Polen

Die deutsche Sicherheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte hat sich als strategisch falsch erwiesen. Scholz’ Zeitenwende-Rede versprach einen neuen Kurs. Doch dieser steckt in Ansätzen fest.

Gegenüber Russland hat Polen nie große Illusionen gehegt. Sicherheitspolitisch vertraut man der NATO, nicht der vermeintlich naiven EU.

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.

Der Europäische Gerichtshof wies am 16. Februar 2022 die Klagen Polens und Ungarns ab und erklärte den sogenannten Konditionalitätsmechanismus des EU-Wiederaufbaufonds für mit dem EU-Recht vereinbar. Nach dem Angriff Moskaus auf die Ukraine eine Woche später schien nichts mehr so zu sein, wie es war. Gilt das auch für den Konflikt zwischen Brüssel, Luxemburg und Warschau?

Was will Polen von der Europäischen Union? Im scharfen Streit um Gelder und Rechtsstaatlichkeit geht es um weit mehr als „nur“ um ein Land. Auf dem Spiel steht Europas Zukunft.

Seit in Polen und Ungarn Populisten regieren, beschränkt sich Berlin auf unkritische Ad-hoc-Politik. Dabei gäbe es viel zu tun. Vor allem wäre den Nachbarn bei der Klimawende zu helfen.

Rechtsruck, EU-Skepsis, politische Spaltung: Deutschlands östlicher Nachbar macht es Partnern und Beobachtern derzeit alles andere als einfach. Aber treffen die oft gehörten Schlagworte überhaupt zu? Und wie passt das alles zum derzeitigen Wirtschaftswunder an der Weichsel? Fünf Thesen auf dem Prüfstand.

Bei den zunächst für Anfang Mai geplanten Präsidentschaftswahlen in Polen sah Amtsinhaber Andrzej Duda von der Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) wie der sichere Sieger aus. Doch die Coronavirus-Pandemie und der Senat machten dem einen Strich durch die Rechnung – vorläufig jedenfalls.

In der Klimapolitik gelten Polen, Ungarn, Tschechien und die Slowakei traditionell als Bremser. Doch ihre Blockadehaltung scheint zu bröckeln.

Volker Treier über Deutschland, die Visegrád-Staaten und darüber, was eine Entflechtung der Volkswirtschaften bedeuten würde.

Dass die Visegrád-Staaten derzeit einen wirtschaftlichen Boom erleben, ist bekannt. Doch über die Macher, die hinter dem Aufschwung stehen, weiß man nur wenig. Wer genauer hinschaut, entdeckt manches Erzählenswerte und manches, das eigentlich nicht für die Öffentlichkeit bestimmt war. Fünf Unternehmer und Politiker aus Mittel- und Osteuropa im Porträt.