Russland auf dem Weg zum totalitären Staat
Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.
Unter Putin und auf absehbare Zeit wird sich das Land weiter radikalisieren und isolieren. Diese Realität muss in Deutschland endlich gesehen werden.
Mindestens vier Sichtweisen konkurrieren auf der Welt, um Russlands Überfall auf die Ukraine einzuschätzen – ein ernstes Problem, um zu einem Ende des Krieges zu kommen.
Während der Westen in Nah- und Mittelost an Einfluss verliert, ist es Wladimir Putin mit Kalkül und Brutalität gelungen, Russland wieder zum maßgeblichen Player in der Region zu machen.
Demokratische Gesellschaften scheuen den Begriff des Bösen. Doch die russischen Invasoren begehen in der Ukraine Verbrechen, die keine andere Benennung zulassen. Gefragt ist eine säkulare Definition des Bösen, die seine Realität in der Weltpolitik analytisch erfasst. Wegerklären lässt es sich jedenfalls nicht.
Wie sehr sich der Blick auf die Russische Föderation durch ihren Krieg gegen die Ukraine verschoben hat, zeigt sich im Winter 2022 auch auf dem Buchmarkt. Vor allem die deutsche Ostpolitik und das Konzept des „Wandels durch Handel“ stehen auf dem Prüfstand.
Seinen Ausschluss aus der Weltwirtschaft hat Moskau zu verantworten. Die Folge könnte ein ausbalancierteres Verhältnis zwischen China und dem Westen sein.
Ist Wladimir Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine ein Fall für den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag? Diese Frage stellen sich angesichts von Gräueltaten wie in Butscha viele Beobachter. Doch das Völkerrecht hat seine Grenzen, und viele mögliche Straftatbestände sind schwieriger zu bewerten als oft gedacht. Ein Versuch in fünf Thesen, aus juristischer Sicht Licht ins Dunkel zu bringen.
Nach dem Schock des russischen Angriffs auf die Ukraine sucht der Kontinent eine neue Friedensordnung. Vor allem gilt es, eines zu klären: mit, ohne oder gegen Russland?
Die erbitterte deutsche Debatte über Fehler bei der Politik gegenüber Russland wird verkürzt und schief geführt. Neun Punkte für eine notwendige Neujustierung.
Hat der Westen mit der NATO-Osterweiterung ein Versprechen gebrochen? Wäre es möglich gewesen, das Verhältnis zu Russland grundlegend anders zu gestalten – kooperativ statt konfrontativ? Ein Rückblick in vier Kapiteln.
Um Freiheit und Demokratie zu verhindern, nutzt das russische Regime all seine Machtoptionen: Militär, Propaganda, Entmenschlichung. Wann lernt der Westen?
Russlands Angriff auf die Ukraine beweist: Frieden nur zu wollen, vermeidet keinen Krieg. Warum Deutschlands Friedenspolitik sich ganz neu aufstellen muss.
Am 24. Februar 2022 überfiel Russland die Ukraine. Angriffe auf Kiew und Charkiw wurden vorerst abgewehrt. Moskau gelangen aber territoriale Ge- winne im Süden und Osten des Landes. Die USA, die EU, aber auch Japan und weitere Staaten haben Russland mit Wirt- schafts- und Finanzsanktionen belegt, deren Aufhebung derzeit nur bei einem vollständigen russischen Rückzug denkbar scheinen.