Titelthema

29. Aug. 2022

Argwohn aus Tradition

Gegenüber Russland hat Polen nie große Illusionen gehegt. Sicherheitspolitisch vertraut man der NATO, nicht der vermeintlich naiven EU.

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Bild: Zeichnung von Warschau
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Wir haben es euch gesagt.“ Mit diesem Satz könnten polnische Politiker derzeit durch die Hauptstädte Westeuropas pilgern, um die verfehlte Politik von Paris, Berlin und anderen gegenüber Russland anzuprangern. Die jüngste Auflage der russischen Aggression gegen die Ukraine bestätigte das, was in Polen seit Jahren Konsens ist: Eine europäische Sicherheitsordnung, die den Staaten Mittel- und Osteuropas ihre territoriale Integrität und Souveränität garantiert, geht nicht mit, sondern nur gegen Russland.


„Heute ist es Georgien, morgen die Ukraine, dann das Baltikum und irgendwann vielleicht mein Land: Polen“, warnte 2008 der damalige polnische Präsident Lech Kaczyński in einer Ansprache vor dem georgischen Parlament in Tiflis, als russische Panzer nur wenige Kilometer vor der georgischen Hauptstadt standen. Doch im Westen wollten die meisten diese Sorgen nur bedingt ernst nehmen. Die NATO-Ostflanke wurde erst nach der Krim-Annexion und der Besatzung des Donbass militärisch verstärkt; die verhängten Sanktionen konnten den russischen Neoimperialismus nicht entscheidend bremsen. Kritisch sah man in Warschau vor allem den Versuch Berlins, eine kooperative Haltung gegenüber dem Kreml aufrechtzuerhalten und die deutsch-russische Energiepartnerschaft gegen die Interessen Mittelosteuropas und der gesamten EU zu vertiefen.


Während die von Warschau geforderte Stärkung der militärischen Präsenz der NATO auf ihrer Ostflanke vom damaligen Außenminister Frank-Walter Steinmeier als „Säbelrasseln“ bezeichnet wurde, nahm Polen die unzureichende Antwort auf Russlands expansive Politik als Bedrohung eigener und europäischer Sicherheitsinteressen wahr. Erhärtet wurde diese Einschätzung durch die polnischen Erfahrungen der vergangenen 200 Jahre, die in Deutschland gern ausgeblendet werden. Im 19. Jahrhundert, während des Zweiten Weltkriegs und im Kalten Krieg musste das polnische Volk einen hohen Preis für die Verständigung des Westens mit Russland zahlen.


Aus Polens Perspektive wurde besonders Deutschland, das Ende des 18. Jahrhunderts an den drei Teilungen der Adelsrepublik Polen-Litauen beteiligt war und 1939 gemeinsam mit Sowjetrussland Polen überfallen hatte, seiner historischen Verantwortung nicht gerecht.  


Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine änderten sich die Vorzeichen. Polens Haltung gegenüber Moskau avancierte zum europäischen Mainstream, was der polnischen Führungsriege und Expertencommunity ein Gefühl moralischer Überlegenheit verlieh. Und es half, die eigenen politischen Fehleinschätzungen vergessen zu machen. Denn zur Wahrheit gehört auch, dass selbst die meisten polnischen Experten die Konzentration russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze bis zuletzt für einen Bluff des Kremls gehalten hatten. Auch der Dauerstreit mit der EU, ein dubioser Schulterschluss mit Europas prorussischen EU-Skeptikern und Spannungen mit der Biden-Regierung in Washington konnten den Anschein erwecken, dass Warschau die eigenen Warnungen nicht allzu ernst nehme.


Nun aber konnte Polen selbstbewusst an seinem Credo festhalten: Putins Russland kennt keine Grenzen, sofern man ihm nicht welche setzt. Beflügelt von ihrem neuen Standing forderte die polnische Regierung seit Kriegsbeginn von ihren westlichen NATO-Verbündeten lautstark, Waffen an die Ukraine zu liefern, und warb erfolgreich für harte Sanktionen gegen Moskau. Dadurch wollte man sicherstellen, dass die auch für die Sicherheit des freiheitlichen Europas kämpfende Ukraine den Krieg gewinnt. Russland wiederum sollte die Konsequenzen seiner Niederlage nachhaltig spüren, damit Putin oder seine Nachfolger nicht erneut auf die Idee kämen, die europäische Sicherheitsordnung infrage zu stellen. Ob Russland dabei gedemütigt würde oder sein Gesicht wahren könnte, interessierte in Warschau niemanden.


Den scharfen Worten folgten Taten. Polen wurde nicht nur zur Logistik-Drehscheibe für westliche Militärunterstützung der Ukraine, es lieferte auch Panzer, Schützenpanzer, selbstfahrende Haubitzen, Flugabwehrraketensysteme, Kamikazedrohnen und Munition. Und während das polnisch-ukrainische Verhältnis vor dem Krieg alles andere als spannungsfrei war, schweißte die gemeinsame Bedrohung beide Nachbarn zusammen. 


Um Russland in Zukunft effektiver abzuschrecken, ging Polens Verteidigungsminister Mariusz Błaszczak auf große Einkaufstour. Neue Waffen aus den USA, der Türkei oder aus Südkorea sollten die Truppe des Frontstaats robuster und moderner machen. 3 Prozent des polnischen Bruttoinlandsprodukts werden ab 2023 dafür zur Verfügung stehen. In den Folgejahren dürfte diese Summe noch höher ausfallen.


Zuletzt hatte Polen vor allem als „Troublemaker“ Schlagzeilen gemacht und sich unter der nationalkonservativen Regierung Schritt für Schritt vom liberalen Westen entfremdet. Nun ist Warschau zum Problemlöser aufgestiegen. Gleichzeitig sendet die robuste Reaktion des Westens ein unmissverständliches Signal an Warschau: Auf uns ist Verlass, bei uns seid ihr gut aufgehoben. Das wird Warschau nicht ganz von seinem innenpolitischen Kurs abbringen, aber die Kompromissbereitschaft, wenn es um die Einhaltung liberaler Werte geht, wohl etwas erhöhen.


Doch man hat in Polen ganz genau hingeschaut, wer in der Krise die meiste Solidarität an den Tag gelegt hat. Deswegen wird Warschau in sicherheitspolitischen Fragen künftig voll und ganz auf die NATO mit den Führungsmächten USA und Großbritannien setzen – und nicht auf die EU. Durch ihre Zurückhaltung und Unentschlossenheit dürften Paris und vor allem Berlin die Idee der strategischen Autonomie Europas aus polnischer Sicht endgültig begraben haben.

Bibliografische Angaben

Internationale Politik Special 5, September 2022, S. 40-41

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Adam Traczyk ist Mitgründer und Direktor des Warschauer Think Tanks Global.Lab sowie Associate Fellow der DGAP.