Conflicts and Strategies

Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest steht der Allianz eine intensive Debatte zum Afghanistan-Einsatz bevor. Es geht um Risiken und Lastenverteilung. Gesucht wird nach einer schlüssigen Strategie. Unter dem Druck der Verbündeten denkt Berlin über eine Ausweitung des deutschen ISAF-Engagements nach. Entscheidend: Zivile und militärische Mittel müssen integriert zur Wirkung gebracht werden.

Afghanistan, Balkan, Raketenabwehr, Erweiterung: Baustellen, wohin man schaut. Die NATO bietet heute das Bild eines Bündnisses, dem es an Klarheit über seinen Daseinszweck mangelt. Große strategische Konzepte sind aus Bukarest nicht zu erwarten. Entscheidend ist etwas anderes: die Bereitschaft der NATO-Mitgliedsstaaten, sich globalen Herausforderungen auch dann zu stellen, wenn der Preis hoch ist.

Warum selbst ausgewiesene publizistische Freunde von Gordon Brown derzeit beklommen in die Zukunft schauen

Für Geschichtswissenschaftler ist es noch zu früh, den -Kosovo-Krieg zu historisieren. Doch Memoiren wie die des finnischen -Chefunterhändlers Ahtisaari oder der amerikanischen Außenministerin Madeleine Albright werfen zumindest ein erstes historisches Licht auf die Ereignisse. So auch die zwei jüngst erschienenen Autobiographien.

Vieles wurde in Angriff genommen, wenig hatte Erfolg: Von der „strategischen Partnerschaft“ bis zur Energiepolitik liegen zahlreiche Kooperationsprojekte der EU mit Russland auf Eis. Das heißt jedoch nicht, dass die Bemühungen um Partnerschaft mit der Russischen Föderation aufgegeben werden sollten. Nötig ist ein kreativer Neubeginn.

Wie müsste die vielbeschworene „werteorientierte“ Außenpolitik aussehen, um Erfolge zu zeitigen? Demonstrative Gesten ohne Folgen nützen wenig. Nachhaltige Menschenrechtspolitik muss eingebettet sein in eine außenpolitische Strategie, die an den eigenen Interessen orientierte und operativ auch umsetzbare Ziele verfolgt.

Tschetschenien-Krieg, Verfolgung Oppositioneller, ungeklärte Morde und ein allgegenwärtiger Geheimdienst: Mit demokratischen und rechtsstaatlichen Formeln lässt sich Wladimir Putins Politik nur bedingt beschreiben. Wohin steuert Russland, wie kann der Westen reagieren? Fünf Neuerscheinungen suchen nach Antworten.

Warum hat Präsident Putin in der Außen- und Sicherheitspolitik eine so harte Linie eingeschlagen? Verschiedene Theorien sind im Umlauf, die sich bemühen, diese Entwicklung zu erklären. Am plausibelsten ist die Interpretation, dass die für die russische Innenpolitik geltenden Ordnungsvorstellungen auf die russische Außen- und Sicherheitspolitik übertragen werden – wenn auch mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.

Wenn es um Russland geht, sind die Gefühle der chinesischen Elite in jeder Hinsicht komplex, ihr außenpolitischer Blick ambivalent: Einerseits freut sich Peking über die Konfrontationsstrategie des Kremls gegen den Westen. Andererseits fürchten Chinas Strategen Russland zunehmend als geopolitischen Rivalen – vor allem in Zentralasien.

Nach dem Ende des Kalten Krieges, so hofften damals viele, würden Streitkräfte kaum noch gebraucht werden. Das Gegenteil ist der Fall: Die Bundeswehr ist zu einer Armee im inter-nationalen Dauereinsatz geworden. Diese Realität wird aber hierzulande beharrlich verdrängt – mit fatalen Folgen für die Auslandseinsätze selbst.

Der Irak-Krieg hat den Dissens über die Behandlung außereuropäischer Konflikte verschärft. Mit Blick auf die Zukunft der transatlantischen Beziehungen stellt sich daher die Frage, welche Ursachen diesen Differenzen zugrunde liegen und ob der Westen in Zukunft wieder in der Lage sein wird, globale Probleme gemeinsam zu lösen. Eine Analyse.