Das „Nein“ war deutlich: In Washington ist man nicht nur gegen einen NATO-Beitritt der Ukraine, man will generell keine neuen Mitglieder ins Bündnis aufnehmen. Ist der Erweiterungsprozess am Ende und, wenn ja: Wäre das so schlimm?
Mit 19 Drohnen hat Russland in Polen das mächtigste Militärbündnis der Welt getestet. Die Reaktion der NATO: widersprüchlich, halbherzig, abwartend. Ohne ein gemeinsames Verständnis der Bedrohung aber kann eine Allianz nicht funktionieren. Ein Appell.
Die Entschlossenheit eines ertüchtigten Europas wächst mit seinen Fähigkeiten. Von Abschreckung und Technologie, von Mentalität und Möglichkeiten: Was hierzulande passieren muss, um die Sicherheit in die eigene Hand zu nehmen – und wie man dem Worst Case aktiv vorbaut.
Vor dem Treffen am 24. Juni ist die Lage im Bündnis angespannt. Man bemüht sich um Harmonie, fährt die Verteidigungsausgaben hoch, betont das Gemeinsame. Aber der Streit um die Ukraine-Hilfe ist weiter ungelöst – und was Trump wollen, fordern und sagen wird, weiß niemand.
Welche Außenpolitik ist vom neuen alten US-Präsidenten zu erwarten? Wichtige Leitlinien und Ziele stehen fest, aber die Bandbreite der möglichen Szenarien bleibt groß.
Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Auch in Trumps zweiter Amtszeit werden viele multilaterale Institutionen ohne die USA auskommen müssen. Das Ende des Multilateralismus bedeutet das aber noch lange nicht.
Ab 2026 sollen erstmals seit Ende des Kalten Krieges wieder landgestützte US-Mittelstreckensysteme in Deutschland stationiert werden. Das haben die amerikanische und die deutsche Regierung am Rande des diesjährigen NATO-Gipfels in Washington vereinbart. Kritiker sehen die Gefahr eines neuen Wettrüstens; Befürworter verweisen auf die andauernde Bedrohung, die von Russland ausgeht – und auf Vorteile für Europas Verteidigungsfähigkeit. Fünf Thesen auf dem Prüfstand.
Europa muss stärker werden, im Rahmen der NATO und der EU – militärisch, aber auch wirtschaftlich. Nur so kann es sich gegen Wladimir Putins aggressives Russland behaupten, sagt Finnlands Außenministerin Elina Valtonen.
Schluss mit Alarmismus und Spekulation: Um sich taktisch klug für den Trumpschen Politikstil aufzustellen, müssen Deutschland und Europa neue und innovative Formate entwickeln.
Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.
Die mögliche Wiederwahl Donald Trumps hängt wie ein Damoklesschwert über dem Bündnis. An einer massiven Stärkung des europäischen Pfeilers führt kein Weg vorbei.
Wenn Deutschland weiterhin zu wenig tut, werden wir mit Kiew den Krieg verlieren.
