Szenario 5: Polen wird Atommacht
Deutschlands Nachbarland rüstet seine Streitkräfte stark auf. Dass Warschau nach eigenen Nuklearwaffen greift, ist aber unwahrscheinlich – es sei denn, die europäische Sicherheitslage änderte sich dramatisch.
Der Krieg in der Ukraine hat einmal mehr die nukleare Dimension internationaler Politik aufgezeigt. Russland, die größte Atommacht der Welt, hat sein Atomwaffenarsenal vom ersten Tag der Invasion an aktiv eingesetzt. Zwar wurden über dem ukrainischen Hoheitsgebiet keine Atomwaffen gezündet, doch Moskau sendete eine ganze Reihe nuklearer Warnungen.
Sollte es Russland gelingen, einige oder alle Ziele in der Ukraine zu erreichen, dann wird dies nicht zuletzt auch mit dem russischen Atomwaffenarsenal zusammenhängen. Zwar konnten Russlands nukleare Drohungen die Ukraine nicht vollständig von westlicher Hilfe abschneiden. Um die Waffenlieferungen zu verlangsamen und ein direktes Eingreifen der NATO zu verhindern, erwiesen sie sich jedoch durchaus als wirksam.
Die Lehre, die andere Staaten aus dem laufenden Konflikt ziehen, ist dementsprechend eindeutig: Atomwaffen sind in der internationalen Politik und im Krieg weiterhin ein nützliches Instrument. Bereits vor der russischen Invasion der Ukraine gab es einige Länder, die sich als potenzielle Kandidaten für künftige Atomwaffenstaaten hervortaten. Zwar stand damals – mit Ausnahme des Iran, der dieses Unterfangen stetig vorantreibt – keiner dieser Staaten kurz davor, sich zur Atommacht aufzuschwingen. Doch der Druck zur nuklearen Aufrüstung hat sich seitdem verstärkt.
Ein weiteres Land, das in diesem Zusammenhang bereits mehrfach genannt wurde, ist Polen. Allerdings gibt es keinerlei Hinweise, dass Warschau den Gedanken hegt, sich atomar zu bewaffnen. Dennoch ist dieses spekulative Szenario aufschlussreich, nicht zuletzt mit Blick auf die möglichen Auswirkungen auf Europa.
Polens Verteidigungsanstrengungen
Nach dem völkerrechtswidrigen Einmarsch Russlands in die Ukraine hat Polen seine Verteidigungsanstrengungen wie kein anderer Staat in Europa verstärkt. Seit Beginn des Krieges hat Polen bereits Hunderte neue Panzer, Panzerhaubitzen, Raketenartilleriegeschütze sowie neue Kampfflugzeuge und Hubschrauber bestellt. Polens enge Beziehungen zur südkoreanischen Rüstungsindustrie und die Zusammenarbeit mit südkoreanischen Waffenherstellern waren dabei von großer Bedeutung.
Gleichzeitig spielt bei Polens Aufrüstung auch die nukleare Dimension eine nicht zu vernachlässigende Rolle. So bekräftigte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki am 30. Juni 2023 Polens Bereitschaft, im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO Atomwaffen auf polnischem Staatsgebiet zu stationieren. Kurz darauf bekundete Jacek Siewiera, Leiter des polnischen Büros für nationale Sicherheit, zudem die Absicht Polens, die Zertifizierung für das Kampfflugzeug F-35A Lightning II zu beantragen, die bereits im nächsten oder übernächsten Jahr abgeschlossen werden könnte und die Lieferung von B61-Atombomben ermöglichen würde.
Gegenwärtig stationieren fünf europäische NATO-Staaten zusammen schätzungsweise 100 amerikanische Kernwaffen auf ihrem Hoheitsgebiet. Dazu zählen Belgien, Deutschland, Italien, die Niederlande und die Türkei. Im Falle eines Krieges, in dem ein Atomschlag für notwendig erachtet wird, würden diese Länder die entsprechenden Atomsprengköpfe mithilfe von NATO-Flugzeugen einsetzen.
Seit Russlands Invasion der Ukraine hat sich der Druck zur nuklearen Aufrüstung verstärkt
Bislang hat die NATO jedoch noch keinerlei Bereitschaft signalisiert, die nukleare Teilhabe auf Polen auszuweiten. Sollte Polen also weiterhin darauf dringen, Kernwaffen auf seinem Territorium zu stationieren, dann müsste Warschau wohl ein eigenes Kernwaffenprogramm entwickeln. Ein solches Programm zu starten, ist allerdings eine riskante Angelegenheit. Staaten, die diesen Kurs eingeschlagen haben, wurden in der Vergangenheit oft hart sanktioniert und politisch isoliert. Zudem belegt die Statistik, dass sich Länder mit einem aktiven Kernwaffenprogramm öfter Kriegen und Konflikten ausgesetzt sehen als Staaten ohne nukleare Ambitionen.
Drohung mit strategischer Vergeltung
Die Chancen stehen gut, dass Polens Militär in den kommenden Jahren in einigen Bereichen, wie Panzer und Raketenartillerie, das russische übertreffen wird. Das liegt auch daran, dass Russland auf dem ukrainischen Schlachtfeld weiterhin im großen Stil Soldaten und Panzer verheizt, während Polen in großem Umfang modernes schweres Kampfgerät erwirbt. Gegenwärtig ist noch unklar, wie und wann der Krieg in der Ukraine enden wird. Es besteht jedoch kaum ein Zweifel daran, dass von Russland in den kommenden Jahren eine weniger große konventionelle Bedrohung ausgehen wird.
Zudem ist Polen derzeit im Begriff, eine ganze Reihe von Waffensystemen zu erwerben, die Atomwaffen unter gewissen Umständen wirksam ersetzen könnten. So ermöglicht der wachsende Bestand an Langstreckenwaffen dem Land beispielsweise, auf große Distanzen Druck auf militärische und zivile Infrastrukturen auszuüben. In einem potenziellen Konflikt mit Russland würde Polen also vom ersten Tag an über die Fähigkeit verfügen, strategische Vergeltungsschläge anzudrohen, was es Warschau und seinen europäischen Verbündeten wiederum erlauben würde, ein erfolgreiches Eskalationsmanagement zu betreiben.
Gleichzeitig ist Polen als NATO-Mitglied natürlich weiterhin in das stärkste Militärbündnis der Welt eingebettet, das wiederum – zumindest für den Moment – die volle Unterstützung der Vereinigten Staaten genießt. Infolgedessen müsste Polen in keinem Fall allein gegen Russland antreten, sondern könnte auf die konventionelle Macht und das nukleare Abschreckungspotenzial der USA und anderer Partner zählen.
Für einen polnischen Entschluss, ein aktives Kernwaffenprogramm zu verfolgen, müsste sich also wohl das sicherheitspolitische Umfeld dramatisch verändern. Dies könnte dann der Fall sein, wenn sich Washington von der NATO abwenden und Moskau eine verschärfte Aufrüstung betreiben würde. Für Polen und seine europäischen Verbündeten wäre das eine völlig neue Drohkulisse. Darüber hinaus würde eine nukleare Aufrüstung Polens auch dann wahrscheinlicher, wenn sich eine breitere globale Aufrüstungswelle beobachten ließe. Nicht umsonst sind politische Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträger seit den Anfängen des Kalten Krieges vor allem besorgt über eine potenzielle atomare Kettenreaktion, bei der ein Staat aufrüstet und andere nachziehen. Und auch wenn Aufrüstung nicht zwangsläufig weitere Aufrüstung nach sich ziehen muss, so gibt es weltweit eine Reihe von Länderpaaren, bei denen solch eine Logik greifen könnte.
So würde eine iranische Atombombe die Wahrscheinlichkeit einer saudischen Atombombe deutlich erhöhen. Ebenso könnte Japan im Fall einer atomaren Aufrüstung Südkoreas die Notwendigkeit sehen, ähnliche Schritte zu unternehmen. Würde sich diese Logik auch nur an einer Stelle durchsetzen, würde das die Norm der nuklearen Nichtverbreitung nicht nur auf regionaler, sondern auch auf globaler Ebene empfindlich treffen.
Für die polnische Führung könnte ein solches Szenario wiederum der Startpunkt für ein eigenes Atomwaffenprogramm sein. Wie Polen den Erwerb von Atomwaffen angehen würde, hängt wohl von mehreren Faktoren ab. Eine wichtige Rolle würde jedoch mit Sicherheit die Verfügbarkeit eines bereits nuklear bewaffneten Partners spielen, der Warschau das Vorhaben erleichtern könnte. Zudem würde die angestrebte polnische Nuklearstrategie darüber bestimmen, wie die Aufrüstung vonstatten gehen würde.
Eine Abkehr der USA von Europa wäre eine Grundvoraussetzung für eine nukleare Aufrüstung Polens
Da eine Abkehr der USA von ihren europäischen Partnern wohl eine Grundvoraussetzung für ein polnisches Atomwaffenprogramm wäre, ist es unwahrscheinlich, dass Washington Polen im gleichen Zuge technische Hilfe leisten oder wirtschaftliche und militärische Unterstützung gewähren würde.
Gleichzeitig würde eine Welt, in der sich die Vereinigten Staaten aus der NATO zurückgezogen haben, für Polen schnell brandgefährlich werden. Allein schon, weil russische Präventivmaßnahmen zu befürchten wären, würde Warschau seine nuklearen Ambitionen in diesem Fall wohl so lange wie möglich geheim halten. Stattdessen würde Polen wahrscheinlich versuchen, die Welt vor vollendete Tatsachen zu stellen, sobald sein Kernwaffenprogramm erste Früchte trägt. Gerade zu Beginn könnte Warschau zunächst eine minimale nukleare Abschreckungsfähigkeit in Form einiger weniger Atomsprengköpfe anstreben. Später könnte man dann überlegen, wie sich das Abschreckungspotenzial erhöhen ließe.
Erleichtert würde Polens Weg zur Atommacht natürlich maßgeblich, wenn Warschau auf Unterstützung aus dem Ausland zählen könnte. Ein potenzieller Partner könnte beispielsweise Südkorea sein. Dies setzte allerdings die südkoreanische Bereitschaft voraus, die politischen und wirtschaftlichen Folgen dieser Rolle zu tragen.
Die Folgen einer nuklearen Aufrüstung
Eine Welt, in der Polen aktive Schritte unternimmt, um Atommacht zu werden, sähe wahrscheinlich grundlegend anders aus als die heutige. Über die Auswirkungen eines aktiven polnischen Atomwaffenprogramms oder des externen Erwerbs eines solchen Abschreckungspotenzials lässt sich also nur spekulieren.
Da einem aggressiveren polnischen Kurs in dieser Frage wahrscheinlich ein grundlegender Wandel in der amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik vorausgehen würde, ist anzunehmen, dass eine solche polnische Strategie nicht ausnahmslos kritisch gesehen würde. Immerhin dürften gerade die NATO-Staaten und insbesondere jene polnischen Partner, die eine gemeinsame Grenze mit Russland haben, ein solcherart gestärktes Polen begrüßen.
Sollte die polnische nukleare Aufrüstung zudem vor dem Hintergrund einer breiteren globalen Aufrüstungswelle stattfinden, wäre davon auszugehen, dass das Echo weniger kritisch ausfallen würde. Immerhin wäre die Norm der atomaren Nichtverbreitung in diesem Fall bereits an anderer Stelle aufgeweicht oder gar unterwandert worden. Schließlich ist allerdings auch davon auszugehen, dass ein polnischer Griff nach einem eigenen Atomwaffenarsenal die europäische Sicherheitsarchitektur zumindest zeitweise destabilisieren würde, da Russland sich womöglich dazu genötigt sähe, die polnischen Pläne durch eigene Offensivoperationen zunichte zu machen. Wenn Polen erst einmal Atomwaffen erworben hat, könnte ein polnisches Nukleararsenal dazu dienen, die europäische Abschreckung zu stärken. Die Abfolge und Dynamik dieser verschiedenen Szenarien lassen sich jedoch aus heutiger Sicht nicht vorhersagen.
Polen hat bislang keine aktiven Schritte unternommen, um sich zur Atommacht aufzuschwingen, und es ist wahrscheinlich, dass das auch in Zukunft nicht passieren wird. Sollte es aber doch zu solch einem Szenario kommen, dann würde diese Entscheidung höchstwahrscheinlich unter den Bedingungen eines fundamental veränderten Sicherheitsumfelds getroffen werden, in dem Polens Überleben als
souveräner Nationalstaat nicht mehr durch konventionelle Waffen und/oder durch die Mitgliedschaft in einem Verteidigungsbündnis gesichert werden kann.
Partner, die eine gemeinsame Grenze mit Russland haben, würden ein gestärktes Polen begrüßen
Gerade dieser letzte Punkt ist zentral, denn Staaten werden alles tun, um ihr Überleben zu sichern, notfalls auch durch den Erwerb von Atomwaffen. Deutsche und europäische Entscheidungsträger müssen deshalb schon heute darüber nachdenken, wie sie ihre polnischen und osteuropäischen Partner unterstützen können und welche Art von Hilfe erforderlich sein wird, wenn sich die europäische Sicherheitslage in Zukunft ändert.
Aus dem Englischen von Kai Schnier
Internationale Politik Special 1, Januar/Februar 2024, S. 54-57
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