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Publications

5G und Huawei: Anatomie eines Politikversagens

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Seit Jahren wird über den Einsatz von chinesischer Technologie beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland gestritten. Nun hat sich die Bundesregierung auf einen „kooperativen Kompromiss“ mit den Netzbetreibern geeinigt, der jedoch zentrale Sicherheitslücken offenlässt. Es gilt, die richtigen Lehren aus der deutschen 5G-Saga zu ziehen, um den Schutz kritischer Infrastruktur zu gewährleisten.

Author/s
Thorsten Benner

Braucht die Politik ethische Leitbilder?

Wo Parlamentarier sich nicht an ungeschriebene Anstandsregeln halten, da braucht es eben Vorschriften und Sanktionen

Moral verlangt Regeln, vor allem in Deutschland. Momentan bewegt uns das Thema Korruption in diversen Schattierungen. Schon werden Regeln zur Prävention aufgestellt: ethische Kodices im Namen einer Angelegenheit, die wir erst dadurch überhaupt kennenlernen: Public Corporate Responsibility.

Author/s
Birger P. Priddat
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Öffnung zur Welt

Anmerkungen zu den jüngsten Debatten über das Goethe-Institut

Welchen Anspruch und Auftrag hat das Goethe-Institut, und welche
Ausstattung braucht es, um diesen Auftrag zu erfüllen? Darüber ist eine
lebhafte Kontroverse entflammt. Sie zeigt vor allem eines: Die deutsche
auswärtige Kulturpolitik muss eine strategische Entscheidung treffen, wie sie
in einem grundlegend veränderten geopolitischen Umfeld künftig auftreten will.
Und sie muss diesen Auftritt angemessen finanzieren.

Author/s
Heinrich Wefing
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Balladen und Geschichten

Peter Hacks und Robert Gernhardt haben es vorgemacht: die Wiederbelebung
des erzählenden Gedichts als Ausdruck von Geschichtsbewusstsein

Author/s
Lorenz Jäger
IP
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Entfremdungsprozesse

Über die wachsende Politikverdrossenheit können auch teure PR-Kampagnen nicht hinwegtäuschen

Author/s
Manfred Güllner
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Die „Achse des Guten“

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Realpolitischer Antiamerikanismus oder theorielastiger Fehlschluss?

Die enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland, Russland und Frankreich in der Irak-Krise ist
sicherlich ein Präzedenzfall. Der an der Helmut-Schmidt-Universität
in Hamburg lehrende Professor beschreibt anschaulich die praktische Abstimmung zwischen
den drei Akteuren und fragt nach der theoretischen Bewertung einer solchen Achsenbildung.
Dabei unterscheidet er zwischen „Institutionalisten“, die eher auf das Völkerrecht und die
Vereinten Nationen setzen, und „Realisten“, die sich mehr an der Machtpolitik orientieren.

Author/s
August Pradetto
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Erinnerung und Ausblick

Die deutsch-israelischen Beziehungen: ein gemeinsames Papier

Ein deutsch-israelisches Papier zum 40. Jahrestag der Aufnahme diplomatischer Beziehungen

Author/s
Eli Lev
Burghard Brinksmeier
Joscha Schmierer
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Parteien auf Sinnsuche

Den großen Volksparteien geht die Zukunftsorientierung zunehmend verloren

Author/s
Karl-Rudolf Korte
IP
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Der kranke Mann Europas

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Diagnose und Therapie der deutschen Krankheit

Die deutsche Krankheit besteht in der strukturellen Arbeitslosigkeit der wenig qualifizierten
Menschen. Die staatlichen Lohnersatzleistungen haben dazu geführt, dass gerade diese Personengruppe
kaum noch Arbeit findet. Nur wenn hier, aber auch auf anderen Gebieten die notwendigen
Reformen entschlossen und sachgerecht durchgesetzt werden, so Hans-Werner Sinn,
der Präsident des Münchner ifo Instituts, besteht die Aussicht, dass Deutschland wegkommen
kann vom Platz des Schlusslichts unter den OECD-Ländern.

Author/s
Hans-Werner Sinn
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Europas neue Identität

Zwei Jahre nach der Erweiterung: Resultate und Lektionen

Das endgültige Urteil über die größte Beitrittsrunde zur Europäischen Union wird die Geschichte fällen. Zwei Jahre nach der Aufnahme von zehn neuen Ländern zieht der verantwortliche EU-Kommissar Günter Verheugen eine positive Bilanz: Viele vorhergesagte Wirkungen sind eingetreten. Die Union hat eine sehr dynamische Wirtschaftsregion hinzugewonnen, die neuen Länder machen konstruktive EU-Politik, Sicherheit und Stabilität auf dem gesamten Kontinent sind gewachsen.

Author/s
Günter Verheugen
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Bildersprache und Politik

Über die deutsch-tschechische Bewältigung der Vergangenheit

Jahrzehntelang haben die Vertriebenenfrage und der Umgang mit der Historie das Verhältnis zwischen Tschechen und Deutschen vergiftet. Heute, zwei Jahre nach Tschechiens EU-Beitritt, ist diese Phase vorbei. Das Collegium Bohemicum in Ústí nad Labem/Aussig soll bald einen komplexen Blick auf die Geschichte der Deutschen in Böhmen werfen.

Author/s
Jan Sicha
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Tiefe Risse in der Demokratie

Der Populismus als Faktor der ostmitteleuropäischen Politik

Die populistischen Auswüchse der letzten Jahre in Polen, Litauen, Ungarn und der Slowakei kamen nicht von ungefähr erst nach dem vollzogenen EU-Beitritt zum Vorschein. Der Populismus ersetzt linke und rechte totalitäre Ideologien – und er artikuliert die Spannungen zwischen den Gewinnern und den sich ausgeschlossen Fühlenden der Gesellschaft.

Author/s
Adam Krzeminski
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