Rot-grüner Albtraum

Der Botschafter a.D. Ahrens war für einige der frühesten Versuche von europäischer Seite verantwortlich, die Kosovo-Albaner und die serbische Regierung an den Verhandlungstisch zu bringen. Seine Vermittlungsteams konnten sporadisch Fortschritte verzeichnen: Sie verbesserten die Menschenrechtssituation im Kosovo ebenso wie Bildung und Gesundheitsversorgung und entschärften Spannungen, die damals leicht hätten außer Kontrolle geraten können – wie später geschehen. Obwohl diese Delegationen es niemals schafften, die Serben oder die Kosovo-Albaner von ihren Maximalforderungen zum Status des Kosovo abzubringen, zeigt Ahrens’ Bericht, dass es jenseits der Statusfrage Spielräume für Kompromisse zwischen den moderaten Fraktionen gab.

Mit deutlicher Verbitterung unterstreicht der Autor hingegen, wie schwach die Unterstützung seitens amerikanischer und europäischer Regierungen war. Dadurch habe die internationale Gemeinschaft greifbare Chancen verpasst. Der Kosovo sei bestenfalls nebenbei behandelt worden und 1995 nach dem Friedensvertrag von Dayton ganz von der internationalen Agenda verschwunden. Im Frühjahr 1996 wurde die von Ahrens geleitete Arbeitsgruppe zur Internationalen Konferenz über das ehemalige Jugoslawien wegen Mangels an Mitteln aufgelöst. Kurz danach griff die Kosovarische Befreiungsarmee UCK erneut zu den Waffen.

Ahrens behauptet nicht, dass internationale Vermittlung den Konflikt um den Status des Kosovo hätte beenden können. Aber er deutet an, dass wesentlich mehr hätte getan werden können, um sowohl der Radikalisierung als auch der Gewalt, die sich 1998 und 1999 entladen sollte, vor-zubeugen.

Die bewaffneten Auseinandersetzungen im Kosovo hatten bereits begonnen, als im Herbst 1998 die Regierung Kohl abgewählt wurde. Dieses Zusammentreffen der Ereignisse war für den künftigen Kanzler Gerhard Schröder und seinen designierten Außenminister Joschka Fischer ungünstig, da sie sich noch in den Koalitionsverhandlungen befanden. Obwohl die Christdemokraten die Wahl verloren hatten, war die Regierung Kohl noch im Amt, bevor die neue Regierung übernahm. Das war der Hintergrund der dramatischen Ereignisse, die Fischer in seiner Autobiographie „Die rot-grünen Jahre“ erzählt.

Das Buch umfasst die ersten drei Jahre der rot-grünen Regierungszeit vom Herbst 1998 bis zum 11. September 2001, eine Zeit, in der die Regierung eine Reihe von Krisen zu bewältigen hatte und eine neue außenpolitische Linie entwarf. Ein gutes Drittel des Buches handelt vom Kosovo (passenderweise unter dem Titel „Der rot-grüne Albtraum“) und bietet faszinierende Einblicke in die diplomatischen Bemühungen und Entscheidungen der deutschen Regierung.

Fischer setzt sich intensiv mit der Kritik an den Militärschlägen gegen Serbien auseinander. Auf den Vorwurf, die Bundesregierung habe Hintergedanken gehabt, unterstreicht er immer wieder, dass die Militärintervention „ein zweites Bosnien verhindern sollte“. Nach seinem Besuch in Belgrad resümiert Fischer: „Miloceviv wollte offensichtlich den albanischen Widerstand durch militärische Macht, Spezialeinheiten, Terror und Vertreibungen brechen.“ Nachdem er angesichts des Völkermords an den Bosniern zu lange gewartet habe, sei dem Westen keine andere Wahl geblieben als die militärische Option. Fischer betont, dass Deutschland und seine westlichen Verbündeten zuvor alles in ihrer Macht Stehende getan hätten, um MiloäeviŤ von einer politischen Lösung zu überzeugen.

Bei den Verhandlungen in Rambouillet verspielten die Serben ihre letzte Chance, den Kosovo zu halten. Fischer weist den Vorwurf zurück, die „Latte sei für die Serben zu hoch gelegt“ gewesen, so dass es ihnen unmöglich gewesen sei, zu unterzeichnen und damit eine Intervention zu verhindern. Anhang B des Abkommensentwurfs, der der NATO uneingeschränkte Besatzungsmacht in Jugoslawien einräumte, habe bei den Rambouillet-Verhandlungen überhaupt keine Rolle gespielt. Er habe die Maximalforderungen der NATO widergespiegelt und wäre nach der Unterzeichnung des politischen Teiles des Abkommens wichtig geworden. Doch zu dieser Unterzeichnung kam es nie.

In diesem Zusammenhang bezeichnet Fischer es als abwegig zu fragen, ob die serbischen Kriegspläne dem „Hufeisenplan“ entsprochen hätten, einem vermeintlichen serbischen Plan zur ethnischen Säuberung des Kosovo. Der bulgarische Innenminister hatte Fischer vom „Hufeisenplan“ berichtet, aber dieser hatte den Plan nie mit eigenen Augen gesehen. Die massenhafte Vertreibung der Albaner aus dem Kosovo im Frühjahr 1999 sei eindeutig mit Vorlauf geplant gewesen, lange vor dem Beginn der NATO-Bombardements, konstatiert Fischer. Die serbische Offensive habe dann vier Tage vor den Bombardements die Flucht der Albaner hervorgerufen. „Der Kosovo-Krieg begann an diesem Tag (dem 20. März), und nicht am 24. März, als die Luftangriffe begannen“, so Fischer. Die Grausamkeiten gegen die Albaner waren also nicht etwas, das drohte, sie waren bereits in vollem Gange. „Weder in Deutschland noch sonst irgendwo in Europa war auch nur ein einziger Demonstrant auf den Straßen (als die Serben ihre Offensive begannen)“, bemerkt Fischer, „nirgends. Das Schicksal der Kosovo-Albaner schien die Radikale Linke in Europa überhaupt nicht zu interessieren.“

Es liegt in der Natur von Memoiren, dass sie einseitig sind und der eigenen Rechtfertigung dienen sollen. Die beiden hier besprochenen sind da keine Ausnahmen. Aber sie sind ein notwendiger Schritt, damit die Nachrichten von gestern Geschichte werden.

Geert-Hinrich Ahrens: Diplomacy on the Edge: Containment of Ethnic Conflict and the Minorities Working Group of the Conferences on Yugoslavia. Baltimore: The Johns Hopkins University Press 2007, 672 Seiten, 45,99 €

Joschka Fischer: Die rot-grünen Jahre: Deutsche Außenpolitik – vom Kosovo bis zum 11. September. Köln: Kiepenheuer & Witsch 2007, 444 Seiten, 22,90 €

PAUL HOCKENOS, geb. 1963, ist Global Editor der IP und Autor von „Joschka Fischer and the Berlin Republic: An Alternative History of Postwar Germany“ (2007).