini die Gründergarde um Bossi im Zuge eines Korruptionsprozesses los; der charismatische EU-Abgeordnete und EU-Gegner Salvini konnte die Lega Nord von einer „Weg-von-Rom-Partei“ in eine „Anti-EU-Bewegung“ umbauen, die des Weiteren dem „starken Russland“ unter Wladimir Putin zuneigt und Fremde, allemal Flüchtlinge aus ­Afrika, als Sicherheitsrisiko sieht.

Mit dieser neuen Lega verbindet viele bisherigen Lega-Wähler allerdings kaum etwas. Auch wenn die Region Lombardei und der Großraum Mailand besonders viele Flüchtlinge unterbringen müssen, so lässt sich doch dort allein mit diesem Thema kein Wahlkampf gewinnen. Vielmehr werden die drei nordischen Regionen Lombardei, Venetien und ­Friaul-Julisch Venetien zum Teil seit Jahrzehnten pragmatisch und erfolgreich von der Lega regiert. Der Regionalpräsident Venetiens, Luca Zaia, ist kein Populist; er wendet sich auch nicht gegen EU-Europa – wie es sein Parteichef Salvini tut –, sondern er will seine Region noch stärker mit den regionalen Nachbarn in Österreich und der Schweiz verbinden. Wohl aber sind in diesen nördlichen Regionen weiter „Weg-von-Rom“-Bewegungen stark, die sich heute freilich nur noch im Rahmen der Verfassung bewegen. Der Norden Italiens ist eigentlich wirtschaftlich stark, aber er sieht sich per Steuer-, Arbeits- und Bankenrecht aus Rom gegängelt. Es gelang auch in der jüngsten Phase des kleinen Wachstums nicht, wettbewerbsfähiger zu werden. Die daraus resultierende Unzufriedenheit war der wichtigste Faktor für den Erfolg der Lega.

Womöglich bleibt mithin Salvini mit seinen populistischen Phrasen in der Lega allein. Schon kritisierte ihn sein Parteikollege, der frühere Innenminister und spätere Regionalpräsident der Lombardei, Roberto Maroni: Immigration sei ein kompliziertes Thema. Salvini solle „Weisheit walten lassen“. Beim Antritt im Innenministerium wurde Salvini gesagt, Italien brauche zur Zurückführung von Flüchtlingen Partner in deren Heimatländern. Darum sei es wenig dienlich, zum Beispiel Tunesien zu beschimpfen. Mit seinem Tweet, Tunesien exportiere „oft und willentlich Gefängnisinsassen“, hatte Salvini gerade für diplomatische Verstimmung in Tunis gesorgt. Unverzüglich ruderte Salvini zurück: In seinem neuen Ministerium würdigte er die Arbeit von Vorgänger Marco Minniti, und er entschuldigte sich in Tunesien; schließlich wolle er mit Tunis „reden und nicht streiten“.

Nun muss abgewartet werden, ob sich Italien der bisherigen Salvini-Propaganda folgend in der Ausländerpolitik den Visegrád-Staaten anschließt oder ob diese jüngsten Korrekturen des Parteichefs auf eine pragmatische Wende hindeuten. Auch wenn Salvinis Credo Bestand haben dürfte: „Wichtig ist, dass für illegale Migranten weniger Geld ausgegeben und weniger Zeit investiert wird. Für Illegale ist das schöne Leben vorbei. Bereitet euch darauf vor, die Koffer zu packen!“

Hartherzigkeit spricht aus diesen Worten, und so bedauerte Salvini Tage später auch mit keinem Wort den Mord an Soumaila Sacko aus Mali, der in der Nähe von San Ferdinando bei Rosarno in Kalabrien erschossen wurde. Ministerpräsident Conte raffte sich erst zu Worten des Bedauerns auf, nachdem Opposition und Öffentlichkeit das eingefordert hatten. Der mit Arbeitspapieren ausgestattete Sacko hatte als Mitarbeiter seiner Gewerkschaft über Jahre schwarzen Erntearbeitern geholfen, hatte mit italienischen Kollegen zusammen für sie übersetzt und die oft zur Sklavenarbeit erniedrigten Migranten auf ihre Rechte aufmerksam gemacht. Im Übrigen war Sacko ein guter Gesprächspartner für die Presse. Bei der allgemein solidarisch fühlenden Bevölkerung von San Ferdinando beliebt, war er bei den bisweilen zur Mafia gehörenden Arbeitgebern und Raffern verhasst und wegen seiner Hautfarbe ein lässliches Opfer.

Allerliebster Schwiegersohn

Der andere Koalitionsführer ist der nicht weniger ehrgeizige Chef der „Bewegung Fünf Sterne“, Luigi Di Maio. Wie Salvini brach auch er sein Studium ab und erlernte nie einen Beruf. Während Salvini meist hemdsärmelig (und oft verschwitzt) auftritt und fast jeden, auch zufällige Reporter duzt, gibt Di Maio den allerliebsten Schwiegersohn, der sich in dunklem Anzug und mit Krawatte stets formvollendet im Griff hat. Di Maio setzt dem leicht vulgären Charisma Salvinis das Bild des faltenlosen Politikbetörers entgegen. Für den Gründer der Sterne, den Marktschreier Beppe Grillo, war Di Maio die beste Wahl, um von den Plätzen in die Paläste zu kommen. Seit 2013 konnte sich Di Maio im ­barocken Palazzo Monte­citorio, dem Abgeordnetenhaus, als Vize-Präsident einrichten. Mit acht Sterne-­Ministern – zu sechs Lega-Ministern im insgesamt 20 Köpfe umfassenden Kabinett (mit sechs Parteilosen) – sieht sich Di Maio als der stärkere Partner in der Koalition; seine Partei brachte freilich auch deutlich mehr Stimmen als die Rechte in das Bündnis ein.

Anders als Salvini wird Di Maio von der gesamten Bewegung mehr oder weniger vorbehaltlos getragen. Dabei ist diese Unterstützung schwerer messbar. Über die eigene Internetplattform rousseau.movimento5stelle.it wirken die Anhänger bei der Politik mit. Jeden Vorwurf, Internetvoten ließen sich manipulieren, weist die Bewegung zurück. Aber der Siegeszug der Sterne vor allem in Süditalien ist auch über jeden Zweifel erhaben.

Selbst der weithin erfolglose Versuch von Sterne-Bürgermeisterin Virginia Raggi, Rom aus der Krise seiner allgegenwärtigen Straßenlöcher, liegenbleibenden Müllberge und auseinanderfallenden Stadtbusse zu verhelfen, schadete Di Maio nicht. Der Hass auf die alten Parteieliten ist so groß, dass sich die Sterne fast alles leisten können. Bei einer Jubeldemonstration nach der „Machtergreifung“ wurde die aufgeheizte Stimmung auf Roms Straßen deutlich, als Sterne-Anhänger selbst Journalisten und Polizisten als „Vertreter des alten Regimes“ anpöbelten. Im Parlament gebärden sich die Sterne-Vertreter als die verdienten Sieger, mit denen eine neue Zeit beginne.

Zwischen rechts und links

Während die Lega eindeutig als konservativ und national bezeichnet werden kann, lässt sich der Sterne-Bewegung kein entsprechend klares Etikett anheften. Es ist bisweilen gar von „Linkspopulisten“ die Rede; aber das trifft nur in Abgrenzung zur Lega zu. Im EU-Parlament sitzen die Koalitionäre in verschiedenen Fraktionen. Di Maios Bewegung ist vornehmlich als kommunale Kraft ohne Ideologie aktiv, der vor allem die „fünf Sterne“ (Umwelt, sauberes Wasser, technologischer Fortschritt, öffentliche Breitbandkonnektivität und Mobilität) am Herzen liegen. Dazu kommt in Süd­italien als weiteres Hauptthema die Arbeitslosigkeit: Sie liegt im Mezzogiorno bei 19 Prozent, gegenüber 11 Prozent im Landesdurchschnitt. Fast jeder zweite unter 30 Jahren ist im Süden ohne Job. So ist es kein Wunder, dass sich Di Maio als Superminister dieses Themas annehmen will. Dabei denkt der Vizeregierungschef freilich nicht an Reformen zur Steigerung der wirtschaftlichen Wettbewerbsfähigkeit oder Erleichterungen bei Investitionen – er will mehr von den nicht vorhandenen Staatsgeldern verteilen.

So steht die Rücknahme der vom ehemaligen Regierungschef Matteo Renzi (2014 bis 2016) verabschiedeten Arbeitsmarktreform ganz oben auf Di Maios Programm. Das Kündigungsrecht der Arbeitgeber soll wieder verwässert werden, bisher „unsichere Jobs“ sicher werden. „Wir wollen würdevolle Jobs. Schluss mit Hungerlöhnen“, sagt Di Maio. Wer nach drei Bewerbungen keine Arbeit erhält, soll bald ein Grundeinkommen von 780 Euro erhalten. Diese Maßnahme würde den überschuldeten Staat nach Schätzungen 17 Milliarden Euro jährlich kosten. Eine weitere Di Maio-Idee stößt bei jungen Wählern auf Kopfschütteln, will er doch die Rentenreform von 2011 aushebeln, in deren Rahmen das Pensionsalter von 2019 an auf 67 Jahre angehoben wurde. Das sei mit Mehrkosten von 15 Milliarden Euro verbunden. Allemal geht es Rentnern, die im Schnitt etwa 70 Prozent ihres letzten Einkommens erhalten, besser als Italiens Jugend.

Das nötige Geld soll Finanz- und Wirtschaftsminister Giovanni Tria eintreiben. Wer das ist? Zunächst muss über Tria gesagt werden, dass er als „Ersatzmann“ in die Regierung kam. Vor allem Salvini wollte den 81 Jahre alten Ökonomen Paolo Savona als Finanzminister. Doch der Staatspräsident legte ein Veto ein; mit Berufung auf die verfassungsmäßige Verankerung Italiens in der EU und die Absicherung des Eigentums der Bürger monierte Mattarella, dass die geplante Politik Savonas gegen die Verfassung verstoßen würde.

Erst einmal ohne „Plan B“

Savona hatte nämlich einen „Plan B“ zum Austritt Italiens aus dem Euro vorgelegt: Der Euro sei nur ein „deutscher Käfig“, hatte er behauptet. Tria, in jungen Jahren Maoist und bis heute chinesisch sprechender Kommentator in Chinas Staatsradio, ist ein Schüler Savonas, „mit dem er völlig übereinstimmt“. Vom „deutschen Käfig“ spricht Tria allerdings nicht. Wohl aber meint er, Deutschland solle die Eurozone verlassen, denn der zu hohe deutsche Außenhandelsüberschuss sei „mit festen Wechselkursen unvereinbar“.

Während Savona nun als Minister für Europäische Angelegenheiten ohne Portefeuille vereidigt wurde, gelobte Tria, er werde mit seinem Mentor eng zusammenarbeiten. Tria begreift sich als „Europeista critico“, als kritischer Europafreund. Nach seiner Vereidigung sagte er allerdings beruhigend: „In Italien will niemand aus dem Euro austreten, das soll die Welt zur Kenntnis nehmen. Das ist die Wahrheit.“

Der 1948 in Rom geborene Jurist und Ökonom Tria hat keine Erfahrung in Politik oder Verwaltung. Er steht wie Savona der Lega nah; das von Di Maios Sternen favorisierte Grundeinkommen lehnte er da­rum ab, während er sich für das Lega-Projekt drastischer Steuersenkungen stark macht. Die Einführung einer Flat Tax von 15 und 20 Prozent hält Tria für den besten Impuls, um Wachstum zu schaffen. Er will sie aber mit einer Erhöhung der Konsumsteuer finanzieren. Und da das unpopulär wäre, wurde die Flat Tax sofort nach der Regierungsbildung fürs Erste verschoben; es würde dem Vernehmen nach 50 Milliarden Euro pro Jahr kosten.

Insgesamt könnte sich Italien um noch einmal mindestens 100 Milliarden, wenn nicht 125 Milliarden Euro jährlich mehr verschulden. Eine Steueramnestie soll dagegen 35 Milliarden einbringen. Vor seiner Berufung ins Kabinett sagte Tria, noch sei unklar, „welche Budgetvorhaben“ der EU die Regierung in Rom respektieren müsse und welche man brechen könne. So eine Äußerung deutet nicht da­rauf hin, dass sich Tria im Rahmen europäischer Haushaltsregeln bewegen will. Vielmehr sieht auch er – wie Salvini und Di Maio – vor allem in mehr Schulden den besten Weg zu neuem Wachstum in Italien. Und so sagen Kritiker, die neue „Fantapolitica“ der Phantasie und Träume werde Italien in den Ruin reißen.

Proeuropäer als Außenminister

Einen eindeutigen Proeuropäer hat die neue italienische Regierung freilich auch: Außenminister Enzo Moavero Milanesi. Der 1954 in Rom geborene Europarechtler war schon von 2011 bis 2014 Minister für Europapolitik. Davor lagen Stationen als Richter am Europäischen Gerichtshof in Luxemburg und als Mitarbeiter der EU-Kommission.

Aber welchen Einfluss wird Milanesi haben? Fürs Erste gibt sich die Regierung mit populistischem Stolz: Zur Vertrauensabstimmung in beiden Kammern sagte der neue Regierungschef Conte: „Wir haben den radikalen Wandel eingeleitet, darauf sind wir stolz.“ Wenn Populismus heiße, dass die Politik den Menschen besser zuhört und wenn „gegen das System zu sein“ meine, alte Machtstrukturen und Privilegien aufzubrechen, dann sei die neue Regierung populistisch und gegen das System, fügte Conte an.

Für die Beobachter war nach der Regierungserklärung deutlich, dass Conte kein eigenes Programm vertritt. Besorgt schaute Di Maio in einem Augenblick im Plenum auf Conte, als dieser für gefühlt viele Minuten seinen Notizblock nicht fand.

Conte sieht sich als Mundschenk des neuen Grals seiner Chefs Di Maio und Salvini. So bedient er beide Partner. Im Sinne der Lega kündigte er an, Rom werde das „Geschäft mit der Einwanderung“ beenden, das unter dem Deckmantel einer vorgetäuschten Solidarität über das Maß angewachsen ist“. Italien verlange eine „faire Verteilung der Verantwortlichkeiten“ in Europa. Aus Di Maios Stammbuch kommen die Forderungen nach mehr Arbeit und einer gerechten und solidarischen Gesellschaft. Vor allem aber bleibt Conte vage. „Er bot Italien ein Buch der Wünsche und Träume“, hieß es in einer Zeitung: „Bonbons für alle.“ Tatsächlich hat diese Ungenauigkeit ihren Grund auch darin, dass zwei politisch bisher konträre Partner ­koalieren.

Zwei Szenarien könnten so folgen: Das eine ist der Zusammenstoß mit Europa, das andere der Zusammenbruch des SalviMaio-Konstrukts, das aufgrund interner Streitigkeiten zerfällt. Dieses zweite Szenario ist aber gar nicht so wahrscheinlich. Denn der Wille zur Macht schweißt SalviMaio zusammen. In jedem Fall wäre es hilfreich, hätte Italien eine funktionierende und tatkräftige Opposition. Damit ist jedoch allein schon wegen der weiterhin heillos zerstrittenen Sozialdemokratie nicht zu rechnen.

Dr. Jörg Bremer ist Journalist und berichtete viele Jahre für die Frankfurter ­Allgemeine Zeitung aus Rom.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik 4, Juli-August 2018, S. 80 - 85

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