Russland neu lesen

Mit den Fehlern der deutschen Mittel- und Osteuropapolitik in den vergangenen Jahrzehnten rechnet der langjährige Osteuropa-Korrespondent der Süddeutschen Zeitung Thomas Urban in seinem neuen Buch ab. In „Verstellter Blick. Die deutsche Ostpolitik“ zeigt Urban vor allem, wie es zu den seit Jahren anhaltend schlechten Beziehungen Deutschlands zu Polen gekommen ist. Seine These lautet, dass Berlins Anteil an den Fehlentwicklungen im Osten Europas viel mit mangelnder Klarheit, Missverständnissen und dem Ignorieren nationaler Empfindlichkeiten zu tun hat.

Besonders die Rückbesinnung auf nationale Traditionen im Osten Europas nach dem Zerfall des Ostblocks wurde in Deutschland nicht verstanden; das hat maßgeblich zu dieser Entfremdung beigetragen. Urban konstatiert eine deutsche Überheblichkeit gegenüber den östlichen Nachbarn – eine Arroganz, die jeglicher Grundlage entbehre und ausgesprochen kontraproduktiv sei.

Frust und Missverständnisse

Vor gut 50 Jahren sah das noch anders aus. Die Anerkennung der Oder-Neiße-Linie als deutsche Ostgrenze durch Willy Brandt war eine wichtige Kehrtwende in der deutschen Ostpolitik nach dem Zweiten Weltkrieg. Egon Bahr und Willy Brandt begründeten in den 1970er Jahren durch die Anerkennung von Realitäten und eine Politik des Machbaren eine neue deutsche Osteuropapolitik. Indem man in der KSZE-Schlussakte die Unverletzlichkeit der Grenzen in Europa anerkannte – und damit auch die sowjetische Herrschaft über Osteuropa –, wurde Entspannung durch Akzeptanz des Status quo ermöglicht.

War dieser Ansatz allerdings in den 1970er Jahren noch progressiv, so hielt die SPD-Führung auch in den 1980er Jahren, als der Ostblock bereits erodierte, an ­ihrer Entspannungspolitik fest und war mit Kritik an der Sowjet­union sparsam. Die fehlende Unterstützung der Solidarność-Bewegung in Polen und der Charta 77 in der Tschechoslowakei vor allem durch die deutsche Sozialdemokratie führte zu einem fundamentalen Riss zwischen Polen und Deutschland. Das prägt auch die aktuelle polnische Politik der Kaczyński-­Regierung gegenüber der Bundesrepublik.

Dass es vor allem das Wettrüsten und der konsequente amerikanische Druck auf die Sowjetunion waren, die zu deren Zerfall geführt hat, und nicht die westdeutsche Entspannungs­politik, ist heute Konsens in der Wissenschaft und in den Ländern des ehemaligen Ostblocks. Auf dieser Einsicht und dem amerikanischen Eintreten für eine NATO-Osterweiterung fußt die starke Unterstützung, die Amerika in Ostmitteleuropa genießt – der kritische Blick auf die deutsche Russland-Politik rührt ebenfalls daher.

Hinzu kommt, dass in Russland ein Präsident am Steuer ist, der die durch internationale Abkommen nach dem Ende des Kalten Krieges bestätigten Grenzen gewaltsam verschieben will.

Urbans Buch ist besonders da stark, wo es die historischen Gründe für Frustrationen und Missverständnisse in den deutsch-polnischen Beziehungen aufzeigt. Dagegen ist der Teil über die russische Politik eher zu knapp geraten und auch nicht immer ganz nachvollziehbar. Nur ein Beispiel: Ob es wirklich die Regierung unter Präsident Boris Jelzin war, die mit dem ersten Tschetschenien-Krieg die Weichen für die NATO-Osterweiterung gestellt hat, ist fraglich. Waren nicht doch andere Faktoren entscheidender, wie Wa­shingtons Interesse, eine maßgebliche Rolle in der europäischen Sicherheitspolitik zu spielen?

Zuzustimmen ist dem Autor jedenfalls, wenn er fordert, dass es nach Jahrzehnten des systematischen Abbaus von Osteuropa-Expertise an der Zeit sei, durch den Ausbau dieser Forschung in Deutschland wieder stärkere Kompetenz zur Region zu entwickeln. Weiterhin bedarf es mit Blick auf Polen eines Dialogs auf allen Ebenen, auch mit Akteuren, die deutschlandkritisch sein mögen, aber in der polnischen Politik und Gesellschaft eine wichtige Rolle spielen.

Viele Wege in die Moderne

Das historische Verhältnis zwischen Russland und Europa und damit einen klassischen Topos in der russischen Geistesgeschichte beleuchtet der Historiker und emeritierte Professor für osteuropäische Geschichte an der Universität Göttingen Manfred Hildermeier in seinem kleinen, lesenswerten Buch „Die rückständige Großmacht. Russland und der Westen“. Vor allem seine Annäherung an den Begriff der Rückständigkeit als Analyse­raster für die russische Geschichte macht dieses Buch spannend.

So stellt Hildermeier die eurozentristische Sicht auf Russland als eine rückständige Macht, die sich beständig in einem Prozess der Aufholung durch Modernisierung befunden habe, infrage. Anstelle der einen – europazentrierten – Moderne existierten aus seiner Sicht viele Modernen gleichzeitig. Es habe nicht den einen Weg in diese Moderne gegeben, sondern mehrere, gleichwertige Wege.

Dabei habe Russland über Jahrhunderte intensiv mit Europa interagiert und vielfältige Anleihen mit Blick auf technologische, medizinische, bildungspolitische sowie administrative Fortschritte gemacht. Die wachsende Verflechtung mit Europa habe vor allem im 19. und 20. Jahrhundert russische Spitzenleistungen in Wissenschaft, Literatur und Kunst hervorgebracht, die auch nach Westeuropa exportiert worden seien. Eine Stadt wie St. Petersburg, so Hildermeier, sei Anfang des 20. Jahrhunderts eine Art „Laboratorium der Moderne“ gewesen, und aus der Sowjetunion seien in ihren Anfängen völlig neue Impulse für Architektur, Kunst und Kultur gekommen.

In der Folge und bis zum Zweiten Weltkrieg habe dann aber der Sowjetsozialismus das Land bestimmt, im Sinne einer Industrialisierungsideologie. Die Sowjetmacht wollte den Kapitalismus nicht einholen, sondern durch ideologische Vorreiterschaft überholen. Aufgrund der technologischen Rückständigkeit sei man dann aber gezwungen gewesen, sich in mancherlei Hinsicht an den USA zu orientieren. In den 1930er Jahren habe man große Automobil- und Traktorenfabriken nach amerikanischem Vorbild gebaut und westliche Fachkräfte in unterschiedlichen Bereichen der russischen Industrie beschäftigt.

Dabei sollte die sowjetische Gesellschaft innerhalb kürzester Zeit mit Gewalt in die Moderne katapultiert werden. Mit dem Ende der Sowjetunion sei eine Liberalisierung der Wirtschaft ebenfalls nach US-Vorbild forciert worden, die zu massiven sozialen Verwerfungen in der russischen Gesellschaft geführt habe. Begriffe wie Demokratie und Liberalismus seien durch diese Schocktherapie diskreditiert worden. Die russische Gesellschaft sei nicht vorbereitet gewesen auf die freie Marktwirtschaft und das Wegfallen von staatlichen Sozialleistungen. In dieser Hinsicht, schließt Hildermeier, wäre ein eigener russischer Transformationsweg mit gewissen westlichen Anleihen wohl zielführender gewesen.

Macht durch Manipulation

Eines der meistdiskutierten Bücher dieses Jahres ist „Spin Dictators. The Changing Face of Tyranny in the 21st Century“, geschrieben vom russischen Ökonomen Sergei Guriev und dem amerikanischen Politikwissenschaftler Daniel Treisman. Ihre Hauptthese ist, dass Diktatoren im 21. Jahrhundert nicht mehr über Gewalt und Angst regierten, sondern durch Manipulation von Informationen und Neuformung der Weltsicht der Bevölkerung. Dabei dient mit Wladimir Putin ein Präsident neuen Typs als Ausgangspunkt für die Analyse. Putin hat eine demokratische Fassade mit Parteien, Wahlen und – zumindest zeitweise – kleinen, aber kritischen Medien zugelassen und gleichzeitig den Staat systematisch zentralisiert sowie Checks and Balances abgeschafft. Im Gegensatz zu Stalin ließ er nicht Millionen von Menschen töten oder einsperren und führte auch keine sowjetische Zensur ein. Lange Zeit konnten Medien ihn in einem bestimmten Rahmen kritisieren. Gleichzeitig habe eine große Mehrheit der Russen die Propaganda des Kremls als Realität akzeptiert – und hätte Putin auch bei freien Wahlen seine Stimme gegeben.

Nur einer wird gewinnen

Dieser Machtstil wurde den Autoren zufolge von Lee Kuan Yew entwickelt, der 40 Jahre Premier von Singapur war. Zen­tral dabei ist, dass sich eine Autokratie als Demokratie bezeichnet und viele Elemente eines demokratischen Staates imitiert. Gleichzeitig werden die Regeln für Wahlen, Medien und politischen Wettbewerb so gestaltet, dass immer nur einer gewinnen kann. Weitere Führungsfiguren, die diesen Politikstil perfektioniert haben, sind Viktor Orbán in Ungarn und Hugo Cháves in Venezuela.

Popularität ist ein erstes zentrales Element der Herrschaft von Spin Dictators. Dabei ist es oft eine boomende Wirtschaft, die Popularität schafft, wie es bei Putin in den ersten beiden Amtszeiten dank steigender Öl- und Gas­preise der Fall war. ­Laufen die Dinge dann nicht mehr so gut, werden Spin Dictators normalerweise nicht repressiv, sondern manipulieren Informationen, etwa indem sie andere für ihre Misserfolge verantwortlich machen. Popularität wird, zweitens, genutzt, um Macht zu konsolidieren. Politische und rechtliche Institutionen werden so beeinflusst, dass Wahlen nicht mehr verloren gehen können. Drittens wird Demokratie weiterhin vorgetäuscht und stets der Schein gewahrt, dass alles rechtlich korrekt ablaufe.

Als viertes Element dieser neuen Form von Diktatur ist für die Autoren die Vermeidung von Gewalt und Unterdrückung zentral – oder doch zumindest deren Vertuschung. Im Lichte des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und der massiven Repressionen in Russland gegen Zivilgesellschaft, Opposition und Medien stellt sich die Frage, ob diese Thesen so noch zutreffen. Scheinbar kommen die Spin Dictators auch an ihre Grenzen, wie in Venezuela anhand der massiven Repressionen nach der Ära Chávez zu beobachten ist.

Alte Größe wiederherstellen

Mit seinem Buch „Empires of Eurasia“ legt Jeffrey Mankoff vom US National Defense University’s Institute for National Strategic Studies in Washington eine wichtige Studie zum imperialen Erbe in Eurasien vor. Ein solches Buch ist besonders relevant in einer Zeit, in der die russische Führung durch den Krieg in der Ukraine einen Zerfall des russischen Imperiums aufhalten möchte. Dabei liegt Mankoffs Fokus nicht nur auf Russland, sondern auch auf der Türkei, dem Iran und China, die Eurasien durch ihr imperiales Erbe bis heute prägen.

Mankoffs These lautet, dass diese vier ehemaligen Imperien aufgrund ihrer Geschichte keine klassischen Nationalstaaten mit klaren, festgelegten Grenzen sowie einer homogenen sprachlichen und ethnischen Identität ihrer Bevölkerungen werden können. Im Gegensatz zu Frankreich und Großbritannien, die mit ihren ehemaligen Kolonien Imperien besessen hätten, seien Russland, China, der Iran und die Türkei Imperien aufgrund ihres Territoriums. Wegen der territorialen Ambiguität und ethnischen Diversität strebten diese Staaten danach, ihre ehemalige Größe wiederherzustellen, und betrieben Machtprojektion über die postimperialen Grenzen hinaus.

Gegen die westliche Hegemonie

Nun widerspreche die von den USA geschaffene Ordnung nach dem Zweiten Weltkrieg – mit Selbstbestimmungsrecht der Völker, Gleichheit von Staaten und der Unverletzlichkeit von Grenzen – den Interessen der vier ehemaligen Imperien. Trotz schwieriger Beziehungen untereinander zielten diese (mit einer gewissen Ausnahme der Türkei als ­NATO-Mitglied) darauf ab, die von den USA geschaffene Ordnung durch eigene Normen und Prinzipien zu ersetzen.

Für den Autor ist der wichtigste Treiber der expansiven Politik dieser vier Staaten nicht in erster Linie durch das Paradigma Autokratie versus liberale Demokratie geprägt, sondern durch ihr imperiales Erbe. Auch kleine Staaten weltweit hätten autokratische Regierungssysteme entwickelt. Was diese jedoch von den politischen Ambitionen der Anführer der vier untersuchten Staaten unterscheide, sei, dass sie keine imperiale Vergangenheit hätten. Das Argument in Ankara, Moskau, Peking und Teheran, dass ihre Staaten eine eigene Zivilisation besäßen, die sich von der westlichen unterscheide, basiere auf der Fähigkeit, eine zivilisatorische Identität gegen eine westliche Hegemonie zu mobilisieren. Auch das ist für den Autor eine Konsequenz des imperialen Erbes.

In diesem Sinne ist nicht davon auszugehen, dass Russlands Eliten eine Integration der Ukraine in transatlantische Strukturen akzeptieren werden. Der Kreml wird mit allen Mitteln versuchen, einen Verlust seines Einflusses auf die Ukraine zu verhindern – solange er dazu in der Lage ist.

Thomas Urban: Verstellter Blick. Die deutsche Ostpolitik. Berlin: Edition FotoTapeta 2022. 192 Seiten, 15,00 Euro

Manfred Hildermeier: Die rückständige Großmacht. Russland und der Westen. München: C.H. Beck 2022. 271 Seiten, 18,00 Euro

Sergei Guriev und Daniel Treisman: Spin Dictators. The Changing Face of Tyranny in the 21st Century. Princeton: Princeton University Press 2022. 340 Seiten, 21,95 Dollar

Jeffrey Mankoff: Empires of Eurasia. How Imperial Legacies Shape International Security. New Haven: Yale University Press 2022. 384 Seiten, 40,00 Dollar