Conflicts and Strategies

In der internationalen Debatte rund um das iranische Atomprogramm setzt sich immer mehr die Auffassung durch, dass man eine Atommacht Iran eindämmen könnte. Dies wäre allerdings für die gesamte Region eine gefährliche Option und könnte zu Destabilisierung bzw. einem sehr fragilen Gefüge nuklearer Abschreckung führen.

Interventionen kosten Geld, verschlingen Ressourcen und liegen selten im Interesse selbst demokratischer Staaten. Auch die Vereinten Nationen haben sich bislang nicht als fähig erwiesen, Völkermord zu verhindern. Der Historiker Daniel Jonah Goldhagen fordert deshalb ein Präventionsregime, das auch mit recht ungewöhnlichen Mitteln potenzielle Täter abschrecken soll.

Südafrika gilt als Musterbeispiel für einen ethnischen Konflikt, der ohne Blutvergießen bewältigt wurde. Doch ein Streifzug durch das Land am Kap der guten Hoffnung zeigt: Von Nelson Mandelas Vision einer Gesellschaft, „in der alle Südafrikaner, schwarze wie weiße, mit erhobenem Haupt leben können“, ist man noch weit entfernt.

An ambitionierten Analysen und guten Ratschlägen zum Thema Völkermord herrscht kein Mangel. Eine schlüssige Idee, wie man ihn unterbinden kann, war bislang nicht dabei. Nur eines scheint sicher: Mit einer Übertragung der Verantwortung von den UN auf regionale Organisationen könnte auch nicht weniger unternommen werden, als es zurzeit der Fall ist.

In den meisten Ländern, die schwerste Menschenrechtsverletzungen oder gar einen Völkermord erlebt haben, müssen Täter und Opfer wieder einen Modus des Zusammenlebens finden. Wie aber lässt sich ein gesellschaftlicher Frieden herstellen und eine Fortsetzung des Konflikts vermeiden? Eine Handreichung in sechs Kategorien.

Wie entsteht Völkermord – sozialpsychologisch gesehen? Im Kern geht es um die Formierung einer Gemeinschaft der „Zugehörigen“, die auf einer radikalen Definition von Nicht-Zugehörigheit basiert. Ist einmal festgelegt, wer dazugehört und wer nicht, ist es nur noch eine graduelle Frage, was mit den aus der Gemeinschaft Ausgeschlossenen geschieht.

Gespräche unterhalb der Regierungsebene haben eine deutliche Entspannung gebracht. Im Interview mit Gottfried-Karl Kindermann erklärt Staatspräsident Ma, warum die Zeit für einen Friedensvertrag noch nicht reif ist: Festland-China müsse erst seine gegen Taiwan gerichteten Raketen abbauen und die politische Realitäten akzeptieren.

Deutsche Sicherheitspolitik, 20 Jahre nach dem Mauerfall: zurückgeblieben hinter Nötigem und Möglichem. Eine Polemik in fünf Thesen und Empfehlungen.

Nicht Schuldzuweisung, Aussöhnung war das Ziel der traditionellen Gacaca-Gerichte, auf die man in Ruanda zurückgriff, um den sozialen Frieden nach den Schrecken des Völkermords wiederherzustellen. Doch die Bilanz ist ernüchternd und macht eines deutlich: Ohne ein Mindestmaß an konsensfähiger Wahrheit ist keine tragfähige Versöhnung möglich.

Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.

Der nigerianische Bürgerkrieg Ende der sechziger Jahre markierte einen Wendepunkt in der internationalen Wahrnehmung Afrikas: Aus dem Kontinent der Hoffnung wurde ein krisengeschüttelter und zur Entwicklung unfähiger Weltteil. Was tun? Journalisten und Wissenschaftler suchen nach Rezepten für die Zukunft.

Was kann die deutsche Bundeskanzlerin unternehmen, um sich bleibenden Verdienst in den internationalen Beziehungen zu erwerben? Ein Rat aus Moskau: Deutschland sollte sich maßgeblich dafür einsetzen, ein strategisches Bündnis zwischen Russland und der EU zustande zu bringen. Das könnte die Lösung der strukturellen Sicherheitsprobleme Europas sein.