Welche Rolle wird die Entwicklungspolitik bei den Bundestagswahlen spielen? Ein Blick in die Wahlprogramme zeigt: Keine Partei beabsichtigt, das Potenzial der Entwicklungspolitik voll auszuschöpfen. Ideen für kleinere und größere Reformen lassen sich aber dennoch finden. Ein Überblick.
Vier Neuerscheinungen zeichnen ganz unterschiedliche Bilder von Deutschland und seinen außenpolitischen Herausforderungen. In einem sind die Autoren sich einig – in der Hoffnung, dass Berlin seiner Führungsverantwortung gerecht werden möge.
Ganz vorne kommt für die Menschen in Deutschland der Klimaschutz, gefolgt von der Eindämmung der Coronavirus-Pandemie und einem stärkeren Zusammenhalt Europas. Überraschend weit hinten landet ein außenpolitisch eigentlich besonders brisantes Thema.
Über kaum ein sicherheitspolitisches Thema wird in Deutschland seit Jahren so intensiv diskutiert wie über bewaffnete Drohnen. Diese 8 Thesen erklären den Stand der Dinge – und räumen mit hartnäckigen Mythen auf.
Immer direkter wirken globale Prozesse in Gesellschaften hinein. Deshalb muss das Parlament zu dem Ort werden, an dem deutsche Außenpolitik weitergedacht wird. Vier Vorschläge, wie das gehen kann.
Vorschläge für die deutsche Außenpolitik nach Angela Merkel: Sie braucht die Partner in Paris, Peking und Washington; sie benötigt mehr Mut und viel mehr Klarheit – aber das ist noch lang nicht alles.
Eine Zwischenbilanz der ersten Monate des neuen US-Präsidenten
Angela Merkel hat die deutsche Außenpolitik stärker verändert als viele vermuten. Ein Rückblick auf 16 Jahre – mit überraschendem Befund.
Berlin unterstützt Militärmissionen politisch, schließt eine aktive Beteiligung unter Verweis auf das Grundgesetz aber aus. Diese sehr deutsche Haltung stößt an ihre Grenzen: So könnte ein Ausweg aussehen.
Ein Kommentar von Omid Nouripour, außenpolitischer Sprecher der Grünen: "Wir sollten uns von der derzeitigen Freude über die jüngste Wahl einer neuen Exekutive in Libyen nicht den Blick auf das große Ganze versperren lassen. Es wird allerhöchste Zeit, dass die Bundesregierung ihre Augen öffnet und erkennt, in welch gefährliches Fahrwasser sie die EU manövriert hat...."
Ein Schlusspunkt von Derek Scally
Gute Geschäfte machen und über Strittiges nur am Rande sprechen: Das war lange der Grundsatz deutscher China-Politik. Doch die Zeit der Naivität ist vorbei. Heute ist eine Strategie gefragt, die europäisch funktioniert und sich nicht von der Furcht vor Pekings Zorn leiten lässt.
Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer spricht mit der IP über Ziele einer neuen Außenpolitik, den Dialog mit der Bevölkerung – und über die EU in der schwierigen Lage zwischen China und den USA.
