Visionär und Militärfreak
Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Deutschland wird das angegriffene Land so lange unterstützen, wie es notwendig ist. Gegenüber Russland ist eine Demonstration der Stärke die richtige Antwort.
Die Bundeswehr schlagkräftiger und einsatzfähiger zu machen, ist der Schlüssel zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit – für Deutschland, Europa und die NATO.
Wenn mit internationaler Hilfeleistung das repressive Regime in Afghanistan gestützt wird, ist das ein echtes Dilemma. Doch ein Rückzug kommt für die Vereinten Nationen nicht infrage.
Die größte direkte Gefahr für Europa geht derzeit von Wladimir Putins Russland aus, die große strategische Herausforderung heißt China. NATO und EU müssen sich beiden stellen, und die Europäer müssen viel mehr für ihre Verteidigung tun.
Der alte Kontinent, allen voran Deutschland, gilt als Trittbrettfahrer der Sicherheitspolitik: Schmarotzer-Vorwürfe werden im US-Wahlkampf sehr laut werden.
Der NATO-Beitritt ist für Schweden und Finnland ein epochales Ereignis: Beide Staaten werfen das über Jahrzehnte hochgehaltene Prinzip der sicherheitspolitischen Bündnisfreiheit über Bord. Kein Wunder, dass die Medien vielstimmig darüber berichten. Doch wie ausführlich sollen sie kritisieren dürfen? Und warum reagiert die Türkei auf das schwedische und finnische Gesuch so unterschiedlich?
Geopolitische und geoökonomische Krisen häufen sich, die EU reagiert mit neuem Elan bei Handelsabkommen. Sie muss aber auch dringend die WTO-Reform voranbringen.
Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.
Russland vor der Haustür, China im Fokus Amerikas: Die Kooperation der Europäer in NATO und EU muss anders gedacht werden.
Der Beitritt Finnlands und Schwedens steigert das Abschreckungspotenzial der NATO. Die Neuen sind natürliche Partner für Polen und die baltischen Staaten.
In einigen Ländern gibt es sie mittlerweile: Strafgesetze, die bei der Tötung von Frauen greifen. Doch in vielen Teilen der Welt, so auch in Deutschland, fehlt es weiterhin an Bewusstsein, Prävention und angemessener Ahndung.
Welche Zukunft haben die Vereinten Nationen? Zwischen Rhetorik und Realpolitik tut sich eine große Lücke auf: Denn universalistischer Idealismus geht nicht einher mit den aktuellen bahnbrechenden Veränderungen.