Wie lässt sich die liberale Demokratie gegen autokratische Angriffe verteidigen? Ein Gespräch über Destabilisierung und Desinformation, über woke Streitkräfte und schmutzige, aber notwendige Deals.
Zur Debatte über die Bundeswehrreform
Es sollten nicht Sparzwänge sein, die über Umfang, Struktur und Ausrüstung der Bundeswehr bestimmen. Ausschlaggebend sind vielmehr eine Analyse der Bedrohungslage und die daraus resultierenden Aufgaben. Doch welchen sicherheitspolitischen Anspruch und welche Bündnisverpflichtungen hat Deutschland überhaupt?
Terroristen bekämpfen, Zivilisten schützen
Fast 1000 palästinensische Zivilisten und 13 israelische Soldaten wurden im Gaza-Krieg vom Januar 2009 getötet. Grund genug, sich Gedanken zu machen: Wie muss, wie kann eine reguläre Armee Zivilisten schonen und dabei Terroristen bekämpfen, die ihre eigene Bevölkerung als Schutzschild missbrauchen?
Piraten bekämpfen, nicht Schiffe begleiten
In der Juni-Ausgabe der IP hat Andreas Uhl die Atalanta-Mission am Horn von Afrika als Erfolg bezeichnet. Dem wird hier energisch widersprochen: Die Piraterie müsse viel konsequenter bekämpft werden – falls erforderlich auch mit militärischer Gewalt.
Israels Umgang mit dem Krieg
Haben die israelischen Streitkräfte in Gaza Kriegsverbrechen begangen? Die bislang vorliegenden Berichte ergeben kein klares Bild, deshalb fordern Menschenrechtsorganisationen eine unabhängige Untersuchung. Eine Expertenkommission der Vereinten Nationen führt derzeit Befragungen vor Ort durch, doch Israel verweigert die Kooperation.
Eine multipolare Welt bringt die klassische Machtpolitik wieder zurück
Die USA müssen zum ersten Mal seit langem ihren Verteidigungshaushalt kürzen. China aber leistet sich eine Steigerung seiner Militärausgaben. Klar ist: Die Gestaltungsmacht des Westens wird intensiver denn je in Frage gestellt werden. Auf die leidenschaftliche Konkurrenz mit den aufsteigenden Großmächten ist vor allem Europa schlecht vorbereitet.
Die Atlanta-Mission der Europäischen Union auf Erfolgskurs
Die Kriegsschiffe der EU erledigen ihre Arbeit erfolgreich. Im Rahmen der Atalanta-Mission am Horn von Afrika verhindern sie die meisten Übergriffe von Piraten, die in einem immer größeren Areal aktiv werden. Deutschland hat als Exportnation ein existenzielles Interesse an der Sicherung dieser wichtigen Handelsroute zwischen Europa und Asien.
Was ein Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan für Folgen hätte
Die Anzahl der Anschläge wächst, von Stabilisierung keine Spur – Gründe, die Afghanistan-Mission für gescheitert zu erklären, gäbe es genug. Viel klüger aber wäre es, sich die Konsequenzen eines Abzugs vor Augen zu führen: für das westliche Bündnis, die deutsche Innenpolitik, die Bundeswehr und nicht zuletzt die Menschen in Afghanistan.
Was einer Debatte über Auslandseinsätze der Bundeswehr im Wege steht
Die politische Verarbeitung des Afghanistan-Einsatzes folgt in Deutschland dem Dogma: Wir führen keinen Krieg. Über Wortneuschöpfungen wie „robuster Einsatz“ oder „Einsatz für den Frieden“ wagt sich kaum jemand hinaus. Derweil schreitet der Umbau der Bundeswehr in eine weltweit agierende Interventionsarmee voran. Zeit für eine ehrliche Diskussion.
Fast schon eine Art Kleinstadt: Ein Tag im Zentrum des Krieges
Es ist eher wie eine kleine Stadt, das amerikanische Verteidigungsministerium. In dem fünftgrößten Gebäude der Welt arbeiten 23 000 Menschen rund um die Uhr. Hier fallen die wichtigen Entscheidungen für den Irak und Afghanistan. Doch manchmal werden die Planer mit den Realitäten des Krieges auch in ihren langen Gängen konfrontiert.
Und den Süden nicht mehr ausschließen
Um von den USA eine stärkere Orientierung aufs Zivile verlangen zu können, sollte Deutschland mehr Flexibilität beim Einsatz seiner Soldaten zeigen und eine Entsendung in den Süden Afghanistans nicht länger kategorisch ausschließen. Größere Anstrengungen beim Polizeiaufbau und mehr nichtmilitärisches Engagement in Pakistan sind weitere Optionen.
Warum die USA ihre militärische Präsenz auf dem schwarzen Kontinent ausbauen
Mit der Schaffung von AFRICOM, einem eigenen Afrika-Kommando, bauen die USA ihre militärische Präsenz auf dem schwarzen Kontinent deutlich aus. Dabei haben sie vor allem zwei Interessen im Blick: die Energieversorgung und den Kampf gegen den Terror. Wird aber Afrika von seiner gestiegenen Rolle profitieren können?
Hat der Trend zur Privatisierung von Sicherheit auch Einfluss auf deutsche Einsätze?
Das „Outsourcing“ von Sicherheitsdienstleistungen an Privatfirmen nimmt weltweit zu. Das gilt inzwischen sogar schon für die Nachsorge von Konflikten und den staatlichen Wiederaufbau. Welche Implikationen hat dieser Trend für militärische Auslandseinsätze, insbesondere für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik?
