Deutschland

Nach einer Ankündigung von Wang Yi, dem ranghöchsten Außenpolitiker Chinas, auf der Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlichte das chinesische Außenministerium am 24. Februar 2023 ein Papier mit zwölf Prinzipien, die helfen sollen, den russischen Überfall auf die Ukraine zu beenden (den China als solchen bislang nicht kritisiert hat) und den Konflikt zu lösen. Im Westen stieß der Vorstoß auf Skepsis, schon weil sich China weiterhin faktisch an der Seite Russlands positioniert.

Wie kommuniziert man eine Zeitenwende? Lässt sich für Politik wie für Coca-Cola werben? Und warum darf ein Robert Habeck es „menscheln“ lassen, ein Olaf Scholz aber eher nicht? Interview mit dem Politik-Werber Raphael Brinkert.

Im Zuge der Zeitenwende investieren Europas Länder wieder deutlich mehr in ihre Streitkräfte. Doch von einer konsequenten Zusammenarbeit in der Rüstung ist man noch weit entfernt. Wie lassen sich Anreize dafür schaffen?

Deutschlands Rüstungsmanagement hat fast schon traditionell keine gute Presse. Doch die Kritik an Einzelfällen hilft nicht weiter. Wir brauchen eine Evaluation, die auf Fakten basiert, und eine Strategie, die Zielkonflikte erkennt und auflöst.

Katar, Saudi-Arabien und die VAE drängen auf die Weltbühne. Europa und die USA sind gut beraten, ihr Streben nach Emanzipation vom Westen ernstzunehmen.

Die Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz am 27. Februar 2022 im Bundestag war Startpunkt für einen politischen Umbruch. Wie gut die Zeitenwende gelingt, hängt auch von der Entwicklungspolitik ab.

Unter Lula da Silva gibt es die Chance auf einen Neustart Brasiliens mit Deutschland, auch wenn beide Länder geopolitisch manches grundsätzlich anders sehen. Nötig sind mehr Realismus und auch mehr echte Kooperation.

Deutschland rüstet auf – mit Material „von der Stange“ aus dem Ausland. Militärische Neuerungen sind heute Mangelware im Land der Tüftler und Techniker. Die Bundeswehr muss innovativer werden, ohne das Althergebrachte zu vernachlässigen.

Bis zu Russlands Überfall auf die Ukraine war Deutschlands Rüstungsindustrie eine schrumpfende Branche, die sich immer stärker auf den Export verlegte. Jetzt müssen die Unternehmen umsteuern – und sie benötigen dringend neues Personal.

Warum die Zeitenwende eine historische Chance ist, die Bundeswehr umfassend zu modernisieren.

Die FDP-Verteidigungspolitikerin zur Zeitenwende, Deutschland als Führungsmacht und persönlichen Auseinandersetzungen