Bismarck und Bush in Bagdad

Es gibt Klassiker der internationalen Beziehungen, die nicht einmal zu den vergessenen gerechnet werden können, weil sie niemals Eingang in den Kanon der gleichnamigen politikwissenschaftlichen Disziplin gefunden haben. Helmuth Plessners grandiose kleine Schrift „Die Grenzen der Gemeinschaft“ von 1924 gehört dazu. Die Logik der Diplomatie erschließt Plessner aus den zwischenmenschlichen und -staatlichen Konfliktsituationen, die eine Entscheidung durch physische Macht nahe legen. „Solche Gewaltentscheidung aber widerspricht der geistigen Natur des Menschen, sie lebt nur so lange als die Gewalt lebt und ist in dem Augenblick null und nichtig, als die realen Mittel der Aufrechterhaltung des erzwungenen Zustands nachlassen. Seiner Freiheit beraubt, in seiner Würde gekränkt, für Nichts geachtet, bäumt sich der Unterlegene gegen den Sieger auf. Diplomatie ist die Kunst, diesem Prozeß vorzubeugen, dadurch, daß sie die Würde des anderen unangetastet läßt und die Unterlegenheit des Gegners aus seiner freien Entschließung hervorzaubert oder die belastende Siegerrolle objektiven Gewalten zuschiebt.“

Allerdings verlangt das den Akteuren hohe Kunst ab. Diplomatie „verfolgt die Methode, von jeder Entscheidung die unvermeidlich niedere Herkunft aus dem Wechselspiel von Drohung und Schwäche dadurch wegzudeuten, daß sie ihr das Gesicht eines gerechten und vernünftigen Ausgleiches verleiht. Niedere Diplomatie begnügt sich hier mit der Erzeugung von Illusionen, die vorübergehend für die Beteiligten den Schein wahren, das gegenseitige Prestigebedürfnis befriedigen und wenigstens nicht verderben. Höhere Diplomatie geht weiter auf die Erzeugung von Tatsachen, deren Lagerung für die Gerechtigkeit der erzwungenen Lösung beredtes Zeugnis ablegt und ihre Sicherheit und Dauer verbürgt.“

Diplomatie ist eine anthropologische Notwendigkeit, eine menschliche Überlebenstechnik. „Das Cachet soll gewahrt sein. So wenig der Mensch aufgedeckt sein will, so wenig er Erinnerung an das Allzumenschliche erträgt, ebenso flieht er die Erinnerung an das Allzugemeine der brutalen Gewalt, ohne die es kraft der inneren Gesetzmäßigkeit der Öffentlichkeitssphäre einmal nicht abgehen kann.“ Diplomatie bedeutet „das Spiel von Drohung und Einschüchterung, List und Überredung. … Ohne Drohung, und sei sie auch nur latent, gibt es keine Übereinkommen.“ Es gilt dabei, „daß auch der Kampf auf Leben und Tod in Formen verläuft“, Spielregeln folgt, dem Gegenüber Spielraum gewährt.

Im Augenblick ist die amerikanische Debatte mit unterschiedlichsten Anwendungen von Diplomatie befasst. Das sicherheitspolitisch relevanteste Problem, das iranische Nuklearprogramm, wird in der Tagespresse verhandelt, die Grundsatzartikel zu diesem Dauerkonflikt sind längst verfasst und noch nicht vergessen. William Kristol arbeitet in seinem Weekly Standard vom 23. Januar die unterschiedlichen Positionen scharf heraus. Nachdem schon Bill Clinton im November warnte, ein militärischer Eingriff könne nicht ausgeschlossen werden, erklärt Kristol: „Diplomatischer, politischer und ökonomischer Druck haben nur dann eine Aussicht auf Erfolg in den nächsten Monaten, wenn die militärische Option – oder verschiedene militärische Optionen – auf dem Tisch bleiben.“

Er kritisiert die breite, von Europa über die New York Times bis in die Bush-Regierung verlaufende Front derer, die jede militärische Drohung ablehnen. Sie alle hätten sich bereits mit einem nuklear gerüsteten Iran abgefunden. Das diplomatische Spiel müsse aber endlich nach verschärften Regeln gespielt werden und ernsthafte Konsequenzen haben. Kristol nennt eine Reihe von Druckmitteln: „Wir unterstützen diplomatische, politische und ökonomische Anstrengungen, um dem iranischen Nuklearprogramm Einhalt zu gebieten. Wir unterstützen multilaterale Maßnahmen ..., Sanktionen und andere Formen des Drucks. Wir unterstützen jede Hilfe für Demokraten und Dissidenten im Iran, in der Hoffnung auf einen Regimewechsel ohne militärische Mittel. Wir sind für eine Zunahme der Geheimdienstoperationen. Aber wir sind auch dafür, die Möglichkeit militärischer Aktionen offen zu halten und die Vorbereitungen dafür zu beginnen.“

Putins Russland setze dagegen seine Energieexporte zu „diplomatischen Zwecken ein“, stellt Daniel Twining vom German Marshall Fund im Week-ly Standard vom 16. Januar fest. Seit Ende des Kalten Krieges befindet sich Russland im Niedergang, die Bevölkerung schrumpft, die Lebenserwartung sinkt, die Kontrolle über die Nuklearwaffen entgleitet, und das Militär befindet sich in bemitleidenswertem Zustand. So werden die riesigen Energiereserven zur Machtgrundlage, und Gasprom, der größte Energiekonzern der Welt, zum wichtigsten außenpolitischen Machtinstrument. Putin hat systematisch die staatliche Kontrolle über die Energieressourcen des Landes zurückgewonnen. Erdgasexporte „haben Atomraketen und die Kommunistische Internationale als Hauptgrundlage des russischen Einflusses im Ausland abgelöst“, so Twining.

Doch das Prinzip funktioniert noch immer ähnlich. Zwei Ziele identifiziert Twining: Zum einen soll die imperiale Einflusssphäre auf dem Raum der ehemaligen Sowjetunion erhalten, wieder hergestellt oder wenigstens nicht kampflos aufgegeben werden – dafür stehen die Energiekonflikte mit der Ukraine, aber auch mit Georgien, selbst Weißrusslands Diktator musste das schon erfahren. In Zentralasien operiert Gasprom über die Kontrolle der Pipelines. Zum anderen soll die demonstrative Betonung der eigenen Energiemacht, wie sie Putin beim EU-Russland-Gipfel im Oktober pflegte, das verlorene internationale Prestige erneuern, den Großmachtstatus behaupten und Russland so zum gleichrangigen Partner des Westens und Chinas erheben. Brutale Machtpolitik im Hinterhof und Symbolpolitik mit realem Erpressungspotenzial auf der internationalen Bühne – das sind für Twining die zwei Komponenten der russischen Strategie.

Mit der geplanten Ostsee-Pipeline wird sich die europäische Abhängigkeit von russischem Gas noch erhöhen. Auch wenn Russland bisher alle Verträge einhält, sollten sich die Europäer nicht in Sicherheit wiegen, meint Twining. Denn längst sind Russland nicht nur die USA und China ein Dorn im Auge. Twinings zeigt, dass spätestens nach der ukrainischen Revolution die EU in Moskau hinter den Kulissen als „ein expandierendes Imperium neuer Art“ wahrgenommen wird, dessen „Expansion eingedämmt, wenn nicht sogar zurückgedrängt“ werden müsse. Wie früher Partei und Staat, sind heute Staat und Energiewirtschaft zunehmend identisch, so Twining. Putin wird die Absicht nachgesagt, nach Ende seiner Präsidentschaft die Führung von Gasprom zu übernehmen.

Kaum gefallen wird ihm das Loblied auf die von ihm verjagten, verhafteten oder vereinnahmten Oligarchen, das Anders Åslund in Foreign Policy (Januar/Februar) anstimmt. Die Oligarchen haben Russland in schwierigen Zeiten Wirtschaftswachstum beschert und der Bevölkerung steigenden Wohlstand. Sie waren weniger korrupt, als ihr Ruf glauben lässt, passten sich vielmehr an eine korrupte Bürokratie an. Åslund vergleicht sie mit Amerikas Stahl- und Ölmagnaten wie John Rockefeller und Andrew Carnegie. Aber anders als in Amerika wurde den russischen Oligarchen ihr zunehmendes Streben nach Legalität und Transparenz zum Verhängnis. Je mehr Steuern sie zahlten, desto mehr öffentliche und politische Angriffe zogen sie auf sich. Wichtiger als die Verfolgung der Oligarchen, deren Eigentumsrechte garantiert werden sollten, sei der Kampf gegen Korruption in Politik und Verwaltung, so schließt Åslund.

Mit Vorliebe setzt Hugo Chávez Venezuelas Erdöl als Instrument der Machtpolitik ein. Er ist das beste Beispiel dafür, wie die USA ihren Einfluss auf Lateinamerika immer mehr verlieren, meint Peter Hakim in Foreign Affairs (Januar/Februar). Javier Corrales widmet dem Diktator neuen Typs ein Porträt in Foreign Policy (Januar/Februar). Er versucht, die Herrschaftstechnik von Chávez zu analysieren und gelangt zu der Feststellung, dass dieser gerade eine Form der autoritären Herrschaft für ein demokratisches Zeitalter entwickelt, die Anziehungskraft auf viele Potentaten in seiner Nachbarschaft wie im Rest der Welt ausüben könnte. Venezuela ist formal eine Demokratie, es gibt Wahlen und Oppositionsparteien. Doch die Macht seines Präsidenten unterliegt faktisch keinerlei Einschränkungen. Er kontrolliert den Wahlprozess – geschickt werden Wahlkreise und Wahlgesetze je nach Bedarf geändert. Legislative, Oberster Gerichtshof und ohnehin das Militär befinden sich in seiner Hand. Venezuelas Energiereichtum lässt er seinen Unterstützern zugute kommen. Auch außenpolitisch lassen sich so Freunde gewinnen. Das scheint Chávez neueste Strategie zu sein, Venezuela ist ihm nicht mehr groß genug. Evo Morales, Boliviens neuer Präsident, blickt zu Chávez bereits als Vorbild auf. Weltweit kann sich Chávez als Vorhut des linken Antiamerikanismus profilieren, auch wenn er sein Öl in die USA exportiert. Mit Chávez’ geschickter  Machtausübung, so fürchtet Corrales, kommt autoritäre Herrschaft wieder in Mode. Denn wer ideologisch auf Chávez Linie liege, halte das alles für völlig demokratisch.

Amerika leide darunter, dass es religiöser und zugleich freizügiger sei als alle anderen Nationen. Darin bestehe heute die amerikanische Ausnahmestellung, erklärt Paul Starobin im Atlantic Monthly (Januar/Februar). Was sonst alle anzieht, weil für alle etwas dabei ist, wird nun in politisch schwierigen Zeiten zum Verhängnis: Traditionellen Gesellschaften ist man zu libertär, und den liberalen Gesellschaften Europas zu religiös. Wahre Gesinnungsgenossen, so Starobin, finde man derzeit nur in Indien, dessen Mentalität ähnlich geprägt sei. Doch bessere Zeiten werden kommen. Denn die globale amerikanische Hegemonie werde zwar viel geschmäht, aber heimlich geschätzt – das ist der Kern von Michael Mandelbaums Thesen in Foreign Policy (Januar/Februar). Mandelbaum, dessen neues Buch „The Case for Goliath“ dieser Tage erscheint, weist auf die stillschweigende Kooperation vieler Länder mit den USA hin. Der Antiamerikanismus sei sogar manchmal hilfreich, weil er von den Versäumnissen der eigenen Regierungen ablenkt. So werde ein Verlust des Vertrauens in das demokratische System vermieden, bemerkt Mandelbaum auch im Hinblick auf Deutschland. Würden die USA wirklich als das große Sicherheitsrisiko empfunden, als das sie rhetorisch so oft beschworen werden, gäbe es längst wirksame Koali-tionen zu seiner Eindämmung. In Wahrheit lebe es sich aber unter dem Schutz dieses diplomatischen Hegemons, der sogar als Sündenbock herhält, sicherer und stabiler als in jeder anderen derzeit denkbaren globalen Ordnung. „Noch nie in der Menschheitsgeschichte hat ein Land so viel für so viele andere getan und dafür so wenig Wertschätzung entgegengebracht bekommen.“ Faktisch funktionierten die USA als Weltregierung, auch wenn jeder amerikanische Politiker diese Vorstellung weit von sich weisen würde. Am deutlichsten wird das bei der Rolle der USA als Garant des Welthandels. Nicht China werde den USA diese Weltordnungsrolle entreißen, so Mandelbaum. Vielmehr könnte Amerikas innenpolitisches Verlangen nach kostspieligen sozialen Sicherungssystemen die außenpolitische Verantwortung und damit die globale Stabilität untergraben, fürchtet Mandelbaum.

Das Geheimnis der Bush-Regierung, mit Mandelbaum also der heimlichen Weltregierung, versucht Fred Barnes, der Chefredakteur des Weekly Standard, in der Ausgabe vom 23. Januar zu ergründen. Schon der Titel seines Buches, das hier zusammengefasst wird, spricht für sich: „Rebel-in-Chief“. Im Zentrum von Bushs konservativer Politik steht erneut – die Diplomatie, wie Barnes meint. Denn Bush bietet allen etwas und kann so die meisten konservativen Lager an sich binden, zum anderen bietet ihm der Krieg gegen den Terror die ideologische Klammer, die sein System konstituiert. Aber was für eine Art Konservativer ist Bush eigentlich? Das ist Barnes’ Frage, und die Antwort fällt ihm nicht leicht. „Strong-Government Conservatism“ ist schließlich der Begriff, auf den er Bushs Politik bringt. Bush habe den Konservatismus der Zukunft definiert, meint er, indem er zeigte, dass es auf konservative Ergebnisse ankomme und nicht auf das konservative Credo einer möglichst kleinen und schwachen Zentralregierung. Letzteres passe nicht mehr in die Welt von heute, so Barnes.

Die Sozialdemokratisierung hat auch die Republikaner erfasst, ihre Wähler wollen zunächst Sicherheit in Sachen Gesundheits- und Altersversorgung sowie Bildung. Also unternimmt Barnes den Versuch, Bushs Politik ideologische Kohärenz zu verleihen, auch wenn es nicht leicht fällt, den strukturellen Widerspruch zwischen einer starken Zentralregierung und ihrem erklärten Ziel, durch Regierungsmaßnahmen die individuelle Freiheit zu stärken, zu versöhnen. Von Fehlern der Regierung ist dabei nie die Rede, was Barnes Argumentation immer wieder schwächt. Doch man ahnt, dass Bush, allen gelegentlichen Zweifeln an der Echtheit seines aktivistischen, an Großprojekte glaubenden Konservatismus zum Trotz, noch lange nach Ende seiner Amtszeit die große Leitfigur der amerikanischen Konservativen bleiben könnte. Konservatives Denken muss eben, wie Karl Mannheim 1929 erklärte, „vom Neuen getrieben, sich stets transformieren und auf die Ebene des neuesten Gegners begeben“.