Defence Policy

Mit hoher Intensität ist in den letzten Wochen über die Notwendigkeit der Beschaffung des Luftverteidigungssystems MEADS debattiert worden. Während der Verteidigungsminister und die Fachpolitiker der SPD das System unterstützen, behaupten andere Vertreter aus den Regierungsfraktionen, es hielte gründlicher Überprüfung nicht stand.

Im Irak konnte das US-Militär auch nach der Invasion keine Anzeichen für Aktivitäten zur Beschaffung von Atomwaffen nach 1998 finden. Dennoch halten sich die Vereinigten Staaten die Option für Angriffe nicht nur auf den Iran offen. Die militärische „Gegenproliferation“ wird deshalb zu einem dominanten Thema der internationalen Politik.

Braut sich erneut ein Sturm zusammen, sobald der Winter zu Ende geht? In wenigen Tagen wird Präsident George W. Bush zum zweiten Mal in sein Amt eingeführt. Ein eingespieltes und verschworenes Team lenkt weiter die Staatsgeschäfte. Auf seiner Liste der Bedrohungen steht der Iran ganz oben. Amerika muss handeln. Doch dieses Mal ist nichts mehr so, wie es vor zwei Jahren war.

Im asiatisch-pazifischen Raum hat seit den neunziger Jahren eine Aufrüstung wie nirgendwo
sonst mit Ausnahme des Mittleren Ostens stattgefunden. Besonders China und Japan haben sich
militärisch neu orientiert. Gleichzeitig suchen die Staaten der Region nach neuen Formen der Sicherheitskooperation,
wie Frank Umbach, Asien-Experte der DGAP, schildert. Besonderes Gewicht
fällt informellen Initiativen wie der „Proliferation Security Initiative“ zu.

In den vergangenen Jahren wurde die Entwicklung Japans völlig vom wirtschaftlichen Aufstieg
Chinas in den Schatten gestellt. Doch auch in Japan hat sich vieles getan. Die Autoren, beide an
der UN-Universität in Tokio tätig, analysieren den Wandel der politischen Strukturen. In Sicherheitsfragen
sucht Japan nun seinen eigenen Weg zwischen multilateraler Grundüberzeugung
und Freundschaft mit den USA.

Japan ist von drei Kernwaffenstaaten umgeben – einen weiteren, Nordkorea, wird es in seiner
Nachbarschaft nicht zulassen. Der Autor plädiert für gemeinsame, koordinierte Diplomatie, um
Sicherheit, Stabilität und auch Wohlstand in der Region zu fördern. Japan werde keine Remilitarisierung
anstreben, doch falls das Land von einem bevorstehenden Kernwaffenangriff bedroht
sei, schließe die Denkschule der „Militärrealisten“ einen Präemptivschlag nicht aus.

Das politische Ziel der Strategie von EU und NATO müsse unverändert darin bestehen, bewaffnete
Konflikte zu vermeiden. Unter dieser Prämisse stellt der ehemalige Vorsitzende des NATOMilitärausschusses,
General a.D. Klaus Naumann, Überlegungen zur Zukunft der NATO und zur
erforderlichen Modernisierung der europäischen Streitkräfte an.

China strebt bessere bilaterale Beziehungen mit allen Nachbarstaaten an und will aktiver an multilateralen
Sicherheits- und Wirtschaftsvereinbarungen teilnehmen. Aber viele Fragen sind noch
offen: Wie wird sich das Verhältnis zu den USA entwickeln, kann das Taiwan-Problem gelöst
werden, welche Rolle spielt Nordkorea, wird Japan Partner oder Konkurrent?

Die Autoren, Wissenschaftler der Universität Kiel, untersuchen die Frage eines globalen Rüstungswettlaufs an Hand von Kriterien wie Wirtschaft, Technologie, strategische Ambitionen. Sie kommen zu dem Schluss, dass der Vorsprung der USA mittelfristig uneinholbar ist, weil es den Staaten der EU, Russland, Japan, Indien und China sowohl an den wirtschaftlichen Grundlagen wie auch am politischen Willen fehlt, hieran Entscheidendes zu ändern.