Eastern Europe

So intensiv wie derzeit standen Russland und der eurasische Raum lange nicht mehr im Fokus. Die russischen Wahlen, der erneut aufflammende Gasstreit zwischen Russland und der Ukraine sowie die -Unabhängigkeitserklärung des Kosovo sind Ausdruck einer neuen Dynamik. Ein wieder aufgelegter Sammelband schildert die Hintergründe.

Nicht die Präsidentschaftswahlen standen zuletzt im Fokus der russischen Medien, sondern ein Ereignis, das Russland nur mittelbar betraf: die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo und ihre Anerkennung durch führende westliche Nationen. Russland habe sich zu Recht, so der Tenor, an die Spitze derer gesetzt, die vor einem Präzedenzfall warnen.

Russlands neues Selbstbewusstsein als „Energie-Großmacht“ beunruhigt den Westen. Auch Deutschland, der wichtigste Handelspartner, ist auf russische Energielieferungen absolut angewiesen. Doch Angst war noch nie ein guter Ratgeber: Das Verhältnis braucht Glaubwürdigkeit, Vertrauen und neue Formen eines vertieften deutsch-russischen Dialogs.

Schwindende Ressourcen, geopolitische Spannungen, Klimawandel: Welchen Weg sollten Deutschland und die EU wählen, um eine verlässliche und umweltfreundliche Energieversorgung zu ermöglichen? Wie lange dürfen wir noch fossile Energien verfeuern? Und wie vertragen sich Energiesicherheit und Klimaschutz? Eine Debatte.

Die EU ist abhängig von Öl- und Gasimporten – und macht aus der Not eine Tugend: Sie dominiert die Entwicklung neuer Energietechnologien und strebt bei Emissionshandel und Schadstoffreduktion eine Vormachtstellung an. Es gilt die Maxime: Wer mitmacht, wird belohnt. Und sollte Kyoto II scheitern, geht die Union auch ohne die USA voran.

Geopolitische Faktoren spielen eine wichtige Rolle in der Energiepolitik. Oft übersehen wird jedoch, dass Öl und Gas nicht nur strategische Ressourcen sind, sondern vor allem auch Güter, die auf Märkten gehandelt werden. Welche Art von Governance, von Regeln und Institutionen, brauchen die globalen Öl- und Gasmärkte heute?

Das Verhältnis von Washington und Moskau beziehungsweise das der NATO zu Russland ist heute von wechselseitigen Vorwürfen, Drohungen und Abgrenzungsversuchen gekennzeichnet. Wo lagen die Fehler und wie kann die NATO künftig ihr Verhältnis zum schwierigen, aber unverzichtbaren Partner Russland gestalten? Eine „To Do List“ der NATO.

Afghanistan, Balkan, Raketenabwehr, Erweiterung: Baustellen, wohin man schaut. Die NATO bietet heute das Bild eines Bündnisses, dem es an Klarheit über seinen Daseinszweck mangelt. Große strategische Konzepte sind aus Bukarest nicht zu erwarten. Entscheidend ist etwas anderes: die Bereitschaft der NATO-Mitgliedsstaaten, sich globalen Herausforderungen auch dann zu stellen, wenn der Preis hoch ist.

Russland ist zurückgekehrt auf die Weltbühne, und seine Führung genießt in vollen Zügen den neuen Status einer Energiegroßmacht, an der niemand mehr vorbeikommt. Wesentlichen Anteil an dieser Entwicklung hatte – neben Putins Popularität und der unübersehbaren Erholung der Wirtschaft – die gezielte Propaganda der Spin-Doktoren des Kremls.

Tschetschenien-Krieg, Verfolgung Oppositioneller, ungeklärte Morde und ein allgegenwärtiger Geheimdienst: Mit demokratischen und rechtsstaatlichen Formeln lässt sich Wladimir Putins Politik nur bedingt beschreiben. Wohin steuert Russland, wie kann der Westen reagieren? Fünf Neuerscheinungen suchen nach Antworten.

Regime im Rückwärtsgang: In beängstigendem Tempo fällt Russland unter Putin in sowjetische Verhaltensmuster zurück. Die neuen Zeiten sind die alten: Kritik am „Führer“ wird nicht geduldet, Andersdenkende werden drangsaliert, Gegner beseitigt – und das Volk in Shoppingzentren ruhiggestellt. Konsumieren ist angenehmer als demonstrieren.

Die russische Straße ist holprig und unwegsam. Immerhin, im Süden des Landes ist sie geradezu ein Sonderweg zum Reichtum – der Korruption sei Dank. Und auch die orthodoxe Kirche feiert abseits der Metropolen eine machtvolle Renaissance. Eine Fahrt entlang der „Todesstraße“ von Moskau nach Rostow.