Russlands Selbstzerstörung
Seinen Ausschluss aus der Weltwirtschaft hat Moskau zu verantworten. Die Folge könnte ein ausbalancierteres Verhältnis zwischen China und dem Westen sein.
Als Russland seinen Krieg gegen die Ukraine begann, entschied es sich für eine radikale Abkehr von der Außenwelt – zumindest vom Westen und seinen historisch gewachsenen Ablegern. Manche Experten und Beobachter haben argumentiert, dies sei Teil einer ohnehin stattfindenden Deglobalisierung. Tatsächlich ist es richtiger davon zu sprechen, dass Russland der global verflochtenen Wirtschaft den Rücken zugekehrt hat.
Im Jahr 1989 exportierte die Sowjetunion etwa 184,7 Millionen Tonnen Öl und Petroleumprodukte, 37,5 Millionen Tonnen Kohle und 101 Milliarden Kubikmeter Erdgas. 2021 lieferte ein deutlich geschrumpftes Russland dem Weltmarkt 374,7 Millionen Erdöl und Petroleum, 223 Millionen Tonnen Kohle und 251 Milliarden Kubikmeter Erdgas. In allen anderen Bereichen, die Landwirtschaft und einige wenige Rohstoffindustrien einmal ausgenommen, gingen die Exporte des Landes zurück. Das zeigt die tiefgreifende Deindustrialisierung einer Volkswirtschaft, die einmal das wirtschaftliche Kraftzentrum einer der beiden Erdhälften war.
Russland ist nun nicht nur vollständig abhängig – beim Import von Hightech-Bauteilen für den Verteidigungssektor, die Luftfahrt und die Automobilindustrie, für Telekommunikationsausrüstung, Computer, Smartphones und Pharmazeutika –, sondern musste sogar Uniformen für die eigenen Truppen im Ausland ordern, so jüngst beispielsweise aus der Türkei und Nordkorea. Russlands Weg unterscheidet sich hier nicht nur deutlich von dem Chinas, sondern auch von denen Saudi-Arabiens, Katars und der Vereinigten Arabischen Emirate, die alle zu hochdiversifizierten industrie- und dienstleistungsorientierten Volkswirtschaften geworden sind, die sich tief in die globale Wirtschaftsordnung integriert haben. Russland ist und bleibt eine reine Rohstoffwirtschaft, auf die der Westen sich zwar in der Vergangenheit gern verlassen hat, von der er aber letzten Endes nicht abhängt. Das „Verschwinden“ Russlands aus der Weltwirtschaft ist daher nicht in der Lage, die übrige Welt bedeutend in Mitleidenschaft zu ziehen oder Trends umzukehren, die sie seit der Jahrtausendwende prägen.
Die allermeisten globalen Unternehmen, die Russland nach Kriegsbeginn verließen, konnten diesen Verlust leicht verschmerzen. Für Microsoft machte das Russland-Geschäft etwa 0,1 Prozent des weltweiten Umsatzes aus, für Apple, Starbucks und Estée Lauder etwa 1 Prozent, für Volkswagen und Coca-Cola fast 2 Prozent, für Puma und Mango 7 bis 8 Prozent. Von den internationalen Einzelhändlern erzielte nur Auchan annähernd 10 Prozent seines Umsatzes in Russland; von den internationalen Banken erwirtschaftete nur Raiffeisen mehr als 20 Prozent des eigenen Umsatzes in dem Land.
Daher wird eine „Welt ohne Russland“ wohl gar nicht so anders aussehen als diejenige Welt, in der Russland vor gar nicht so langer Zeit noch ein fester Bestandteil war. Würde die russische Wirtschaft tatsächlich ganz und gar „versinken“, so würde man an der weltwirtschaftlichen Meeresoberfläche davon nicht einmal eine kleine Verwirbelung merken. Alle notwendigen Anpassungen wären innerhalb weniger Jahre getätigt, da die westlichen Nationen sich schon seit einer Weile auf grünere Volkswirtschaften vorbereiten, die weniger von den fossilen Brennstoffen abhängen, auf denen Russlands Wirtschaft aufbaut.
Falsche Annahmen
Darüber hinaus stellt sich die Frage, was die russische Führung selbst tun wird, da sie nun weiß, dass der Westen willens und in der Lage ist, Decoupling ernst zu nehmen und umzusetzen. Dies stellt sich als bedeutende Frage heraus, da die energiepolitische Erpressung, mit der Präsident Wladimir Putin in den vergangenen Monaten den Westen unter Druck zu setzen versuchte, klar auf der Annahme gründet, der Westen könne ohne russisches Erdgas und -öl nicht überleben. (Das war wohl auch der Grund dafür, die Nord-Stream2-Pipeline zu sabotieren und noch immer in optimistischem Ton von einem neuen „Gas Hub“ in der Türkei zu reden.) Die Europäer werden für ein solches Decoupling einen hohen Preis zahlen (manche sprechen hier von bis zu 300 Milliarden Euro), aber schon bald werden die Russen sich gezwungen sehen, ihre Exportströme in weitaus weniger profitable Märkte zu verlagern und ihre Importbedürfnisse durch inoffizielle Kanäle und die Verletzung internationaler Regeln zu geistigem Eigentum und Urheberrechten zu stillen.
Ein erster Trend scheint sich bereits abzuzeichnen: Russisches Erdöl und russische Kohle werden jetzt nach Asien geliefert – nach China, Indien und in andere Länder. Seit Jahresbeginn sind die russischen Erdöllieferungen nach China um das 1,8-Fache und nach Indien um das Fünffache gestiegen. Die Kohle, die seit dem 1. August nicht mehr nach Europa verkauft werden darf, muss nun fast ausschließlich an China geliefert werden, da Lieferungen aus allen großen russischen Lagerstätten in andere Staaten mindestens seit September Verlustgeschäfte sind. Die russische Eisenbahn hat ihre Tarife deutlich angehoben und ausländische Reedereien weigern sich immer öfter, russisches Exportgut zu transportieren.
China ist zudem zu Russlands wichtigstem Lieferanten von Hightech-Produkten geworden – wie Smartphones (2019 lag der Anteil chinesischer Smartphones auf dem russischen Markt bei rund 31 Prozent, während er sich bis Ende 2022 wohl auf 90 Prozent belief) sowie Haushalts- und Bürogeräte. Darüber hinaus scheint China (oder präziser Hongkong) zu einer Art Zwischenhändler zu werden, der Russland dabei behilflich ist, die westlichen Sanktionen zu umgehen. Erst kürzlich kam zutage, dass Zehntausende von Containern mit sogenannten Dual-Use-Hightech-Produkten entweder über China oder Hongkong nach Russland gelangten und so Abhilfe für die in Bedrängnis geratenen russischen Hersteller schufen. Auch die Finanzsanktionen haben Russland in die Arme Chinas getrieben, da die in Renminbi notierten Vermögenswerte inzwischen bis zu einem Drittel der russischen Reserven ausmachen und die chinesische Währung heute mit Abstand am häufigsten für Auslandstransaktionen verwendet wird.
Eine ungleiche Partnerschaft
Das Russland der 2020er Jahre wird sich also wirtschaftlich nach Süden wenden, wo vielversprechende neue Partnerschaften mit China, Indien, der Türkei und dem Iran warten (alle vier Länder werden in Moskau nicht nur als Lieferziel für eine wachsende Menge russischer Waren und Technologien – im Falle des Iran sogar für Nukleartechnologien – angesehen, sondern auch als Quellen für Hightech-Importe, die entweder aus diesen Ländern stammen oder aus den westlichen Ländern geschmuggelt werden können).
Russland scheint so sehr von diesen „peripheren“ Staaten abhängig zu sein, dass die Kremlideologen bereits ein neues geopolitisches Konzept entwickelt haben. Es beschreibt Russland als „antikoloniale“ Macht, deren Aufgabe es ist, westlichen Einfluss in nichtwestlichen Gesellschaften zu begrenzen. So unglaubwürdig das erscheinen mag, eine solche Doktrin sollte ernst genommen werden, da sie den neuen geopolitischen Vektor Russlands beschreibt und den Bruch mit Europa und den Vereinigten Staaten bekräftigt. Das Hauptproblem dieser Neuausrichtung ist allerdings der zutiefst ungleiche Charakter der entstehenden Partnerschaften.
Einerseits war Russland noch nie ein wichtiger Handelspartner für China, Indien oder die Türkei. Da Entwicklungsländer traditionell in erster Linie an der Ausweitung ihrer Exportkapazitäten interessiert sind, war Russland – so nah es diesen Ländern politisch auch stehen mag – nie ein entscheidender Markt für sie: Im Jahr 2021 gingen nur 2,9 Prozent der türkischen, 2,2 Prozent der chinesischen und magere 1,05 Prozent der indischen Exporte nach Russland. Keines dieser Länder war bisher auf Technologietransfers oder Unternehmensinvestitionen aus Russland angewiesen. Westliche Investitionen stellten diese stets in den Schatten.
Die „Partnerschaft“ zwischen Russland und dem Globalen Süden basierte also nur auf dem Handel. Eine dauerhafte wirtschaftliche Zusammenarbeit aber braucht darüber hinaus auch Investitionspartnerschaften, Technologietransfers und echte Bindungen zwischen den Menschen in den beteiligten Staaten.
Importe aus Russland sind für diese Partner zwar viel wichtiger, aber noch immer ähnlich stark rohstofffokussiert wie die russischen Exporte in die Europäische Union. 2019 machten Erdöl, Erdgas und Kohle 65,9 Prozent der russischen Exporte in die EU aus, während 2021 dieselben Güter 67,9 Prozent der russischen Exporte nach China und 58,1 Prozent der Exporte in die Türkei repräsentierten. Ihr Anteil stieg im Jahr 2022 voraussichtlich weiter. Natürlich ist grundsätzlich nichts dagegen einzuwenden, Rohstoffe vom eigenen Nachbarn zu beziehen, aber fossile Brennstoffe können heute aus den unterschiedlichsten Quellen eingekauft werden. Eine solche Abhängigkeit von einem einzigen Lieferanten zu überwinden, ist viel einfacher als beispielsweise bei Technologie und High-Tech-Produkten. All dies deutet darauf hin, dass die Hinwendung Russlands zu diesen Ländern situationsbedingt und erzwungen ist und die Neuausrichtung des Kremls weniger von eigenem Kalkül als von den Interessen seiner Partner abhängt.
Der jüngste Bruch zwischen dem Westen und Russland kann daher nicht als Störung der Globalisierung verstanden werden – vielmehr hat sich hier eine Nation gewissermaßen freiwillig aus der Weltwirtschaft zurückgezogen, wie dies bereits bei Kuba, Venezuela und Nordkorea der Fall war. Ein Ende des russischen Krieges in der Ukraine ist nicht in Sicht, und selbst wenn er mit einer Art Waffenstillstand enden sollte, bedeutete dies nicht, dass Russland zu einem regeltreueren oder friedlicheren Land geworden ist. Moskau hat sich seit Jahren, wenn nicht gar Jahrzehnten, selbst aus der Weltwirtschaft ausgegrenzt. Russland wird damit zu einer weniger ehrgeizigen Nation, die stärker von nichtwestlichen und ärmeren Ländern abhängig ist. Das Land hat bewiesen, dass es nicht in der Lage ist, sich aus eigener Kraft zu entwickeln, und hat sich für einen radikalen „Nicht-Entwicklungsweg“ entschieden. So ist es zu einem nicht zeitgemäßen Land geworden.
Russlands Selbstausschluss aus der zivilisierten Welt mag zwar nur geringe direkte wirtschaftliche Folgen haben. Seine indirekten Konsequenzen, verursacht durch sich verschiebende weltpolitische Entwicklungen, werden aber weit tiefgreifender Natur sein.
Demütigungen in der Ukraine
Vor dem Angriff Moskaus auf die Ukraine galt Russland als militärische und wirtschaftliche Großmacht. Das Land besaß das größte Atomwaffenarsenal der Welt, verfügte über eine mächtige Armee und saß finanziell und wirtschaftlich, gestützt auf seinen Ressourcenreichtum, am längeren Hebel, was seinen Einfluss auf die internationale Ordnung sicherte. Viele Experten und politische Entscheidungsträger hielten Russland neben den Vereinigten Staaten, China und der Europäischen Union für eine der globalen Supermächte. Eine höchst lebendige Debatte in den USA drehte sich um die Frage, wie der Westen ein immer engeres Bündnis zwischen Russland und China verhindern könnte. Man ging davon aus, dass Russland in der Lage sei, China mit den Ressourcen und Technologien zu versorgen, die es benötigte, um eine wirklich globale Führungsrolle zu übernehmen.
2022 haben sich fast alle diese Einschätzungen als falsch erwiesen. Die russische Armee hat in der Ukraine mehrere demütigende Niederlagen erlitten, die einst berüchtigte russische Rüstungsindustrie scheint ohne westliche Bauteile nutzlos zu sein, und die „Energieherrschaft“ Russlands über Europa kann als gewaltige Übertreibung angesehen werden. Die Solidität der russischen Wirtschaft wird schon seit Jahren überbewertet, aber lange Zeit konnte Putin wirtschaftliche Fortschritte und teure Aufrüstungsprogramme als Zeichen der Rückkehr Russlands auf die Weltbühne verkaufen.
In nur zehn Monaten hat sich all dies nun in Luft aufgelöst. Das hatte vor allem zur Folge, dass China seine Position im globalen Konzert überdachte: Hatte sich die Führung in Peking bis zum Sommer 2022 stets zum Konzept einer „multipolaren Welt“ bekannt, so geriet diese Doktrin fast sofort in Vergessenheit, als sich eine russische Niederlage im Ukraine-Abenteuer abzeichnete.
Auf dem 20. Kongress der Kommunistischen Partei Chinas präsentierte der unangefochtene Staats- und Parteichef Xi Jinping seine Vision einer bipolaren Welt. Die Vereinigten Staaten und China sieht er darin als Hauptakteure, während er Russland in seiner Rede nicht einmal erwähnte. Bald darauf rief Xi bei seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden auf dem G-20-Gipfel in Bali zu „Wettbewerb“ statt „Konfrontation“ zwischen beiden Nationen auf. Ich mag hier irren, aber das russische Scheitern in der Ukraine wird in meinen Augen einen außerordentlichen Einfluss darauf haben, wie die Welt auf China blickt und wie China umgekehrt mit der Welt interagiert.
Chinas veränderte Rolle
Die chinesische Führung wird aus den Erfahrungen Russlands viele Lehren ziehen. Am wertvollsten dürfte die Erkenntnis über die Schwäche einer Armee sein, die noch auf Militärdoktrinen aus der Sowjetära aufbaut, über die Gefahren der Überschätzung des eigenen wirtschaftlichen und technologischen Potenzials und darüber, wie viel wirtschaftlichen Schmerz der Westen in Kauf zu nehmen bereit ist, um angemessen auf einen Bruch mit den Prinzipien der globalen Ordnung zu reagieren. Die chinesische Proklamation einer bipolaren Welt besagt, Peking werde mehr Verantwortung übernehmen als zuvor. Das neu entstehende internationale System könne sogar stabiler sein als das bisherige, indem Zusammenarbeit zwischen „Ost“ und „West“ zwar deutlich weniger intensiv, dafür aber berechenbarer werde – ganz wie im Kalten Krieg.
Es scheint, dass sich China – entgegen den Erwartungen vieler Expertinnen und Experten – in seiner Wirtschaftspolitik stärker mäßigen und versuchen wird, sich als kooperativerer Partner zu präsentieren. Die Pekinger Führung profitiert von den russischen Schwierigkeiten und wird der regierenden Moskauer Clique nicht zu Hilfe eilen. Wirtschaftlich nützt China die Demütigung Russlands, und politisch könnte es aus der Verbesserung seiner Beziehungen zu den Vereinigten Staaten und zur Europäischen Union Kapital schlagen. Präsident Putin hat Russland über Jahre hinweg zum meistgefeierten Schurken der Welt gemacht und damit die Aufmerksamkeit des Westens von China abgelenkt, auf das sie sich seit 2017 konzentriert hatte.
Unter diesen neuen Umständen werden die Vereinigten Staaten und Europa ihrer Abhängigkeit von China wohl weniger Aufmerksamkeit schenken, während China im wirtschaftlichen Bereich auf eine stärkere Kooperation mit dem Westen setzen wird. Das 2020 geschlossene und seither nie wirklich eingehaltene Abkommen zwischen den USA und China hat nun deutlich bessere Chancen auf Umsetzung, was viele der derzeitigen Spannungen verringern könnte.
Neben der Tatsache, dass Russland China als weltweit größte Bedrohung ablöst, gibt es noch einen weiteren Faktor, der die künftigen Beziehungen zwischen dem Westen und China stark beeinflussen wird. Nach fast 30 Jahren ununterbrochenen und atemberaubenden Wachstums steht China am Rande einer schweren Wirtschaftskrise. Die Wachstumsraten brechen ein, der Wohlstand der Bevölkerung stagniert, Blasen im Finanz- und Immobiliensektor stehen kurz vor dem Platzen, Börsenbewertungen sind nur halb so hoch wie 2008. Während China geopolitisch an Stärke gewinnt, wird es wirtschaftlich verwundbarer. Das schafft neue Möglichkeiten, wenn nicht für eine Versöhnung, so doch für eine ausgewogenere Partnerschaft.
Jahrelang spekulierten europäische und andere westliche Analysten über die Abhängigkeit Europas von Russland und dessen Fähigkeit, den westlichen Regierungen seinen Willen aufzuzwingen. Doch nach dem russischen Angriff auf die Ukraine zeigt sich, dass eine solche „Abhängigkeit“ nichts anderes als ein „Verlassen“ auf Russland war. Es war sehr einfach und bequem, sich auf russische Ressourcen zu verlassen, um den Bedarf der europäischen Industrie zu decken, und auf den russischen Markt, um den Absatz europäischer Produkte zu steigern. Als aber der politische Konflikt Überhand nahm, zeigte sich Europa in der Lage, die Abhängigkeit in ein bis zwei Jahren vollständig zu überwinden (auch wenn es dafür einen hohen Preis zahlt).
Das dürfte die wohl wichtigste Lektion sowohl für China als auch für den Westen sein: Die westliche Welt verlässt sich auf China und wird dies in Zukunft vielleicht sogar in verstärkter Weise tun. Aber selbst dann ist sie nicht von China abhängig. Die kommenden Jahre werden zeigen, ob die chinesische Führung ihre Politik anpasst, um die neue bipolare Welt in einen Status hin zu „friedlicher Koexistenz“ zu verwandeln, ob das die Globalisierung am Leben erhält, und ob China wirtschaftlich in einer Weise implodieren wird, wie es Japan nach 1989 tat. Wenn künftig Reibungen vermieden werden, lässt sich ein friedliches und kooperatives Jahrzehnt ausmalen, in dem eine neue globale Ordnung das derzeit allgegenwärtige Chaos ablöst.
Aus dem Englischen von John-William Boer
Internationale Politik 1, Januar/Februar 2023, S. 38-43
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