Institutionen & Recht

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  1. Artikel

Artikel zum Thema

Gegen den Strich: Raketenstationierung

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Ab 2026 sollen erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder landgestützte US-Mittel­streckensysteme in Deutschland stationiert werden. Das haben die amerikanische und die deutsche Regierung am Rande des diesjährigen NATO-Gipfels in Washington vereinbart. Kritiker sehen die Gefahr eines neuen Wettrüstens; Befürworter verweisen auf die andauernde Bedrohung, die von Russland ausgeht – und auf Vorteile für Europas Verteidigungsfähigkeit. Fünf Thesen auf dem Prüfstand. 

Autor*in/nen
Rafael Loss

Zwingende Unabhängigkeit

Ein funktionierendes Justizsystem ist ein unhinter- fragbarer Kern der Rechtsstaatlichkeit: Warum es den Bürgerinnen und Bürgern der EU alles andere als egal sein kann, wie es um das Recht und Gerichte ­anderer Mitgliedstaaten bestellt ist.

Autor*in/nen
Franziska Rinke
IP Special
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Eine strategische Win-win-Situation

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Der Beitritt Schwedens und Finnlands wird das Abschreckungs- und Verteidigungspotenzial der NATO in der nordisch-baltischen Region deutlich erhöhen.

Autor*in/nen
Heinrich Brauß
IP
Weltspiegel
Veröffentlichungsdatum

Niedergang des Rechtsstaats

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.

Autor*in/nen
Maciej Taborowski
IP Special
Veröffentlichungsdatum

„Das Korruptionsproblem? Das Demokratiedefizit“

Von Stunde Null an kennt und bekämpft die EU systemische Korruptionsrisiken. Die wahre Gefahr liegt nun in einer wachsenden Ungleichheit.

Ein Interview mit Michael Johnston

IP Special
Interview
Veröffentlichungsdatum

Zur Zukunft der Mali-Missionen

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Eine Verlängerung der Ertüchtigungsmission EUTM empfiehlt sich in der bisherigen Form nicht, die UN-Mission MINUSMA könnte dagegen wichtiger werden.

Autor*in/nen
Denis M. Tull
IP
Veröffentlichungsdatum

Die Milošević-Option

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Sanktionen werden Putin nicht stoppen. Effektiver wäre ein internationaler Strafprozess wegen Kriegsverbrechen. Das würde die Elite spalten und zu Putins Sturz verleiten.

Autor*in/nen
Wladislaw Inosemzew
IP
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Resolut und eloquent

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Ngozi Okonjo-Iweala ist die erste Frau und zugleich die erste Person aus Afrika an der Spitze der Welthandelsorganisation. Die 67-jährige Nigerianerin gilt als durch­setzungsstark – aber kann sie in der aktuellen weltpolitischen Lage Erfolg haben?

Autor*in/nen
Bettina Vestring
IP
Porträt
Veröffentlichungsdatum

Putins Krieg und die Sünden des Westens

Warum Russlands Aggression in Schwellen- und Entwicklungsländern nicht einhellig verurteilt wird – und was das mit dem Irak-Krieg 2003 oder der Unterstützung afrikanischer Freiheitsbewegungen durch die Sowjetunion zu tun hat.

Autor*in/nen
Stephan Klingebiel
IP
Veröffentlichungsdatum

Erstickte Hoffnungen

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Das Leben am Tschadsee, einst ein Paradies, ist heute ein ständiger Kampf: Gegen die Folgen des Klimawandels, die den Fischern ihre Arbeitsmöglichkeiten rauben. Und gegen ein dysfunktionales politisches System sowie gegen die Terrorgruppe Boko Haram. Menschen wie Sasiru Saidu wagen immer wieder den Neuanfang, um im Flüchtlingslager Dar Es Salam nicht nur von fremder Hilfe abhängig zu sein.

Autor*in/nen
Issio Ehrich
IP
Reportage
Veröffentlichungsdatum