Deutschland

Die FDP-Verteidigungspolitikerin zur Zeitenwende, Deutschland als Führungsmacht und persönlichen Auseinandersetzungen

Wie kommuniziert man eine Zeitenwende? Lässt sich für Politik wie für Coca-Cola werben? Und warum darf ein Robert Habeck es „menscheln“ lassen, ein Olaf Scholz aber eher nicht? Interview mit dem Politik-Werber Raphael Brinkert.

Im Zuge der Zeitenwende investieren Europas Länder wieder deutlich mehr in ihre Streitkräfte. Doch von einer konsequenten Zusammenarbeit in der Rüstung ist man noch weit entfernt. Wie lassen sich Anreize dafür schaffen?

Deutschlands Rüstungsmanagement hat fast schon traditionell keine gute Presse. Doch die Kritik an Einzelfällen hilft nicht weiter. Wir brauchen eine Evaluation, die auf Fakten basiert, und eine Strategie, die Zielkonflikte erkennt und auflöst.

Katar, Saudi-Arabien und die VAE drängen auf die Weltbühne. Europa und die USA sind gut beraten, ihr Streben nach Emanzipation vom Westen ernstzunehmen.

Die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 im Bundestag war Startpunkt für einen politischen Umbruch. Wie gut die Zeitenwende gelingt, hängt auch von der Entwicklungspolitik ab.

Unter Lula da Silva gibt es die Chance auf einen Neustart Brasiliens mit Deutschland, auch wenn beide Länder geopolitisch manches grundsätzlich anders sehen. Nötig sind mehr Realismus und auch mehr echte Kooperation.

Die deutsche Sicherheitspolitik der vergangenen Jahrzehnte hat sich als strategisch falsch erwiesen. Scholz’ Zeitenwende-Rede versprach einen neuen Kurs. Doch dieser steckt in Ansätzen fest.

Deutschlands Traumata sitzen tief und erschweren das Hinterfragen alter außenpolitischer Mantras. Sich auch gedanklich an die neue ­instabile Welt anzupassen, wird die größte Herausforderung sein.

In Paris gewinnt die Ansicht an Boden, dass die Zeitenwende für Europas Sicherheit nicht viel bewirkt. Vor allem hat sie den deutsch- französischen Motor nicht in Schwung gebracht, im Gegenteil.