Verteidigungspolitik

In den vergangenen Jahren wurde die Entwicklung Japans völlig vom wirtschaftlichen Aufstieg
Chinas in den Schatten gestellt. Doch auch in Japan hat sich vieles getan. Die Autoren, beide an
der UN-Universität in Tokio tätig, analysieren den Wandel der politischen Strukturen. In Sicherheitsfragen
sucht Japan nun seinen eigenen Weg zwischen multilateraler Grundüberzeugung
und Freundschaft mit den USA.

Im asiatisch-pazifischen Raum hat seit den neunziger Jahren eine Aufrüstung wie nirgendwo
sonst mit Ausnahme des Mittleren Ostens stattgefunden. Besonders China und Japan haben sich
militärisch neu orientiert. Gleichzeitig suchen die Staaten der Region nach neuen Formen der Sicherheitskooperation,
wie Frank Umbach, Asien-Experte der DGAP, schildert. Besonderes Gewicht
fällt informellen Initiativen wie der „Proliferation Security Initiative“ zu.

Japan ist von drei Kernwaffenstaaten umgeben – einen weiteren, Nordkorea, wird es in seiner
Nachbarschaft nicht zulassen. Der Autor plädiert für gemeinsame, koordinierte Diplomatie, um
Sicherheit, Stabilität und auch Wohlstand in der Region zu fördern. Japan werde keine Remilitarisierung
anstreben, doch falls das Land von einem bevorstehenden Kernwaffenangriff bedroht
sei, schließe die Denkschule der „Militärrealisten“ einen Präemptivschlag nicht aus.

Das politische Ziel der Strategie von EU und NATO müsse unverändert darin bestehen, bewaffnete
Konflikte zu vermeiden. Unter dieser Prämisse stellt der ehemalige Vorsitzende des NATOMilitärausschusses,
General a.D. Klaus Naumann, Überlegungen zur Zukunft der NATO und zur
erforderlichen Modernisierung der europäischen Streitkräfte an.

China strebt bessere bilaterale Beziehungen mit allen Nachbarstaaten an und will aktiver an multilateralen
Sicherheits- und Wirtschaftsvereinbarungen teilnehmen. Aber viele Fragen sind noch
offen: Wie wird sich das Verhältnis zu den USA entwickeln, kann das Taiwan-Problem gelöst
werden, welche Rolle spielt Nordkorea, wird Japan Partner oder Konkurrent?

Die Autoren, Wissenschaftler der Universität Kiel, untersuchen die Frage eines globalen Rüstungswettlaufs an Hand von Kriterien wie Wirtschaft, Technologie, strategische Ambitionen. Sie kommen zu dem Schluss, dass der Vorsprung der USA mittelfristig uneinholbar ist, weil es den Staaten der EU, Russland, Japan, Indien und China sowohl an den wirtschaftlichen Grundlagen wie auch am politischen Willen fehlt, hieran Entscheidendes zu ändern.

Im Zuge der Debatte über die neue Ausrichtung der Bundeswehr sei, so Rüdiger Moniac, ein nationales Sicherheitskonzept erforderlich, zu dessen wesentlichen Elementen die Rüstungsindustrie gehöre. Und deren Grundlagen müssten in einem „Weißbuch“ zusammengefasst werden.

Die USA gehen bei der Überprüfung der Stationierung ihrer Truppen in Europa nach pragmatischen Gesichtspunkten vor. Sachliche Gründe sprechen nicht mehr für eine Beibehaltung aller Standorte in Deutschland. Das durch die deutsche Haltung in der Irak-Krise gestörte Vertrauensverhältnis aber legt es nahe, dass sich Amerika nach verlässlicheren Verbündeten umschaut.

Der von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und anderen ohne Legitimierung durch das UN-System gegen Irak geführte Krieg hat auch die Grundfesten der bisher geltenden Völkerrechtsordnung erschüttert. Für den Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat manifestiert sich darin das Bestreben der USA, „aus dem internationalen Kooperationsverbund auszuscheiden und das außenpolitische Handeln nach eigenem Gutdünken zu gestalten“.

In Grunde stimmen die Thesen von Robert Kagan, schreibt der Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der EU. Das heißt aber nicht, dass Europa sich in sein Schicksal fügen muss. Die Europäische Union sollte mehr Verantwortung übernehmen, ihre militärischen Fähigkeiten interoperabel machen und zusammenlegen sowie eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln. Mit mehr Macht ausgestattet, könnte Europa dann seine Werte und Überzeugungen besser durchsetzen.

Aus wirtschaftlichen, aber auch aus politischen Gründen weitet die aufsteigende Großmacht China ihre Interessensphäre weit über die unmittelbaren Nachbarn aus. Dies hat Auswirkungen auf Verteidigungspolitik und -haushalt. Frank Umbach analysiert, wie sich die gewaltig gestiegenen Verteidigungsausgaben und die zahlreichen Programme für strategische Waffen in diese veränderte chinesische Strategie und Politik einfügen.

Die Direktorin des Stockholmer Friedensforschungsinstituts geht der Frage nach, ob die auf dem NATO-Gipfel in Prag Ende 2002 beschlossene NATO-Reaktionsstreitmacht eine direkte Alternative oder gar Rivalin zu der in Helsinki 1999 verabschiedeten „Europäischen Eingreiftruppe“ ist. Sie gibt konkrete Hinweise, wie die EU ihre vorhandenen Schwächen überwinden kann.