Central Europe

Totgesagte leben länger: Das galt bislang für die Doha-Runde der WTO zur Liberalisierung des Welthandels. Doch ausgerechnet im Jahr des deutschen G-8-Vorsitzes ist Doha auf dem besten Weg, komplett zu scheitern. Deutschland hat es versäumt, seine Präsidentschaft zum Vorwärtskommen der Runde zu nutzen.

Ein in jeder Hinsicht gewichtiges Werk haben die Herausgeber des 968 Seiten umfassenden „Handbuchs zur deutschen Außenpolitik“ vorgelegt. Den Anspruch, eine ebenso umfassende wie tiefgründige Bestandsaufnahme deutscher Außenpolitik seit der Wiedervereinigung vorzunehmen, lösen sie mit kleinen Abstrichen ein.

In den etablierten westlichen Ländern wird die Globalisierung noch vorwiegend als Drohkulisse wahrgenommen. Die Spiegel-Redakteure Stefan Aust und Matthias Ziemann sowie Claus Richter (ZDF) beleuchten die Folgen der Globalisierung nicht allein aus einer eurozentrischen Sicht, sondern auch aus der Warte der außereuropäischen Welt.

Hamburg verkauft seine Website an Springer – und vergibt eine Chance,
die neuen Möglichkeiten digitaler Bürgerlichkeit zu entwickeln

Erst kam die Botschaft abhanden, dann verloren sich die Anhänger: Nur wenige Jahre nach ihrer Hochzeit fehlt den Globalisierungskritikern die Idee, wie „eine andere Welt“ aussehen soll. Längst reden auch die Erzfeinde von G-8 und WTO über soziale Gerechtigkeit und Umweltschutz – die Realität hat die einstigen Gipfelstürmer überholt.

Die Weltwirtschaft boomt zwar, aber dennoch knirscht es vernehmlich im Gebälk: Viele Hausaufgaben der globalen Wirtschafts-, Währungs- und Finanzpolitik sind seit zu langer Zeit ungelöst. Wenn die Anpassung der herrschenden Ungleichgewichte nicht bald gelingt, könnten internationale Finanzakteure sie erzwingen – zum Schaden Europas.

Russlands Frustration über amerikanische Raketenabwehr- und Truppenstationierungspläne ist groß. Aber die derzeitige Krise ist bei genauerer Betrachtung eher eine NATO-interne als eine west-östliche:
Offenbar fühlen sich die neuen NATO-Mitglieder durch die Allianz nicht wirklich abgesichert. Deshalb streben sie Separatverträge mit den USA an.

Investitionsstau, Intransparenz, Versorgungsunsicherheit: Russlands Stellung als Energielieferant Europas steht durch einen bedrohlichen Engpass auf dem Spiel, der Deutschland am härtesten treffen könnte. Die EU muss reagieren – durch konsequente Verhandlungsmacht gegenüber Moskau und rasche Diversifizierung ihrer Energieträger.

Der Aufschwung der deutschen Wirtschaft ist auch ein Aufschwung der Großen Koalition – bevor sie abtritt, muss sie ihn nutzen, um weiter Schulden abzubauen

Im 52. Jahr ihres Bestehens, 14 Jahre nach Beginn ihrer ersten Friedensmission, ist die Bundeswehr noch immer nicht in der Realität des modernen militärischen Krisenmanagements angekommen. Für Einsätze fern der Heimat personell wie materiell nur unzureichend gewappnet, wird sie von ihrem politischen Auftraggeber, dem Bundestag, permanent überfordert.

Das „Outsourcing“ von Sicherheitsdienstleistungen an Privatfirmen nimmt weltweit zu. Das gilt inzwischen sogar schon für die Nachsorge von Konflikten und den staatlichen Wiederaufbau. Welche Implikationen hat dieser Trend für militärische Auslandseinsätze, insbesondere für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik?

Vom Fortschrittsglauben kuriert: Die Kunst nimmt Abschied von der Avantgarde