Titelthema

27. Febr. 2023

Hauptrolle Moskau

Während der Westen in Nah- und Mittelost an Einfluss verliert, ist es Wladimir Putin mit Kalkül und Brutalität gelungen, Russland wieder zum maßgeblichen Player in der Region zu machen.

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Bild: Für die Ankunft Putins in Kairo wurden die Straßen mit seinem Konterfei geschmückt
Putin is watching you: Der Besuch des Kreml-Herrschers in Ägypten im Februar 2015 markierte den Anfang vom russischen Wiederaufstieg im Nahen und Mittleren Osten.
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Wenn es um Putins Ansehen im Nahen und Mittleren Osten geht, dann war das russische LGBTQ-Gesetz für den Präsidenten eine Punktlandung. Zwar wettert Putin seit Jahren gegen Homosexualität, doch das Gesetz, das im Dezember 2022 verabschiedet wurde, verleiht seiner Aversion Nachdruck.

Es verbietet Werbung, Medien- und Online-Inhalte, Bücher, Filme und Theateraufführungen, die LGBTQ-­Themen enthalen, sich also mit lesbischen, schwulen, bisexuellen, Trans- und queeren Menschen beschäftigen.



Während einige Stimmen im Westen und in Russland selbst das Gesetz als Ablenkungsmanöver von dem für Moskau nicht sonderlich erfolgreich verlaufenden Ukraine-Krieg kommentieren, erhält es in einem anderen Teil der Welt einen ganz neuen Stellenwert: Putins Feldzug gegen Homosexualität kommt in allen islamischen Gesellschaften im Nahen und Mittleren Osten hervorragend an. LGBTQ ist hier ein absolutes Tabu, Homosexuelle und queere Menschen werden stigmatisiert. Und das überall, mit Ausnahme des Libanon, dem liberalsten unter den arabischen Ländern. Doch selbst dort erhöht die schiitische Hisbollah den Druck auf die Regierung, Homosexualität künftig zu ahnden.



Und es ist wohl kein Zufall, dass ausgerechnet in der Zeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Katar, als die One-Love-Binde für großes Aufheben und hitzige Diskussionen sorgte, die Duma in Moskau das Gesetz abnickte, das schon länger in der Pipeline war. Man hatte nur den richtigen Zeitpunkt abgewartet. Soll heißen: Seht her, ich vertrete eure Werte.



Die Nummer eins am Golf

Seitdem ist der Herrscher im Kreml bei den Herrschern am Golf die Nummer eins. Als „entartet“ bezeichnete Putin die Homosexuellen schon vor Jahren, einen „geistigen Schaden“ nannte es der katarische WM-Botschafter Khalid Salman in einem ARD-Interview. Hier findet man zusammen. Zwar hält man sich mit offiziellen Statements diesbezüglich zurück, doch Putins Sympathiewerte schlagen die des US-Präsidenten Joe Biden um Längen. Und das nicht nur bei den Regierenden. Auch Volkes Stimme ist in den sozialen Medien eindeutig pro Putin.



Dabei war diese Stimmung dabei zu kippen. Während sich die meisten Staaten des Nahen und Mittleren Ostens zu Anfang des Ukraine-Krieges in der UN-Vollversammlung enthielten und sich offiziell raushalten wollten, als es um die Resolution gegen Russland ging, wurde dann doch der Druck auf Moskau erhöht, je länger der Krieg dauerte und je mehr Kriegsfolgen auch in der Region zu spüren waren. Vor allem die ausbleibenden Weizenlieferungen, die für Ägypten und den Libanon lebensnotwendig sind, wurden zwar zunächst den Sanktionen des Westens gegen Russland angelastet, aber schließlich auch Moskau, das ein Einlenken vermissen ließ. Die ukrainischen Touristen, die zusammen mit den Russen das größte Kontingent sowohl in Ägypten als auch am Golf ausmachen, berichteten von den Gräueltaten der Russen an der ukrainischen Bevölkerung. Doch die LGBTQ-Debatte bringt die Region wieder näher an Putin heran.  



Den Imam umarmen

Putins Anti-Homo-Gesetz hat aber noch eine andere Dimension. Es räumt auf mit dem Bild der gottlosen Sowjetunion, das jahrzehntelang die Beziehungen der arabischen Welt zu Moskau dominierte. Vor allem der Krieg in Afghanistan prägte die Einstellung der Araber zu den Russen. „Gotteskrieger gegen gottlose Kommunisten“ titelten die Medien zuhauf.



Im Dezember 1979 überquerten sowjetische Panzerkolonnen die Grenze der usbekischen Sowjetrepublik zum Nachbarland Afghanistan und rollten auf der Fernstraße Richtung Kabul. Moskau war beunruhigt durch die islamische Revolution im Iran und das Aufleben der Religion in den asiatischen Sowjetrepubliken. „Mit einem sozialistischen Regime in Afghanistan“, brachte es der Slawist Henning Sietz damals auf den Punkt, „ließ sich ein Keil in die Front der islamischen Staaten entlang der Südgrenze der Sowjetunion treiben.“



Es kam bekanntlich anders. Die Mullahs organisierten die Rebellion gegen die „Gottlosen“, und die USA eilten den Mudschahedin, den Gotteskriegern, zu Hilfe. Die Amerikaner strichen den Sowjets bereits zugesagte Weizenlieferungen im Wert von zwei Milliarden Dollar, reduzierten den Luftverkehr mit Moskau und stoppten den Export von Technologie für die Ölförderung. Am 15. Mai 1988 begann die Sowjetunion mit dem Abzug der über 100 000 Soldaten aus Afghanistan. Drei Jahre später zerbrach die UdSSR. Der Kalte Krieg, der auch die arabischen Staaten über Jahre hinweg polarisiert und entweder in die sowjetische oder in die amerikanische Einflusssphäre getrieben hatte, schien für immer beendet.



In Jelzins Russland herrschten Chaos und Unberechenbarkeit. Die USA wurden zur uneingeschränkten Hegemonialmacht, errichteten Militärbasen in Usbekistan und Kirgisistan, nutzten militärische Einrichtungen in Tadschikistan und Kasachstan und streckten ihre Fühler bis nach Georgien aus. Die „gottlosen“ Kommunisten waren in den Augen der gläubigen Muslime besiegt.



Heute sucht Putin die Nähe zu den islamischen Emiren, Scheichs, Mullahs und anderen Klerikern, ob am Golf, im Iran oder anderswo im Orient. Öffentlichkeitswirksam umgibt sich Putin mit dem Patriarchen der russisch-orthodoxen Kirche und betet inbrünstig vor laufenden Kameras. Als gläubiger Christ ist der Präsident bei den gläubigen Muslimen anerkannt. Die Gottlosen und Ungläubigen sitzen für sie mittlerweile im Westen, allen voran in den USA und Europa.



Blaupause für die Ukraine

Am 9. Februar 2015 war die ägyptische Hauptstadt Kairo üppig geschmückt. Fotos und Porträts von Putin prangten überall an den Häuserwänden und auf den Mittelstreifen der Fahrbahnen, russische Fahnen säumten die Straßen. Wie ein Zar wurde der Besucher aus Moskau in Ägypten empfangen. Anlass war die Einweihung des erweiterten Suezkanals, ein Prestigeprojekt von Militärmacht­haber Abdel Fatah al-Sisi. Westliche Staatsoberhäupter blieben der pompösen Zeremonie fern.



Zwei Jahre zuvor hatten Sisi und seine Militärs gegen den demokratisch gewählten Präsidenten, den Muslimbruder Mohammed Mursi, geputscht und unter seinen Anhängern ein Blutbad angerichtet. Seither sitzen mehrere Zehntausende von Regimegegnern und Journalisten in ägyptischen Haftanstalten. Davon wollte sich der Westen distanzieren. Wladimir Putin schien das nicht weiter zu kümmern. Er sah seine Stunde gekommen, um wieder Einfluss im Nahen Osten nehmen zu können. Die Amerikaner waren krachend im Irak gescheitert, der Weg war frei für die Russen und Putins Vision einer multipolaren Welt.



Der Journalist Jürgen Stryjak beschreibt in seinem politischen „Länderporträt Ägypten“ eine Szene in Alexandria, Ägyptens zweitgrößter Stadt, wo ein riesiges Plakat an einer Hauswand auftauchte, das sich über mehrere Etagen erstreckte. Es zeigte al-Sisi, Putin und den chinesischen Staatschef Xi Jinping. Darunter stand geschrieben: „Drei große Führer, die jetzt die Welt regieren. Sie werden in die Geschichte eingehen als Männer, die ihren Völkern dienten und die ihre Nationen aus dem Nichts aufbauten.“ In Ägypten sei dieser Aufbau davon begleitet worden, dass es den meisten Menschen immer schlechter ging, schreibt Stryjak.



Nur wenige Wochen nach der Huldigung in Ägypten griff Putin in den Krieg in Syrien ein. Dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad war die Kontrolle über weite Teile seines Landes entglitten. Putin witterte die Chance, in Nahost Fuß zu fassen und eine strategisch wichtige Basis für russische Schiffe und Flugzeuge im syrischen Latakia zu etablieren. Das Engagement in Syrien wurde zur Blaupause für die Ukraine. Eine „Spezialoperation“ nannten die Russen ihre brutalen militärischen Aktionen schon damals. Aleppo und andere Städte sahen hinterher aus wie heute Mariupol und Kherson.



Russlands Eingreifen in Syrien brachte die Wende und ersparte Baschar al-Assad eine Niederlage. Zugleich testete Putin in nur zwei Jahren mehr als 200 Waffensysteme: Präzisionswaffen, die von Schiffen und U-Booten abgefeuert werden, neue Kampfjets, Drohnen, bunkerbrechende Raketen, Aufklärungstechnik. Der Militär­experte Joris Van Bladel bezeichnet Syrien als „ein Versuchslabor für das militärische Arsenal“ Russlands. Etwa 90 Prozent der russischen Luftwaffenpiloten sollen bei dem Einsatz Erfahrung gesammelt haben.



Schlag ins Gesicht der Amerikaner

Überhaupt war 2015 das Jahr Putins; es markiert den Aufstieg Russlands zu einem maßgeblichen Player im Nahen und Mittleren Osten. Nicht nur der Kremlherrscher selbst wertet sein Engagement in Syrien als Erfolg. Die meisten arabischen Staaten sehen es inzwischen ebenso. Bei der Lösung der Syrien-Frage führt kein Weg mehr an den Russen vorbei. Assad sitzt in Damaskus als De-facto-Statthalter Putins von Moskaus Gnaden. Auch Saudi-Arabien, ehemals engster Verbündeter der Amerikaner im Mittleren Osten, hat Russland jüngst als wichtigen Akteur in der Region anerkannt. Ebenfalls seit 2015 ist eine Normalisierung des Dialogs zwischen beiden Ländern zu betrachten. Das überrascht umso mehr, als es über Jahre hinweg so schien, als sei an eine Versöhnung der beiden Länder nicht zu denken.



Nikolay Kozhanov vom Golf Studies Center an der Universität Katar erklärt das so: „Die Idee, bis zu den warmen Gewässern des Arabischen Golfs und des Indischen Ozeans vorzustoßen, ist traditionell ein Teil der geostrategischen Agenda Russlands gewesen.“ Andererseits seien seit den 2000er Jahren alle Versuche, eine solide russische Präsenz in der Region herzustellen, eindeutige Fehlschläge gewesen: „Erst im Juni 2015 wurde eine hochrangige saudische Delegation mit Kronprinz Mohammed bin Salman (MBS) an der Spitze von Putin in St. Petersburg empfangen. Dabei wurde eine Reihe von Abkommen und Memoranden unterzeichnet, unter anderem über eine friedliche nukleare Zusammenarbeit, über die Entwicklung der Infrastruktur und über Investitionen.“



Wie weit der Einfluss Moskaus im Nahen und Mittleren Osten mittlerweile gediehen ist, zeigt ein Ereignis vom Oktober 2022. Nur wenige Wochen nach US-Präsident Joe Bidens umstrittener Reise nach Riad und dem Handschlag mit MBS, der wegen seiner Mitschuld an der brutalen Ermordung des saudisch-amerikanischen Journalisten Jamal Khashoggi lange von Washington geächtet wurde, half Saudi-Arabien Wladimir Putin in Sachen Erdöl aus der Patsche und erwirkte eine Reduzierung der Ölfördermengen innerhalb der OPEC, der Allianz ölproduzie­render Länder.



Ein Schlag ins Gesicht der Amerikaner. Diese wollten genau das Gegenteil erreichen: eine Erhöhung der Fördermengen, um den Ölpreis zu drücken und damit Putins Einnahmen zu minimieren und gleichzeitig die Inflation in den USA zu senken. Putin lobte dann auch umgehend die Entscheidung der OPEC. „Es wird einige Konsequenzen für das geben, was sie getan haben, mit Russland“, sagte Joe Biden daraufhin und meinte damit die Saudis. Was er konkret im Sinne hat, weiß bislang niemand.   

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 2, März/April 2023, S. 36-39

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Birgit Svensson

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Birgit Svensson berichtet seit Jahren als freie Journalistin aus dem Irak, u.a. für die Welt, die ZEIT und Deutschlandradio.

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