NATO

Neue Sicherheitsbedrohungen in erster Linie ausgehend von der Nahost-Region haben eine Diversifizierung
des Aufgabenspektrums und damit eine Transformation der NATO unabdingbar
gemacht. Die Autoren schildern Maßnahmen, die im Rahmen dieses Transformationsprozesses
unternommen werden, sowie die Konzepte und Strukturen, die daraus hervorgegangen sind. Um
den nachhaltigen Erfolg dieses ambitionierten, aber notwendigen Projekts zu sichern, sei der Wille
zur Kooperation und zur Umsetzung von oft schwierigen Strukturreformen dringend geboten.

Die NATO, die institutionelle Verkörperung des transatlantischen Bündnisses, der noch unlängst die Totenglocke geläutet wurde, ist heute bemerkenswert aktiv. Doch die Allianz, so Constanze Stelzenmüller, Redakteurin der Hamburger Wochenzeitung Die Zeit, steht jetzt vor größeren Herausforderungen als jemals zuvor. Zwar sei der alte Feind verschwunden, doch sehe sich die NATO einem breiten Spektrum diffuser Risiken und Gefahren gegenüber, von Netzwerken der Organisierten Kriminalität über Terrorismus bis hin zur Verbreitung von Massenvernichtungswaffen.

Im März dieses Jahres wuchs die NATO von 19 auf 26 Mitglieder, und im Mai öffnete die EU für
zehn neue Staaten die Tür zum „europäischen Haus“. Beide Erweiterungen wurden, gewiss zu
Recht, als historisch bezeichnet. Dirk Nabers stellt drei Neuerscheinungen vor, die ungeachtet
dieser Erfolgsgeschichte die Zukunft beider Organisationen mit wenig Optimismus betrachten
und vor einer wachsenden Entfremdung zwischen Europa und den Vereinigten Staaten warnen.

Am Vorabend des Gipfeltreffens der NATO in Istanbul beschreibt ihr seit einem halben Jahr amtierender Generalsekretär die Situation der Allianz. Für ihn besteht die Hauptaufgabe des Bündnisses in der „Projektion von Stabilität“. Durch den Aufbau von Sicherheitsbeziehungen mit immer mehr Partnerstaaten, durch militärische Operationen, wo auch immer sie notwendig sein sollten, und durch die Modernisierung der Verfahren zur Streitkräfteplanung werde die NATO Stabilität schaffen. Sie werde damit ihren Anspruch, den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts zu begegnen, untermauern.

Obwohl die Wunde, die den transatlantischen Beziehungen durch den Irak-Krieg zugefügt
wurde, noch lange nicht verheilt ist, ist man in Washington entschlossen, sich über die Verbitterung
hinwegzusetzen und gangbare Wege zu finden, die neuen Sicherheitsherausforderungen
anzugehen. Um diesen Heilungsprozess voranzutreiben, müssen sich jedoch die europäischen
Verbündeten besser den Bündnisstrukturen anpassen, vor allem größere Belastungen übernehmen
und ihre Verteidigungsfähigkeit transformieren.

Im Baltikum wird der Westen mit Sorge beobachtet: Zerfällt die Allianz Europa-USA? Spaltet sie
die EU? Die Krise löst neue Ängste aus.

Das politische Ziel der Strategie von EU und NATO müsse unverändert darin bestehen, bewaffnete
Konflikte zu vermeiden. Unter dieser Prämisse stellt der ehemalige Vorsitzende des NATOMilitärausschusses,
General a.D. Klaus Naumann, Überlegungen zur Zukunft der NATO und zur
erforderlichen Modernisierung der europäischen Streitkräfte an.

Obwohl die Kampfhandlungen in weiten Teilen des Landes noch nicht abgeschlossen sind, haben sich bereits Wissenschaftler und Journalisten auf die Suche nach der Rationalität des jüngsten Krieges in Irak begeben. Dirk Nabers stellt zwei Neuerscheinungen vor, in denen sich der Politikwissenschaftler Herfried Münkler und der Fernsehkorrespondent Ulrich Tilgner mit dem bisherigen Verlauf des Krieges und mit der Situation in Irak auseinandersetzen.

Der Krieg in Irak hat eine Diskussion in Gang gebracht, die nach den Zielen und Motiven einer amerikanischen Außenpolitik fragt, welche weder durch das Regelwerk der Vereinten Nationen noch durch Ressourcenmangel und schon gar nicht durch Rücksichtnahme auf Partner gebremst wird. Aus der Sicht Heinrich Vogels hat der Versuch, die NATO für Zwecke der amerikanischen Suprematie zu instrumentalisieren, dazu geführt, dass es den „Westen“ im herkömmlichen Sinn nicht mehr gibt.

In Grunde stimmen die Thesen von Robert Kagan, schreibt der Direktor der Generaldirektion Auswärtige Beziehungen der EU. Das heißt aber nicht, dass Europa sich in sein Schicksal fügen muss. Die Europäische Union sollte mehr Verantwortung übernehmen, ihre militärischen Fähigkeiten interoperabel machen und zusammenlegen sowie eine eigene Sicherheitsstrategie entwickeln. Mit mehr Macht ausgestattet, könnte Europa dann seine Werte und Überzeugungen besser durchsetzen.

Der von den Vereinigten Staaten, Großbritannien und anderen ohne Legitimierung durch das UN-System gegen Irak geführte Krieg hat auch die Grundfesten der bisher geltenden Völkerrechtsordnung erschüttert. Für den Berliner Völkerrechtler Christian Tomuschat manifestiert sich darin das Bestreben der USA, „aus dem internationalen Kooperationsverbund auszuscheiden und das außenpolitische Handeln nach eigenem Gutdünken zu gestalten“.