Mitteleuropa

In 80 Phrasen um die Welt: Jörg Lau über das ceterum censeo der Ampel-Außenpolitik

Deutschland muss der Interdependenzreligion abschwören und aus den Erfahrungen mit Russland seine Lehren für China ziehen.

Soll Deutschland härter mit China umgehen, auch wenn dies wirtschaftliche Nachteile mit sich bringt? Die Bundesregierung arbeitet derzeit an einer Nationalen Sicherheitsstrategie und auch an einer China-Strategie. Aufschluss darüber, welchen Kurs sie zukünftig gegenüber Peking und Staats- und Parteichef Xi Jinping einschlägt, könnte auch der erste China-Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz liefern, der für den 4. November 2022 geplant ist.

Von Algorithmen für die Jagd auf Kriegsverbrecher, Bildern vorgetäuschter Massengräber und Apps für Zeugen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Wie Deutschland mit dem Einsatz digitaler Technologie bei der Verfolgung internationaler Ver­brechen zu einer intelligenten Außenpolitik kommen kann.

Die erbitterte deutsche Debatte über Fehler bei der Politik gegenüber Russland wird verkürzt und schief geführt. Neun Punkte für eine notwendige Neujustierung.

Brüssel hat vorgelegt, jetzt ist Berlin gefordert: Was das neue Grundlagenpapier der NATO für Deutschlands erste umfassende Nationale Sicherheitsstrategie bedeutet.

Deutschland liefert erstmals Waffen in ein Konfliktgebiet. Doch die Ziele bleiben unklar. Dabei könnte Berlin den Kriegsverlauf entscheidend beeinflussen.

Gegenüber Russland hat Polen nie große Illusionen gehegt. Sicherheitspolitisch vertraut man der NATO, nicht der vermeintlich naiven EU.

Nach dem Schock des russischen Angriffs auf die Ukraine sucht der Kontinent eine neue Friedensordnung. Vor allem gilt es, eines zu klären: mit, ohne oder gegen Russland?

Hat der Westen mit der NATO-Osterweiterung ein Versprechen gebrochen? Wäre es möglich gewesen, das Verhältnis zu Russland grundlegend anders zu gestalten – kooperativ statt konfrontativ? Ein Rückblick in vier Kapiteln.

Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.