Die Hemmschwelle sinkt

Es sieht so aus, als sei mit dem Ukraine-Konflikt und den militärischen Machtdemonstrationen von NATO und Russland die klassische Abschreckungslogik wieder da. Politiker, Journalisten und Experten vertreten die Ansicht, dass „nuclear deterrence“ als Strategie der gegenseitigen Einschüchterung dazu beigetragen habe, dass der Kalte Krieg nie ein echter Konflikt geworden ist. So auch ­Michael Rühle in der IP-Ausgabe ­Januar/Februar 2016, der angesichts der neu aufgeflammten Ost-West-Konfrontation nukleare Abschreckung für unvermeidlich hält.

Doch diese Aussage verlangt nach einer grundlegenden Überprüfung. Die Logik der nuklearen Abschreckung ist nämlich nicht zurück; sie ist auch nicht „leicht adaptiert“ aufgrund aktueller Herausforderungen wie hybrider Kriegführung, der Gefahr durch terroristische Attacken oder dem Umgang mit gescheiterten Staaten. Denn die nuklearen Militärstrategien von heute haben nicht mehr das Ziel, Stabilität aufzubauen. Mit den neuen technologischen Möglichkeiten bewirken sie genau das ­Gegenteil.

Das klassische Konzept der nuklearen Abschreckung, wie es insbesondere von den Begründern des amerikanischen Neorealismus vertreten wurde, sagte die Stabilisierung ­konfliktbelasteter Länderkonstellationen voraus, sobald Staaten im Besitz von Atomwaffen seien. So plädierte Kenneth Waltz noch 2012 für einen atomar bewaffneten Iran als Gegen­gewicht zum Kontrahenten Israel. Einige Jahre zuvor hatte sich John J. ­Mearsheimer, Vertreter eines „offensive neorealism“, für den legitimen, also unter die Bedingungen des Atomwaffensperrvertrags fallenden Atomwaffenbesitz Indiens aus­gesprochen.

Die Stabilität, die beide Autoren mit der Argumentation „more may be better“ vor Augen hatten, beruhte auf glaubwürdiger gegenseitiger Abschreckung; zugleich jedoch auch auf der Annahme, dass sich zwei ­rationale Opponenten darüber im Klaren wären, dass Atomwaffen nur die allerletzte Handlungsoption seien. Ihr Einsatz werde nur dann ernsthaft erwogen, wenn alle anderen Strategien gescheitert sind oder im schlimmsten Fall ein Zweitschlag erforderlich wird.

Dieser neo­realistische Grundgedanke basiert auf der Annahme, dass Kernwaffen letztendlich nicht eingesetzt werden und sie deshalb Frieden garantieren. Als Beispiel wird immer wieder das Ost-West-Patt im Kalten Krieg herangezogen. Doch wie sieht es heute aus? Werden wir mit einer Renaissance der nuklearen Abschreckung konfrontiert, die letztendlich darauf abzielt, dass die Gegner aus Furcht voreinander gelähmt sind?

Präziser und variabel

Die Antwort erhält man, wenn man sich die Modernisierungspläne der USA und ihrer NATO-Partner anschaut. Die amerikanische Regierung (zur Erinnerung: dieselbe Administration, die nach der berühmten Prager Rede Barack Obamas für das Ziel einer Welt ohne Atomwaffen eintreten wollte) plant, vier veraltete Atomwaffentypen durch zielgesteuerte Raketen vom Typ B61-12 zu ersetzen. Sie wird dafür mindestens zehn Milliarden Dollar ausgeben.1 Auch Deutschland hat vor, die in Büchel stationierten rund 20 Atomwaffen in den kommenden Jahren gegen das neue Modell auszutauschen.2

Es wäre schon schlimm genug, wenn die B61-12-Bombe lediglich ein Modell mit einer höheren Sprengkraft wäre. Doch in den neuen Militärdoktrinen kommt es nicht mehr in erster Linie auf ein massives Zerstörungspotenzial an, mit dem man dem Gegner vor Augen führen möchte, dass man im Zweifelsfall mehr Städte vernichten, mehr Menschen umbringen könnte als er. Heute geht es darum, die Präzision von Atomwaffen zu erhöhen und die Zerstörungskraft variabel zu halten. So kann die B61-12 mit 50 Kilotonnen TNT-Äquivalent operieren oder eben nur mit 0,3. Das Maximum entspricht mehr als dem Dreifachen der Sprengkraft einer Hiroshima-Bombe, das Minimum beträgt lediglich 2 Prozent davon.

Die Miniaturisierung von Atomwaffen klingt zunächst wie ein gleichwohl zweifelhaftes Geschenk an den Gegner. Wenn die Bomben kleiner und ohne GPS-Signal auf 30 Meter sowie mit GPS auf fünf Meter präzise lenkbar sind, ist es möglich, beispielsweise gezielt Militärstützpunkte anzugreifen, statt auf einen Schlag ganze Landstriche zu vernichten. Das Ziel ist die Vermeidung von „Kollateralschäden“, wie man tote Zivilisten im Militärsprech bezeichnet.

Dieses Argument führt die gesamte, mit Menschenleben spielende Abschreckungsdiskussion ad absurdum. Denn mit der Entwicklung von Mini-Atombomben geht eine Verschiebung der militärischen Prioritäten einher. Es gilt nicht mehr die Prämisse, dass Regime wie Nord­korea oder mächtige Gegner wie Russland ihrerseits von einem Angriff abgehalten werden sollen. Stattdessen senkt die Verkleinerung von Nuklearwaffen die Schwelle ihrer Anwendung – ihr Einsatz gerät in den Bereich des Möglichen, mehr noch des Wahrscheinlichen.

Vielleicht ist ein kurzer Rückblick auf eine der vielen hochprekären ­Situationen hilfreich, in denen der Kalte Krieg ganz leicht hätte eskalieren können: 1983, in der Hochphase der Ost-West-Konfrontation, meldete das russische Frühwarnsystem den Start von fünf amerikanischen Raketen. In einer derart angespannten Phase, in der Moskau jeden Moment mit einem Angriff von Seiten der USA rechnete, wäre es nur nachvollziehbar gewesen, wenn der damals wachhabende Oberst Stanislaw Petrow seinerseits den Befehl zum Abschuss russischer Raketen gegeben hätte. Petrow aber misstraute dem System und entschied sich gegen einen vermeintlichen Zweitschlag.3

Diese Geschichte aus dem Sammelsurium haarsträubender Anekdoten des Kalten Krieges offenbart nicht nur die Fehlbarkeit von Menschen erdachter Systeme, sondern vor allem, dass die innere Schwelle, tatsächlich den berühmten roten Knopf zu drücken, hoch war. Ein Gegenschlag hätte apokalyptische Ausmaße gehabt.

Diese Einsatzschwelle und damit die Verhinderung eines Atomkriegs könnten bei Miniatur-Atombomben auf gefährliche Weise erodieren. Ein Luftwaffenpilot, ein politischer Entscheidungsträger oder ein militärischer Stratege hätten wahrscheinlich weniger Bedenken, eine Bombe einzusetzen, die der Zivilbevölkerung vermeintlich „akzeptablen“ Schaden zufügt. Die Hemmschwelle könnte massiv sinken, ähnlich wie es auch Kritiker von Drohneneinsätzen vermuten. Nur in diesem Fall geschähe dies nicht aufgrund der physischen Distanz, sondern weil sich die Verantwortlichen hinter dem Argument verschanzen können, dass bei nuklearen Einsätzen nun zwischen Kombattanten und Nichtkombattanten unterschieden werden könne. Damit würden sie die Zivilbevölkerung weniger belasten. Und vielleicht könnte sogar einfacher mit regional verstreuten Terroreinheiten umgegangen werden.

Atomwaffen werden attraktiver

Was folgt daraus? Der Einsatz von Atomwaffen wird mit deren Miniaturisierung auf eine neue, zweifelhafte Legitimationsgrundlage gestellt, die die Atomwaffenstaaten für sich nutzen können, um ihre Arsenale weiterhin vor den kritischen Augen einer Mehrheit der Nichtatomwaffenstaaten zu rechtfertigen. Nicht mehr die apokalyptische Vernichtung eines ganzen Staates wird angestrebt, sondern nur der punktuelle Einsatz, vergleichbar mit einem gut geplanten ­chirurgischen Eingriff.

Gleichzeitig ist denkbar, dass Staaten, die bisher keine Nuklearwaffen besessen oder deren Entwicklung aufgegeben haben, nicht länger hinnehmen wollen, dass sie aus dem modernisierten atomaren Klub ausgeschlossen sind. Warum sollte ein überschaubares Arsenal an Mini-Bomben allein für die derzeitigen Atomwaffenstaaten und die Partner in der nuklearen Teilhabe attraktiv sein?

Sollten die B61-12-Waffen tatsächlich zum Einsatz kommen, dann ist auch kaum zu erwarten, dass wir es mit einem singulären Ereignis zu tun haben. Ein nuklearer Angriff provoziert eine Antwort – umso mehr, wenn sich der Gegner damit entschuldigen kann, dass er nicht gleich den gesamten Erdball verwüstet. Wer garantiert uns, dass es in den nächsten Jahrzehnten nicht zu einer Art Abstumpfungsprozess kommt? Es ist doch denkbar, dass nukleare Kleinwaffen immer wieder eingesetzt werden, sobald politische Entscheidungsträger das Gefühl haben, einem abtrünnigen Staat „eins vor den Bug schießen“ oder eine Terrorzelle ausschalten zu müssen?

Wenn es nur bei präzise kalkulierten und räumlich begrenzten Einsätzen bliebe, könnte es im Extremfall sogar noch erträglich scheinen. Aber wie kann ausgeschlossen werden, dass „der Gegner“ die Anwendung einer solchen Atomwaffe nicht zum Anlass nimmt, seinerseits eine Bombe des alten Typs, also in einer einen Atomkrieg auslösenden Größenordnung einzusetzen – wenn auch nur aus dem einfachen Grund, dass er keine modernere Variante ­besitzt?

Eine neue, gefährliche Logik

Die herausgehobene Stellung von Atomwaffen in der militärischen Logik einiger weniger Staaten wurde bisher immer damit gerechtfertigt, dass ihr komplizierter Abschreckungs­mechanismus es verhindere, sie komplett abzuschaffen. In Wirklichkeit haben sich diese Staaten selbst in eine Handlungsohnmacht manövriert, die sie nun willkürlich und mutwillig aufbrechen, indem sie eine neue nukleare Ordnung schaffen. Dabei bedenken sie nicht, dass es keineswegs um verhängnisvolle Macht- und Drohmanöver geht, sondern um den Schutz der Zivilbevölkerung.

Die Unmenschlichkeit von Massenvernichtungswaffen kann nicht an deren Größe gemessen werden. Staaten wie Deutschland, die gerne auf ihre humanitär begründete Ablehnung von Chemie- und Biowaffen, von Streubomben und Antipersonen-Landminen verweisen, sollten sich gut überlegen, wie sie ihre Bevölkerung davon überzeugen, dass Atomwaffen­einsätze in Zukunft nicht nur denkbar, sondern auch akzeptabel sein könnten.

Prognosen, wie sich die Modernisierungspläne der USA und ihrer Verbündeten noch entwickeln werden, sind schwer. Tatsache ist aber, dass wir uns von jeglicher, auch nur vermeintlicher Stabilität weit weg bewegen. Die neue nukleare Logik gefährdet die Stabilität des internationalen Systems: Der Nichtverbreitungsvertrag wird überflüssig, Atomwaffen werden zum normalen Instrument moderner Kriegführung. Und die Eskalation eines solchen Krieges bleibt eine offene, die Menschheit ­bedrohende Frage.

Julia Berghofer hat Politik- und Kommunikationswissenschaften studiert und ist Mitglied der Internationalen ­Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN).

• 1Vgl. Nuclear weapons: Cruise control. Barack Obama’s administration, which began with a vision to get rid of nuclear weapons, has a trillion-dollar plan to renew them, The Economist, 23.1.2016.
• 2Otfried Nassauer und Gerhard Piper: Atomwaffen-Modernisierung in Europe, BITS ­Research Report 2012, http://www.bits.de/public/researchreport/rr12-1-1.htm.
• 3Vgl. Offizier Petrow im Gespräch: Der rote Knopf hat nie funktioniert, Faz.net, 18.2.2013.