Die IP und Forsa fragen immer wieder danach, ob Bundesbürgerinnen und Bundesbürger für ein stärkeres außenpolitisches Engagement Deutschlands sind. 2014, im Kontext von Appellen u.a. des damaligen Bundespräsidenten Joachim Gauck, „mehr Verantwortung“ zu übernehmen, waren 46 Prozent dafür und 51 Prozent dagegen.
Bundeskanzler Olaf Scholz möchte eine Welt verhindern, in der die G7-Staaten dem „Rest der Welt“ gegenüberstehen – nicht zuletzt mit Blick auf Russlands Krieg gegen die Ukraine, bei dem sich viele Länder des Globalen Südens neutral verhalten. Aber auch wirtschaftlich spricht aus Sicht der Bundesregierung viel für Diversifizierung.
Ein Gespräch über den außen- und sicherheitspolitischen Meinungsumschwung und die wehrhafte Demokratie.
Russlands Angriffskrieg hat einen Meinungsumschwung in der deutschen Öffentlichkeit bewirkt. Insgesamt zeigen die Umfragezahlen, dass die öffentliche Meinung kein Bremsklotz bei außen- und sicherheitspolitischen Veränderungen ist.
In den neunziger Jahren träumte man von einem Zeitalter des globalen Miteinanders, aufgewacht ist man jetzt in einer Welt des imperialen Großmachtstrebens: Das Lebensgefühl des Westens gleicht derzeit einer Achterbahnfahrt.
Scheidender deutscher Botschafter in Polen
In naher Zukunft könnten von Algorithmen und KI getriebene Systeme autonome Waffen steuern, Kämpfe in dicht bevölkerten Städten der Normalfall sein. Darauf ist Deutschland nicht vorbereitet.
Die Bundeswehr schlagkräftiger und einsatzfähiger zu machen, ist der Schlüssel zu dauerhaftem Frieden und Sicherheit – für Deutschland, Europa und die NATO.
Wie lässt sich die liberale Demokratie gegen autokratische Angriffe verteidigen? Ein Gespräch über Destabilisierung und Desinformation, über woke Streitkräfte und schmutzige, aber notwendige Deals.
Ein historischer Tag: Die Bundesrepublik Deutschland hat am 14. Juni 2023 ihre erste Nationale Sicherheitsstrategie vorgelegt. Unter dem Titel „Integrierte Sicherheit“ will sie Antworten auf globale Risiken geben, deren Folgen bei uns im Land und in unserer Nachbarschaft bereits jetzt deutlich spürbar sind. Überraschend ist der Inhalt der ersten deutschen Sicherheitsstrategie keineswegs – und trotzdem ist es wichtig, dass es sie gibt.
Lieferketten zu diversifizieren, Kreislaufwirtschaft und Recycling hochzufahren, reicht nicht aus: Europa muss selbst wieder mehr Rohstoffe fördern – zur eigenen Sicherheit.
Nach einer Ankündigung von Wang Yi, dem ranghöchsten Außenpolitiker Chinas, auf der Münchner Sicherheitskonferenz veröffentlichte das chinesische Außenministerium am 24. Februar 2023 ein Papier mit zwölf Prinzipien, die helfen sollen, den russischen Überfall auf die Ukraine zu beenden (den China als solchen bislang nicht kritisiert hat) und den Konflikt zu lösen. Im Westen stieß der Vorstoß auf Skepsis, schon weil sich China weiterhin faktisch an der Seite Russlands positioniert.
Eine Autorin und fünf Autoren widmen sich den internationalen Dimensionen des (Wieder-)Aufstiegs des Reichs der Mitte und entdecken so manches, das bislang unterbelichtet geblieben war.
