NATO

Russlands Frustration über amerikanische Raketenabwehr- und Truppenstationierungspläne ist groß. Aber die derzeitige Krise ist bei genauerer Betrachtung eher eine NATO-interne als eine west-östliche:
Offenbar fühlen sich die neuen NATO-Mitglieder durch die Allianz nicht wirklich abgesichert. Deshalb streben sie Separatverträge mit den USA an.

Seit dem Ende des Kalten Krieges haben sich Rolle, Funktion und Aufgaben der Nachrichtendienste fundamental verändert. Aber noch immer werden sie entweder verteufelt oder verklärt, umgibt sie der schillernde Nimbus alter Spionageromane. Ein nüchterner Blick tut deshalb not: Was können, was sollen die deutschen Dienste heute leisten – und was nicht?

Der gegenwärtig geführten Diskussion über einen EU-Beitritt der Türkei fehlt die geostrategische Dimension. Die USA und die EU haben ein gemeinsames Interesse an einer demokratischen Türkei als Partner bei der Stabilisierung des Nahen Ostens, der Sicherung ihrer Energiezufuhr sowie dem Dialog mit dem Islam.

Europa bedroht niemanden, Europa ist stabilitätsorientiert, Europa hat weder Feinde noch territoriale Machtinteressen. Sein Gewicht wäre groß. Aber Europa ziert sich beharrlich, seine Rolle als globaler Akteur auch anzunehmen. Deutschland sollte all seine Bemühungen darauf konzentrieren, dass Europa der fünfte Pol in der multipolaren Welt wird.

In Afghanistan stellt sich immer stärker die Grundsatzfrage, ob die NATO zu langfristigen Kampfeinsätzen bereit ist, um eigene Interessen zu sichern. Auch Berlin wird über kurz oder lang nicht umhin kommen, diese Frage zu beantworten. Denn davon wird ganz entscheidend abhängen, ob die Atlantische Allianz noch eine Zukunft hat.

Wohin entwickelt sich die NATO? Darauf gaben auch die Teilnehmer des letzten Gipfels keine überzeugende Antwort: Das kleine Karo dominierte, in den großen strategischen Fragen wurde kein tragfähiger Konsens gefunden. Bis zum 60. Jahrestag des Bündnisses im Jahr 2009 muss dieses aber spätestens gelingen.

Der erste NATO-Gipfel in einem ehemals sowjetischen Land wird sich operativen Fragen widmen und keine spektakulären öffentlichen Höhepunkte produzieren. Aber angesichts ihrer wachsenden Aufgabenlast wird vor allem die operative Leistungsfähigkeit der Allianz in konkreten Einsätzen über die Zukunftsfähigkeit des Bündnisses entscheiden

Die Bedeutung der NATO nimmt kontinuierlich ab. Doch trotz der divergierenden Wahrnehmungen des Bündnisses in Europa und Amerika bleibt die Allianz ein wichtiges transatlantisches Instrument, das dringend benötigt wird. Was ist also zu tun, um die NATO wieder zu stärken? Und welche Aufgaben sollte Deutschland in diesem Prozess übernehmen?

Die Allianz steckt in einer tiefen Anpassungskrise. Sie wird nur dann fortbestehen, wenn sowohl die Europäer als auch die Amerikaner deutlich machen, dass sie an der NATO als Risikogemeinschaft festhalten wollen. In der Zukunft muss sie viel flexibler werden, um die unterschiedlichen Anorderungen ihrer Mitgliedsländer weiterhin erfüllen zu können.