Rüstung

An Wissen und Können mangelt es der Start-­up-Szene in Deutschland nicht, an Aufträgen der Bundeswehr schon. Woran liegt das, und wie ließe es sich ändern? 

Die Zeichen stehen auf Aufrüstung. Berlin kann nicht mehr auf eine funktionierende Rüstungskontrolle bauen. Derweil mangelt es an einer Debatte, die zur Strategiefähigkeit beiträgt. Das muss sich ändern.

Die Europäer haben keine kriegstüchtige Waffenproduktion – siehe Ukraine-Krieg. Die EU will das mit einer Rüstungsstrategie ändern, doch deren Hürden sind Legion. 

Das „Future Combat Air System“ – ein Rüstungsprojekt der Superlative. Und für Deutschland und Frankreich der Prüfstein, wie weit ihre sicherheitspolitische Gemeinsamkeit reicht.

China rüstet auf und provoziert im Indo-Pazifik immer wieder Streit mit seinen Nachbarn. Europa ist gefordert, zusammen mit den USA ein Konzept der zivilen Abschreckung zu entwickeln. Anders sieht es bei der Friedenssicherung weltweit und bei der Rüstungskontrolle aus: Da gibt es Potenziale zur Zusammenarbeit mit Peking.

Wie Deutschland atomwaffenfrei werden kann und die Sicherheit Europas dabei noch gestärkt wird.

Um Europas Verteidigung zu stärken, braucht es endlich eine Vergemeinschaftung der Verteidigungspolitik. Die Corona-Krise  bietet nun eine Chance dazu.

Ursula von der Leyen will „energisch auf eine Verteidigungsunion hinarbeiten“. Ohne eine europäische Waffenexportpolitik wird das schwierig

Die russische Aggression gegen die Ukraine hat die kollektive Bündnisverteidigung wieder zur obersten Priorität der NATO gemacht. Deutschland spielt beim Aufbau einer effektiven Abschreckung gegen Russland eine zentrale Rolle und ist weitreichende Verpflichtungen eingegangen. Wenn Berlin diese nicht einhielte, hätte das fatale Folgen.

Seit einem halben Jahrhundert spielt die nukleare Rüstungskontrolle eine zentrale Rolle in den Beziehungen zwischen Washington und Moskau. Sie hat einen erheblichen Beitrag zur amerikanischen, sowjetischen und russischen Sicherheit geleistet. Inzwischen wirkt das nukleare Rüstungskontrollregime allerdings immer brüchiger.

Es ging nicht nur um ein Projekt von sagenhaften 35 Milliarden Euro, sondern auch um die Frage, ob Deutschland langfristig ein berechenbarer strategischer Partner ist. Doch wieder einmal hat Frankreich mit seiner engen Verzahnung zwischen Rüstungsindustrie und Staat den Zuschlag bekommen. Welche Lehren sollte Deutschland daraus ziehen?

Von vielen Seiten wird derzeit eine Renaissance der nuklearen Abschreckung beschworen. Doch das Konzept ist nicht mehr dasselbe wie im Kalten Krieg: Statt auf vermeintlich stabilisierende Mechanismen zu setzen, fordern atomar bewaffnete Staaten durch ihre Modernisierungspläne eine Eskalationsspirale heraus.