Aufrüstung und neue Sicherheitskooperationen in Asien-Pazifik

Auch wenn die meisten Experten keinen regionalen Rüstungswettlauf zu erkennen glaubten, so waren dennoch bilaterale Rüstungswettläufe zu konstatieren: so zwischen Nord- und Südkorea sowie China und Taiwan; aber auch zwischen China und Japan, China und Indien sowie Malaysia und Singapur.

Angesichts dieser Aufrüstung und sich rapide beschleunigenden Modernisierung der Streitkräfte in Asien sind diese nun auch erstmals zu militärischen Optionen befähigt, über die sie in der Vergangenheit noch nie verfügt haben. Dies gilt vor allem für die Aufrüstung der See- und Luftstreitkräfte, welche die zahlreichen ungelösten maritimen Territorialkonflikte (wie im Südchinesischen Meer) weiter zu verschärfen droht, obwohl gleichzeitig große Anstrengungen zur Schaffung Vertrauens- und Sicherheitsbildender Maßnahmen (VSBM) in Asien unternommen wurden. In einer Region, die bis Anfang der neunziger Jahre – anders als Europa –über keine wirklichen multilateralen Sicherheitsorganisationen verfügte, sind seit 1993/94 mit der Bildung des ASEAN Regional Forums (ARF) auf der Track-I-Ebene (Regierungen) und CSCAP (Council for Security Cooperation in the Asia Pacific) sowie anderen Sicherheitsorganisationen im Track-II-Bereich (Expertenebene von Diplomaten und Wissenschaftlern) sehr viel bessere Voraussetzungen für verstärkte Sicherheitskooperationen geschaffen worden. Dies gilt insbesondere auch für die Bewältigung der neuen transnationalen und nichtmilitärischen Sicherheitsherausforderungen wie Migration, Umweltprobleme, Drogen- und Waffenschmuggel, Piraterie, AIDS oder auch SARS.

Es wird erwartet, dass sich allein die maritimen Rüstungsausgaben der asiatisch-pazifischen Staaten bis 2009 auf etwa 14 Milliarden Dollar gegenüber 2003 verdoppeln und auch kleinere ASEAN-Staaten vermehrt über U-Boote und größere Kriegsschiffe wie Korvetten, Fregatten und Zerstörer mit modernsten Lenkwaffen einschließlich von Marschflugkörpern verfügen werden.

Mit den tradierten Konflikten und seinen militärischen Dimensionen ist vor allem der wirtschaftliche und politische Aufstieg der VR China verbunden, der zahlreiche Befürchtungen in der Region ausgelöst hat. Dies gilt sowohl für den Fall eines starken Chinas und der Frage chinesischer Hegemonialambitionen als auch für den Fall eines wirtschaftlichen und politischen Kollapses des „Reichs der Mitte“. Militärisch schlagen sich derartige Unsicherheiten über die zukünftige Politik Chinas und seine beeindruckende Aufrüstung der konventionellen und künftig auch nuklearen Streitkräfte in neuen Bedrohungsperzeptionen, Verteidigungsplanungen und Militärdoktrinen der Nachbarstaaten nieder.

Auch die sicherheits- und verteidigungspolitischen Auswirkungen des 11. September 2001 haben sich bisher als ambivalent erwiesen. Während die USA ihre weltweiten strategischen Verpflichtungen vor allem auf den „globalen Krieg gegen den internationalen Terrorismus“ konzentrieren, schreitet die Aufrüstung in Asien aufgrund tradierter Bedrohungsperzeptionen weiter voran. Daneben sind jedoch neue regionale und globale Sicherheitsallianzen zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus unter Einbeziehung der asiatisch-pazifischen Staaten entstanden.

Neuausrichtung der USA

Bereits in der zweiten Clinton-Ära seit Mitte der neunziger Jahre war eine verstärkte Schwerpunktverlagerung der außen- und sicherheitspolitischen Ausrichtung der USA auf Asien zu erkennen. Dieser strategische Trend verstärkte sich mit Antritt der Bush-Regierung ab Januar 2001. Schon kurz nach ihrer Konstituierung richtete sie ihr zukünftiges strategisches Hauptaugenmerk auf Asien und insbesondere China. Der langfristige „strategische Konkurrent“ China schien in ihrer Perzeption bereits den früheren Platz der UdSSR als potenzieller Bedrohungsfaktor weltweiter Interessen der USA einzunehmen.

Die Ende September 2001 verabschiedete „Quadrennial Defense Review“ als wichtigstes Planungsdokument der amerikanischen Verteidigungspolitik geht ebenfalls von der Prämisse aus, dass der Pazifische Ozean der wahrscheinlichste Schauplatz künftiger kriegerischer Einsätze der USA sei. Infolgedessen hat die Bush-Regierung die bilateralen Bündnisbeziehungen zu Japan, Südkorea, den Philippinen sowie Thailand gestärkt und auch die Militärexporte nach sowie die verteidigungspolitischen Beziehungen mit Taiwan ausgeweitet und intensiviert.

Die strategischen Neuorientierungen im Rahmen der neuen „US Global Defense Posture Review“ sind in der amerikanischen Erwartung begründet, dass Europa seine eigene politische Stabilität garantieren kann und dass die künftigen gewaltsamen Konflikte im Mittleren Osten, vor allem aber in Asien zu erwarten sind. Die Terroranschläge vom 11. September 2001, die militärische Intervention in Afghanistan im Rahmen des globalen Kampfes gegen den internationalen Terrorismus sowie der Irak-Konflikt haben diese Erwartungen jedoch nur teilweise bestätigt. Zugleich hat sich in den letzten Jahren die militärische Ohnmacht der europäischen und vieler asiatischer Alliierter gegenüber den USA verschärft, da vor allem viele europäische Verbündete nicht willens sind, mehr für Verteidigung auszugeben. Inzwischen ist der amerikanische Verteidigungshaushalt so groß wie jener der nächsten 12 bis 15 Länder zusammen. Der Verteidigungshaushalt Londons wird, verglichen mit jenem Washingtons, alle 37 Tage und jener Frankreichs alle 25 Tage in den USA aufgezehrt.

Gleichzeitig wird eine grundlegende Neudislozierung der amerikanischen Streitkräfte im weltweiten Maßstab forciert. Danach sollen diese Streitkräfte wesentlicher mobiler und flexibler global einsetzbar sein. In diesem Zusammenhang muss auch die jüngste Ankündigung der USA gesehen werden, in Europa und in Asien etwa 70000 Mann abzuziehen (davon etwa 20000 in Asien). Zudem soll auch der Großteil der 37000 amerikanischen Soldaten in Südkorea von der Grenze zu Nordkorea weg ins Hinterland verlegt werden. Während diese unilaterale Entscheidung aus militärstrategischer Sicht (Ersatz der bisherigen „Stolperdrahtfunktion“) sinnvoll ist und zunehmendes Vertrauen in die militärischen Fähigkeiten Südkoreas widerspiegelt, kann bezweifelt werden, ob die USA ohne ausreichende Konsultierung ihres Verbündeten die politisch-psychologischen Auswirkungen einer vermeintlichen Aufgabe der „Vorneverteidigung“ auf die Zukunft der bilateralen Sicherheitsallianz mit Südkorea berücksichtigt haben. Auch die eher kurzfristige Entscheidung, 12000 von den 36000 amerikanischen Soldaten aus Südkorea nach Irak zu verlegen, ist angesichts der anhaltenden Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nicht überall auf Zustimmung gestoßen. Gleichwohl kann dieser Abzug als eine VSBM der USA gegenüber Pjöngjang angesehen werden. Pjöngjang sieht sich jedoch weiterhin von einer militärischen Präemptionsdoktrin der Bush-Regierung bedroht und kann angesichts eines bereits im Juni 2003 verkündeten Modernisierungsprogramms von 11 Milliarden Dollar für die amerikanischen Streitkräfte keine Entspannung seitens der USA erkennen. Je stärker jedoch Nordkorea in den militärischen Fähigkeiten Südkoreas und der USA eine Bedrohung sieht, um so mehr dürfte sich Pjöngjang auf „asymmetrische Kriegführungsstrategien“ auf der Basis von Massenvernichtungswaffen abstützen. Solange Nordkorea an den Grundkonstanten seiner Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit Blick auf die Stabilität des eigenen politischen Systems festhält, besteht demnach wenig Aussicht auf eine Abrüstung seiner ABC-Waffen.

Zwar haben die USA ihre militärischen Kooperationen mit ihren Alliierten, aber auch anderen ASEAN-Staaten zur Bekämpfung des regionalen und globalen Terrorismus erheblich verstärkt. Die dabei zu einseitige Fixierung auf das militärische Instrument, begleitet von einer oft kurzsichtigen und unzureichenden amerikanischen Diplomatie, führt jedoch auch in Asien und selbst bei den engsten Alliierten immer wieder zu Kritik und einem Vertrauensverlust, welcher die langfristige Position Washingtons in der Region zu schwächen droht.

Aufrüstung Chinas

China hat seit den neunziger Jahren nicht nur einen rasanten wirtschaftlichen Aufschwung zu verzeichnen, sondern auch eine in Europa häufig übersehene Aufrüstung, die neue Bedrohungsperzeptionen bei zahlreichen Nachbarstaaten geschaffen hat. So hat China speziell seit Mitte der neunziger Jahre nicht nur die Modernisierungsanstrengungen der Volksbefreiungsarmee (VBA) erheblich intensiviert und die Verteidigungshaushalte jährlich signifikant erhöht, sondern Peking ist seit dem Jahr 2000 auch zum weltgrößten Waffenimporteur aufgestiegen. Insgesamt beliefen sich die gesamten Rüstungsimporte Chinas im Zeitraum 1995 bis 2002 auf 17,8 Milliarden Dollar. Seit 1999 wurden neue Rüstungsimporte im Umfang von 11 Milliarden Dollar (vor allem mit Russland) vereinbart. Peking versucht gegenwärtig durch die Aufhebung des EU-Rüstungsembargos von 1989 seine Rüstungsimporte zu diversifizieren und die Technologiebasis zum Bau eigener Hightech-Waffensysteme zu modernisieren.1

China hat seit 15 Jahren seine Verteidigungsausgaben stets zweistellig erhöht. Dabei sind seit mehreren Jahren die Militärausgaben deutlich schneller gewachsen als die Staatsausgaben und das BIP. Bereits das offizielle Verteidigungsbudget aus dem Jahr 2000 in Höhe von 17,2 Milliarden Dollar hatte die Militärausgaben Taiwans, Südkoreas und sogar Indiens übertroffen. Insgesamt wuchs der Verteidigungshaushalt Chinas innerhalb der letzten sechs Jahre (1997–2003) um 140 Prozent, davon allein in den beiden Jahren 2001 und 2002 zusammen um 35 Prozent. In 2003 und 2004 ist der Anstieg zwar offiziell auf 9,6 und 11,6 Prozent gesunken. Allerdings hat sich die Transparenz des Verteidigungshaushalts wieder verschlechtert, was eine Reaktion auf die unerwünschte Aufmerksamkeit der asiatischen und westlichen Medien sein könnte. Unter Berücksichtigung von Kaufkraftparitäten beziffern das Pentagon, westliche Experten und das IISS in London die Verteidigungsausgaben Chinas auf 50–70 Milliarden Dollar. Damit würde China über die weltweit drittgrößten Verteidigungsausgaben (nach den USA und Russland, aber noch vor Japan) verfügen.

Während China in den Sechs-Parteien-Verhandlungen auf der koreanischen Halbinsel eine flexible und wesentlich aktivere Rolle im Sinne seiner neu gewonnenen globalen Verantwortung übernommen hat, ist die chinesische Diplomatie in Bezug auf Taiwan nach wie vor von Inflexibilität, Dogmatismus und politischer Kurzsichtigkeit geprägt. Außerdem ist die Taiwan-Frage Bestandteil eines Machtkampfs zwischen Jiang Zemin als Vorsitzendem der Zentralen Militärkommission und der neuen Führung um Hu Jintao und Wen Jiabao. Wenngleich der Konflikt zuletzt auch von taiwanesischer Seite politisch angeheizt wurde, können aus Sicht Taipehs die militärischen Drohgebärden und die weitere Aufrüstung Pekings mit jährlich 50–75 neuen Kurz- und Mittelstreckenraketen auf gegenwärtig 500–600 Raketen nicht unbeantwortet bleiben. Da sich Taiwan auf längere Sicht keinen militärischen Rüstungswettlauf mit China leisten kann, wird Taipeh als die schwächere Seite (ähnlich wie China gegenüber den USA) zu zunehmend asymmetrischen Kriegführungsstrategien zurückgreifen. In diesem Kontext bezweifeln taiwanesische Verteidigungsexperten immer mehr, inwieweit ein gemeinsames Raketenabwehrsystem mit den USA dem eigenen Land ausreichend Schutz bieten kann. Sie favorisieren stattdessen auch als finanziell attraktivere Lösung eher den Bau eigener Kurz- und Mittelstreckenraketen und schließen inzwischen sogar eine Nuklearwaffenoption nicht länger aus. Dies aber würde nicht nur die globalen Bemühungen der USA und der Weltgemeinschaft um Nichtverbreitung von ABC-Waffen in Frage stellen und die globalen Rüstungskontrollregime (wie den NVV) weiter schwächen. Vielmehr könnte dies auch das zukünftige regionale Konfliktmanagement in Zeiten eskalierender politischer Krisen in der Taiwan-Straße erheblich erschweren und zu nicht beabsichtigten Handlungen sowie Automatismen führen.

Die Neuorientierungen Japans

Bereits seit Mitte der neunziger Jahre ist eine zunehmende Ambivalenz der Sicherheitspolitik Japans zu konstatieren, die einerseits von einer präzedenzlosen Militärkooperation mit den USA im Rahmen der Amerikanisch-Japanischen Sicherheitsallianz gekennzeichnet ist, andererseits von tradierten verfassungspolitischen Auffassungen und pazifistischen Überzeugungen in der breiteren Öffentlichkeit. Diese Ambivalenz hat sich seit dem 11. September 2001 noch verstärkt. Dies ist einerseits am Bruch des „nuklearen Tabus“ (öffentliche Diskussionen über eine Nuklearwaffenoption) in der Innenpolitik ablesbar, andererseits an der Entsendung von mehr als 1000 japanischen Soldaten nach Irak.

Bereits nach dem 11. September 2001 kam es erstmals zur Entsendung von Schiffen der japanischen Marine zur logistischen Unterstützung der Koalitionsstreitkräfte für den Kampf gegen den internationalen Terrorismus in Afghanistan. Inzwischen wird der verstärkte Einsatz der Selbstverteidigungskräfte (SDF) weder in internationalen Kriseneinsätzen noch im Innern ausgeschlossen. Im Februar und September 2003 warnte der japanische Verteidigungsminister Shigeru Ishiba Nordkorea sogar, dass Tokio zur Selbstverteidigung auch präemptive Militärschläge gegen Nordkorea nicht ausschließe, wenn Pjöngjang Japan konkret bedrohen würde. Aus seiner Sicht ist die Androhung möglicher Vergeltungsschläge nach nordkoreanischen Raketenangriffen nicht länger ausreichend, um eine unmittelbare Bedrohung abzuwenden. Daher sprach er sich auch für die Beschaffung weit reichender Marschflugkörper aus, um so im Ernstfall die nordkoreanischen Raketenabschussrampen und Fabriken präemptiv zerstören zu können. Darüber hinaus sieht Tokio auch die Aufrüstung der chinesischen Streitkräfte mit Unbehagen.

Die Neuorientierungen spiegeln sich auch in den Rüstungsprogrammen wider. Bereits im Dezember 2000 beschloss die japanische Regierung einen neuen Fünfjahreplan (von 2001 bis 2005) für seinen Verteidigungshaushalt, der Ausgaben in Höhe von 223 Milliarden Dollar (eine Steigerung um 7,8 Milliarden gegenüber dem vorhergehenden Fünfjahreplan) und neue umfangreiche Rüstungsprogramme vorsieht. Diese stärken aber nicht nur die Verteidigungsfähigkeit der Streitkräfte Japans, sondern verleihen ihnen zum ersten Mal theoretisch auch offensive militärische Fähigkeiten. Daher verwundert es kaum, dass diese die Aufmerksamkeit Südkoreas und Kritik Chinas hervorrufen. Dies gilt auch für die Beschaffung eines regionalen Raketenabwehrsystems (TMD), von Transportflugzeugen mit großer Reichweite, vier Aufklärungssatelliten sowie bis zu acht großen Hubschrauberträgern (jeweils 13500t) oder die Aufstellung einer lufttransportierbaren Brigade sowie anderer Spezialkräfte, die aus ihrer Sicht eine neue Interventionsstreitmacht schaffen könnten.

ASEAN

Auch wenn der südostasiatische Rüstungsmarkt gegenüber Nordostasien mit jährlich 2–3 Milliarden Dollar relativ klein ist, so gilt er doch als einer wichtigsten wachsenden Rüstungsmärkte der Welt. Nach der Überwindung der Asien-Krise, die zu temporären Kürzungen der Verteidigungshaushalte in fast allen südostasiatischen Staaten ab Sommer 1997 führte, ist inzwischen wieder ein Anstieg der Militärbudgets zu beobachten. Dieser dürfte sich in den nächsten Jahren noch beschleunigen.

Auch aus Sicht der Regionalstaaten wird eine zunehmende Ambivalenz der regionalen Sicherheitssituation festgestellt. Während sie in den neunziger Jahren im Zuge einer Professionalisierung ihrer Streitkräfte sich vermehrt auf äußere Sicherheitsherausforderungen konzentrierten, ist seit dem 11. September 2001 wieder verstärkt eine Ausrichtung ihrer Verteidigungspolitik auf innenpolitische Bedrohungsfaktoren terroristischer und separatistischer Gruppierungen zu beobachten. Gleichwohl haben auch diese häufig eine maritime Dimension, die bisher nur wenig an den Rüstungsprogrammen verändert hat.

Informelle Zusammenarbeit für Sicherheit

Militärische Modernisierung und Aufrüstung in Asien haben nicht nur negative Auswirkungen in Form neuer oder vertiefter regionaler Sicherheitsdilemmata. Vielmehr sind sie auch Garant für die Implementierung militärischer Sicherheitskooperationen auf multilateraler Basis, da ohne eine Modernisierung die Interoperabilität der Streitkräfte, vor allem im Zusammenwirken mit den USA, nicht gegeben ist. Dies gilt um so mehr, als die USA nach den Terroranschlägen ihre militärische Kooperation mit den Verbündeten in Asien ausgebaut und keineswegs nur auf die Stärkung der bilateralen Sicherheitsallianzen beschränkt haben. Dies sieht man beispielsweise an militärischen Übungen wie dem jährlichen amerikanisch-thailändischen Großmanöver „Cobra Cold“, das in eine multilaterale Übung unter Beteiligung von Singapur und Militärbeobachtern aus 25 Ländern umgewandelt wurde und an dem sich zukünftig weitere Länder beteiligen wollen. Hierbei wurden multinationale Einsätze zur Friedenswahrung ebenso geübt wie die Abwehr maritimer terroristischer Angriffe auf Schiffe und Hafenanlagen oder die Verhinderung des Drogen- und Waffenschmuggels sowie gefährlicher Materialien und Technologien von ABC-Waffen.

Die regionale und globale operative Zusammenarbeit von Streitkräften auf einer multilateralen Basis wird zukünftig eine noch größere Bedeutung erlangen. Inzwischen setzen nicht nur die USA aufgrund der Blockadepolitik einzelner Mitglieder des UN-Sicherheitsrats bei der Verbesserung der Effektivität globaler Rüstungskontrollregimes (wie des NVV) verstärkt auf neue regionale und globale Ad-hoc-Sicherheitskooperationen von „Willigen“. So hat Präsident George W. Bush am 31. Mai 2003 die „Proliferation Security Initiative“ (PSI) ins Leben gerufen, die ein weltweites Netzwerk schaffen soll, das bei der Abwehr der Gefahr der Proliferation von Massenvernichtungswaffen und der zu ihrer Herstellung nötigen Materialien zusammenarbeitet. Trotz Vorbehalten vieler Staaten wird diese Initiative, die zunächst von nur 11 westlichen Staaten eingeleitet wurde und sich bisher vor allem auf eine Kontrolle des Seehandels konzentriert, inzwischen von sieben weiteren Staaten (einschließlich Russlands) begrüßt, während mehr als 60 Staaten ihre Unterstützung für die „PSI-Grundsatzerklärung“ geäußert haben.

Auch die vom Oberkommandeur der Pazifik-Flotte, Admiral Thomas Fargo, vorgeschlagene „Regional Maritime Security Initiative“ (RMSI) zur Stärkung der geheimdienstlichen Zusammenarbeit und Durchführung gemeinsamer Patrouillen in den südostasiatischen Schifffahrtswegen (wie der Malakka-Straße) ist eine solche Ad-hoc-„Koalition der Willigen“. Diese stieß zunächst ebenfalls auf größere politische und völkerrechtliche Vorbehalte, gewinnt aber nun zunehmend Unterstützung von den Staaten der Region. Sie hat zudem eigene Initiativen einzelner ASEAN-Staaten forciert, da weder amerikanische noch chinesische Patrouillen auf ungeteilte Zustimmung gestoßen sind. Die mit der RMSI im Zusammenhang stehende „Container Security Initiative“ zur Stärkung der Kontrolle der mehr als 15 Millionen Container (mit jährlich mehr als 230 Millionen Containertransporten), mit denen der weltweite Seehandel bestritten wird, richtet sich auch gegen die Gefahren des maritimen Terrorismus und gegen die zunehmende regionale Piraterie. Auch die Verabschiedung eines „International Ship and Port Facility Code“ (ISPS-Code) durch die International Maritime Organisation (IMO) der UN dient der Stärkung der maritimen Sicherheit gegen terroristische Angriffe und des Schmuggels von Materialen von ABC-Waffen. In all diesen eher informellen globalen Sicherheitsallianzen mit funktional begrenztem Charakter arbeiten inzwischen europäische und asiatische Staaten verstärkt zusammen und haben damit auch ein neues Feld von Sicherheitskooperationen zwischen der EU und Asien eröffnet.

Sollte das wirtschaftliche Wachstum in China und den anderen asiatischen Staaten im nächsten Jahrzehnt anhalten und die geplanten militärischen Modernisierungs- und Aufrüstungsprogramme sowie die Ausweitung der eigenen Rüstungsbasis weiter voranschreiten, so dürfte die asiatisch-pazifische Region (neben den USA) zum weltweit größten Laboratorium der „Revolution of Military Affairs“ werden. Bei dieser werden sowohl „asymmetrische“ als auch „netzwerkzentrierte Kriegführungsstrategien“ auf der Basis neuer Informationstechnologien in allen vier Dimensionen (auf Land, im und unter Wasser, in der Luft sowie im Weltraum) eine entscheidende Rolle spielen. Die Region wird spätestens dann auch in Europa nicht länger nur als größter wirtschaftlicher Wachstumsmarkt begriffen werden. Vielmehr dürften die zukünftigen Anforderungen an die regionalen Sicherheitsorganisationen, die Vertiefung der regionalen wirtschaftlichen und politischen Integration und die Ausweitung des sicherheitspolitischen Engagements der EU in Asien größer denn je sein. Ob die Regionalstaaten und die EU all diesen Anforderungen gerecht werden, dürfte eine der Schlüsselfragen für die zukünftige regionale und globale politische Stabilität sein.

Anmerkung

1 Vgl. Umbach, EU’s Links with China Pose New Threat to Transatlantic Relations, in: European Affairs (Washington, DC), Jg. 5, Nr. 2, Frühjahr 2004, S. 38–47.