Russland auf dem Weg zum totalitären Staat
Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.
Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.
Wer Pekings Position zu Moskaus Angriffskrieg verstehen will, muss die wachsende Ideologisierung Chinas unter Xi Jinping in Rechnung stellen. Anstatt Verantwortung zu übernehmen, übt man sich im diplomatischen Eiertanz. Wenn Xi jetzt nicht die Kehrtwende wagt und sich aktiv für ein Ende des Krieges einsetzt, ist auch die wirtschaftliche Entwicklung des Landes in Gefahr.
Dem System Putin entschlossen entgegenzutreten, ist das Gebot der Stunde. Ebenso wichtig jedoch ist es, sich mit all jenen Russinnen und Russen solidarisch zu zeigen, die ihre Stimme gegen den Krieg in der Ukraine erheben.
Der Westen muss begreifen, dass er es in Wladimir Putin mit einem zu jedem Verbrechen bereiten Feind zu tun hat, den es mit aller Kraft einzudämmen gilt, sollen unsere demokratischen Freiheiten noch eine Zukunft haben.
Eine kurze - aber eindringliche - Einladung unseres Kolumnisten Jörg Lau, genauer hinzuschauen wer hier mit dem Säbel rasselt, und wie so ein Säbel eigentlich aussieht.
Schon der russische Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze stellte die SPD und Kanzler Olaf Scholz vor eine Herausforderung – auch aus historischen Gründen.
Wie steht es um den Ukraine-Konflikt? Was hat Wladimir Putin vor, wie sollte der Westen reagieren? Welche kurz- und langfristigen Folgen sind zu erwarten? Und kann Deutschland einen sinnvollen Beitrag zur Lösung des Konflikts leisten? Darüber sprach die IP Anfang Februar mit dem Sicherheitsexperten Carlo Masala.
Wie kann Europa mehr strategische Souveränität gegen- über den Vereinigten Staaten, Russland und China erlangen? Während die Chancen transatlantisch so gut wie nie stehen, wird es mit Moskau nicht leicht, und mit Peking sehr komplex.
Seit der Krim-Krise sind die „kleinen grünen Männchen“ in aller Munde. Das Söldnergeschäft boomt. Es verändert die Kriegsführung auf der ganzen Welt.
Differenzierte Analysen statt des in Deutschland angeblich herrschenden Negativbilds versprechen zwei Russland-Kenner. Doch trotz manch spannender Einblicke erfährt man aus ihren Büchern letztlich mehr über die offizielle Position des Kremls als alles andere.
Würde ein stärkerer Druck auf die überwiegend im Westen lebenden Oligarchen helfen? Nein, im Gegenteil: Aber es gibt andere Mittel und Wege.
Bis heute ist Berlins Umgang mit Moskau vom Glauben an liberale Interdependenz geprägt. Doch Dialog reicht sicher nicht aus. Optionen und Szenarien, wie die Spannungen gemanagt werden müssen.
Der Westen sollte sich keine Illusionen über das Russland Wladimir Putins machen.