Eine Grand Strategy für Deutschland

Das Jahr 2023 war in Deutschland das Jahr der außenpolitischen Strategien: Den Leitlinien für feministische Außenpolitik folgten die Nationale Sicherheitsstrategie und die China-Strategie, zum Ende des Jahres die Klimaaußenpolitik-Strategie. Ein großer Wurf war allerdings nicht dabei. Unter den genannten Papieren kommt die Nationale Sicherheitsstrategie einer Gesamtstrategie noch am nächsten. Sie beschreibt Deutschlands Herausforderungen und verknüpft sie durch das Konzept der „integrierten Sicherheit“ – ein guter Anfang für langfristige und ressortübergreifende Lösungen.    

Eine Grand Strategy aber, im Sinne einer umfassenden Priorisierung eigener Interessen, Werte und Allianzen und den Mitteln, diese zu erreichen, sucht man vergebens. Denn was den deutschen Strategien fehlt, sind klare Bekenntnisse und die Zuweisung von Ressourcen, um den Worten Taten folgen zu lassen. Zudem mangelt es an Einigkeit unter den Koalitionspartnern, aber auch an Abstimmung zwischen Bundesregierung, Bundeswehr, Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Kurzum: Es gibt keinen roten Faden oder eine klare Gesamtvision einer Welt, für die Deutschland eintritt, die es erhalten möchte und die es zu verteidigen bereit ist. 
 

Altes Konzept, neuer Kontext

Das moderne Grand-Strategy-Konzept hat seine Wurzeln vor allem in der anglo­amerikanischen verteidigungspolitischen Tradition. Schon im 19. Jahrhundert und während des Ersten Weltkriegs wurde in den Vereinigten Staaten und im Britischen Weltreich über Grand Strategy diskutiert, in den 1930er Jahren hatte der Begriff besonders Konjunktur. Der britische Militärtheoretiker Basil Liddell Hart gehörte zu denjenigen, die den Diskurs besonders prägten. Bemerkenswert dabei: Aufgrund seiner Kontakte zu Wehrmachtsgenerälen in alliierter Kriegsgefangenschaft fanden Liddell Harts Ideen nach 1945 auch in Deutschland eine gewisse Resonanz. Im Kalten Krieg war das Nachdenken über eine Grand Strategy für den Westen in Politik und Wissenschaft gang und gäbe. Dabei ging es darum zu beschreiben, wie Staaten ihre militärischen, politischen und wirtschaftlichen Mittel auf übergreifende Ziele konzentrierten. Bis heute prägend sind die Werke der Historiker John Lewis Gaddis und Paul Kennedy, ihre Seminare an der Yale University legendär. 

Unterdessen wird in Deutschland bis heute um eine präzise Definition von Grand Strategy gestritten. Dabei ist es eigentlich recht einfach: Grand Strategy ist insofern strategisch, als sie den Weg definiert, den eine Regierung wählt, um ein bestimmtes Ziel oder einen gewünschten Zustand zu erreichen. Und grand ist sie in zweierlei Hinsicht: Sie umfasst alle Politikbereiche, nicht nur militärische Fragen. Und, wichtiger noch, sie beschreibt eine langfristige politische Vision, die sich auf eine zu erreichende internationale Friedensordnung erstreckt.  

Grand Strategy beschreibt also schlicht die Art und Weise, mit der ein Staat versucht, alle zur Verfügung stehenden Ressourcen auszurichten, einschließlich internationaler Bündnisse, um seine selbst definierten Interessen mittel- bis langfristig durchzusetzen und die angestrebten Ziele zu erreichen.
 

Ein vorbelasteter Begriff 

Dass Debatten um Grand Strategy in Deutschland komplizierter sind als anderswo, hat zwei wichtige Gründe. Militärstrategien, stets ein zentraler Bestandteil gesamtstrategischer Überlegungen, sind durch die deutsche Geschichte, den preußischen Militarismus, vor allem aber durch die NS-Verbrechen und die Instrumentalisierung geopolitischer Konzepte durch die Nationalsozialisten vorbelastet. Entsprechende Diskussionen sind deshalb nach 1945 weitgehend aus der Öffentlichkeit verschwunden, wenn man von außenpolitischen Paradigmen wie der von Bundeskanzler Konrad Adenauer ­verfolgten Westbindung in den 1950er Jahren oder der Ostpolitik Willy Brandts absieht. Zudem wird Grand Strategy oft im Zusammenhang mit Staaten diskutiert, denen hegemoniale Ambitionen nachgesagt werden. So werden die Spannungen zwischen den USA und China vor allem unter dem Gesichtspunkt von Grand Strategy betrachtet und als Ringen um globale Vorherrschaft verstanden.

Wie sensibel das Thema in Deutschland ist, haben zuletzt die Debatten um Begriffe wie „kriegstüchtig“ oder „siegfähig“ gezeigt. Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte im November 2023 gefordert, die Bundeswehr müsse kriegs­tüchtig werden, um ein plausibles Abschreckungspotenzial gegenüber revisionistischen Staaten und deren Interessen zu entfalten. Diese Begriffswahl verteidigte er in der Folge immer wieder. Die Sicherheitsexpertin Claudia Major von der Stiftung Wissenschaft und Politik ergänzte, die Bundeswehr müsse nicht nur kriegstüchtig, sondern siegfähig sein. Was in den meisten Partnerländern Deutschlands eine Selbstverständlichkeit ist, führte hierzulande zu aufgeheizten Debatten um die Notwendigkeit einer solchen Wortwahl. 

Doch wenn man genauer hinsieht, wird in Deutschland nicht erst seit Februar 2022, seit Russlands großangelegtem Überfall auf die Ukraine, über Grand Strategy nachgedacht: Bereits in Reaktion auf das Weißbuch des Bundesverteidigungsministeriums 2016 holte der Politikwissenschaftler Tobias Bunde den Begriff zurück in die deutsche Debatte. Vor der jüngsten Bundestagswahl 2021 publizierten der jetzige Direktor des International Institute for Strategic Studies (IISS), Bastian Giegerich, und Maximilian Terhalle ein Buch, das zu mehr Strategiefähigkeit aufrief. Auch Jan Techau hat in den ­vergangenen Jahren zu dem Thema publiziert. Wer weiter in die Vergangenheit zurückgeht, wird viele Beiträge und Denkanstöße finden. Besonders prägend war Helmut Schmidt mit seinem 1961 erschienenen Buch „Verteidigung oder Vergeltung“ und seiner vielbeachteten Rede beim IISS 1977 in London. Aber auch Josef Joffe, ehemaliger ZEIT-Herausgeber, hat sich immer wieder mit Beiträgen zur Grand Strategy in die Debatte eingebracht.  

Eine Grand Strategy im Sinne einer umfassenden Priorisierung eigener Interessen, Werte und Allianzen sucht man in Deutschland vergeblich

Neben Vorstößen im politischen Feuilleton entwickeln sich auch die universitäre Forschung und Lehre weiter. Im vergangenen Oktober startete am 2019 gegründeten Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies (CASSIS) der Rheinischen Friedrich-­Wilhelms-Universität in Bonn erstmals ein Studiengang in Deutschland, der sich ganz auf strategische Fragen globaler Sicherheitspolitik konzentriert. (Zuvor boten dies nur die Universitäten der Bundeswehr in Hamburg und München an.) Das Curriculum des englischsprachigen Studiengangs „Strategy and International Security“ ist zudem mit dem Studiengang „War and Conflict Studies“ der Universität Potsdam verknüpft.  

Dass die militärische Dimension der strategischen Debatte vor dem Hintergrund des anhaltenden Krieges Russlands gegen die Ukraine aktuell im Vordergrund steht, ist nachvollziehbar. Dennoch besteht das Potenzial von Grand Strategy darin, umfassende Antworten auf Herausforderungen zu finden, die über das rein Militärische hinausgehen. Dies betrifft nicht nur diplomatische Mittel, sondern auch andere Politikbereiche. Das Konzept der „integrierten Sicherheit“, mit dem die Bundesregierung operiert, bietet eine Basis, muss jedoch ressortübergreifend weiter ausgebaut und angewandt werden, um auch langfristig einen Handlungsrahmen bieten zu können.  
 

Die Debatte öffnen

In den vergangenen Jahren ist das Verständnis dafür gestiegen, dass Sicherheit nicht nur durch militärische Konflikte bedroht wird, sondern auch durch weitere Krisenursachen, die sich gegenseitig bedingen und verstärken können. Viele dieser Bedrohungen sind nicht mehr geografisch beschränkt, sondern global vernetzt: Handelskonflikte, Desinformationskampagnen, Klimakrisenfolgen und weitere mehr. Eine Grand Strategy kann diesen Phänomenen Rechnung tragen. 

Wie wichtig langfristige Ziele und Mittel sowie die Zusammenarbeit aller Ressorts sind, wird insbesondere beim Kampf gegen die Klimakrise und ihre globalen Auswirkungen deutlich. Auch wirtschaftliche Sicherheit und die Resilienz der deutschen Bevölkerung werden zu Recht viel diskutiert. Eine umfassende Grand Strategy würde hier die Zusammenarbeit wesentlich erleichtern, indem sie klare Richtungen und Ziele vorgibt.

Eine deutsche Grand Strategy muss, nicht nur mit Blick auf die Geschichte, unbedingt demokratisch sein: Die Ziele und Prioritäten müssen transparent gemacht sowie öffentlich erklärt und ­diskutiert werden – eine Strategie, die im Diskurs entsteht und dabei immer den freiheitlich-demokratischen Werten des Rechtsstaats verpflichtet ist. Nur so wird sie belastbar sein, tagespolitische Diskussionen und mehr als eine Legislaturperiode überdauern können. 

Eine Grand Strategy muss zudem mit gesellschaftlichen Trends Schritt halten und die pluralistische Gesellschaft widerspiegeln. Gerade in Zeiten, in denen populistische Kräfte auf dem Vormarsch sind, darf sie keinesfalls als Ergebnis abgeschotteter Elitenentscheidungen wahrgenommen werden. Das erfordert von den politisch Verantwortlichen die Einbindung vieler unterschiedlicher gesellschaftlicher Perspektiven und das konsequente Hinterfragen: Für wen ist die Strategie gedacht, von wem wird sie entwickelt, und wozu?

Diese und ähnliche Fragen böten die Grundlage für einen inklusiven und demokratisch nachhaltigen Umgang mit Grand Strategy, wie ihn etwa auch Tobias Bunde anregt. Deutschland, ein Land, das mit Blick auf die eigene Geschichte im 19. und 20. Jahrhundert zweifellos Grund genug hat, misstrauisch gegenüber Großstrategien zu sein, könnte im Sinne eigener Vergangenheitsbewältigung und Erinnerungskultur vorangehen statt, wie bisher, „strategielos“ zurückzubleiben. 

Eine breite Diskussion über Ziele und Mittel von Grand Strategy brächte zwei Vorteile mit sich: Der Eindruck, dass entsprechende langfristige Orientierungen in Berliner Hinterzimmern entschieden werden, weit weg von Meinungen und Sorgen im Rest der Republik, würde gar nicht erst entstehen. Vorbild könnten die Formate sein, die 2023 im Rahmen der „Zeitenwende on tour“ in vielen Städten Station machten, oder Bürgerbeteiligungsverfahren, die aktuell auch in vielen anderen Politikfeldern erprobt werden. Die Ausweitung solcher Formate und die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Interessengruppen würde Deutschlands Partnern gleichzeitig das Bekenntnis zu einem offenen Ansatz signalisieren und so international den Beweis führen, dass Grand Strategy kein Elitenprojekt sein muss. 

Eine deutsche Grand Strategy sollte zudem von Beginn an in enger Abstimmung mit Verbündeten und Partnern entwickelt werden. Gemeinsame Werte, geteilte Interessen und internationale Zusammenarbeit sollten in den nationalen Debatten bedacht werden. Der alte Grundsatz deutscher Außen- und Sicherheitspolitik, „niemals allein“, in der Vergangenheit oft auf „niemals“ verkürzt, sollte neu gedacht werden. Deutschland könnte zeigen, dass es als international anschlussfähiger Teamplayer einen Beitrag leisten kann und dabei das Beste aus sich selbst und seinen Verbündeten herausholt. In einer Zeit, in der viele Demokratien weltweit um ihre innere Verfasstheit bangen und für äußere Sicherheit kämpfen, würde das deutsche Engagement an Initiativen enger Verbündeter anknüpfen, etwa an den von US-Präsident Joe Biden 2021 initiierten „Summit for Democracy“. 

Richtig geplant und kommuniziert könnte die Entwicklung einer Grand Strategy schließlich eine neue Grundlage für eine kohärente Regierungsarbeit bilden. Der Eindruck, dass die Koalitionspartner und Ressorts häufig gegen- statt miteinander arbeiten, hat nicht nur die aktuelle Bundesregierung viele Sympathien im In- und Ausland gekostet. In Brüssel sind deutsche Unentschlossenheit und Enthaltungen zum sprichwörtlichen „German Vote“ geworden. 

Schon aufgrund der Haushaltspolitik müssen Prioritäten gesetzt und daraus resultierende Entscheidungen begründet werden

Vor dem Hintergrund aktueller Haushaltsdebatten in Berlin mag es verwundern, aber zu oft wurden in den vergangenen Jahren im nationalen und internationalen Kontext dringende Probleme mit Geld zugeschüttet, statt langfristige Lösungen zu finden. Die „Scheckbuchdiplomatie“ steht bei vielen Partnern sinnbildlich für die deutsche Gewohnheit, sich aus internationalen Krisen quasi herauszukaufen, statt deutsche Beteiligungen an der Lösung internationaler Probleme vor den eigenen Wählerinnen und Wählern zu rechtfertigen. Dafür gibt es zahlreiche Beispiele, vom ersten Golfkrieg 1991 bis zur Takuba-Mission in Mali.
 

Eine neue Klarheit 

Die aktuelle Haushaltspolitik zwingt die Bundesregierung, Prioritäten zu setzen. Die notwendige Rechtfertigung von damit zusammenhängenden Entscheidungen vor der Bevölkerung würde schon einmal zu ersten Festlegungen im Sinne einer Grand Strategy führen: Welche Ziele sind wirklich prioritär, finden sich dafür demokratische Mehrheiten und welche sind es wert, dafür im Zweifel Opfer zu bringen?  

Ein zweiter Effekt solcher Debatten bestünde in einer neuen Klarheit, die es für die Politik einfacher machen würde, für ihre Ziele zu werben. Das Ziel einer Grand Strategy muss einfach kommunizierbar und verständlich sein. Häufig heißt es, die Welt sei „komplizierter geworden“. Und trotz der vielen Krisen der westlichen Demokratien würden nur wenige den ­folgenden Zielen widersprechen: Freiheit erhalten, Sicherheit stärken, Wohlstand wahren, Partner verteidigen. Eine Grand Strategy könnte hier dem Eindruck entgegenwirken, dass die Politik Herausforderungen wie dem Klimawandel, der Schwächung der regelbasierten Ordnung, auch beispielsweise durch einen stärker werdenden Protektionismus, sowie einer diffusen und omnipräsenten „Polykrise“ nichts entgegenzusetzen hat. Statt Passivität und Reaktion könnten so endlich wieder eigene Ideen und Handlungsspielräume entstehen.  

In der Vergangenheit haben sich Bundesregierungen häufig hinter dem angeb­lichen Desinteresse und der Ablehnung der Deutschen versteckt, zum Beispiel wenn es um Auslandseinsätze der Bundeswehr ging. Untersuchungen von Jan Eichhorn und anderen zeigen jedoch, dass den Menschen Geopolitik und Geoökonomie keinesfalls egal sind, solange sie die Auswirkungen globaler Entwicklungen auf ihren unmittelbaren Alltag nachvollziehen können. Auch in dieser Hinsicht wäre eine Grand Strategy als langfristiger politischer Rahmen ein Fortschritt. 
 

Orientierung bieten, Initiative zeigen 

Außenpolitik hat bei Wahlkämpfen bisher oft eine stiefmütterliche Rolle eingenommen. Die Ereignisse in den vergangenen zwei Jahren könnten das ändern.

Daher böte es sich in Deutschland an, die Diskussion um eine Grand Strategy und den Wettbewerb um die besten Ideen gezielt auf die Bundestagswahl 2025 hin zu führen. Schon 2021 war die Schaffung eines Nationalen Sicherheitsrats Thema im Wahlkampf. Hier sollte im Wahlkampf vor den Europawahlen im Juni und auch bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg im September 2024 angeknüpft werden. Denn längst unterminieren Populisten außenpolitische Grundwerte auch im Innern. Idealerweise würden die Parteien mit unterschiedlichen Programmen an den Start gehen, um in einen politischen Wettbewerb einzutreten. Vorstellbar wären eine völkerrechtlich geprägte Grand Strategy versus eine geoökonomische Ausrichtung oder eine defensive Variante, die sich auf bestehende Institu­tionen und Allianzen konzentriert.  

Die Debatte um eine Grand Strategy sollte auf die Bundestagswahl 2025 hin geführt werden

Doch es reicht nicht, nur auf Politikerinnen und Politiker zu zeigen. Andere können und sollten sich stärker engagieren: Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Wissenschaft. Die Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) konstatiert tagtäglich das gewachsene Interesse an Außen- und Sicherheitspolitik und der Rolle Deutschlands in der Welt. Das Argument, Außenpolitik interessiere die Menschen in Deutschland nicht, ist als Ausrede überholt. Die meisten haben längst begriffen, dass sich vieles ändern muss. Die politische Zukunft gehört denen, die das erkennen und nutzen.

­Jannik Hartmann, Niklas Hintermayer, Dr. Aylin ­Matlé, Florence Schimmel, Ole Spillner, Julian Stöckle, Dr. Benjamin Tallis und Nicolas Téterchen haben als Mitglieder der neuen DGAP „Grand Strategy Group“ zu diesem ­Artikel beigetragen.