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Polens Experiment mit der juristischen Vorstellungskraft

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Nach Jahren der Instrumentalisierung und Politisierung des Rechts in Polen drängt die neue Regierung in Warschau auf eine demokratisch-rechtsstaatliche Transformation – mit all ihren Tücken. Neben der Lösung praktischer Probleme gilt es, grund­legende Verfassungsfragen nicht aus dem Blick zu verlieren, wie die Geschichte zeigt. 

Author/s
Marta Bucholc
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Kampf der Giganten

Die Krise in Thailand ist vor allem eine Auseinandersetzung der Eliten

Was wird aus der thailändischen Demokratie? Die staatlichen Institutionen sind instabil, die Politiker korrupt, die Gesellschaft ist gespalten. Nur ein Kompromiss zwischen den Eliten könnte diese Probleme bewältigen. Sonst bleibt der Großteil der Bevölkerung weiter vom politischen System ausgeschlossen – schlimmstenfalls droht ein Bürgerkrieg.

Author/s
Marco Bünte
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Was lange währt, wird noch nicht gut

Warum das Jubiläum der Menschenrechte kein Grund zum Feiern ist

Seit 60 Jahren gibt es die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte, doch die Diskrepanz zwischen ihrem Anspruch und der Realität ist ernüchternd: Weltweit gibt es fast keinen Staat, in dem sie nicht verletzt werden. Auch Deutschland könnte wesentlich mehr tun als nur Lippenbekenntnisse abzugeben – doch Berlin bleibt weit hinter seinen Möglichkeiten zurück.

Author/s
Marianne Heuwagen
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Jüngstes Gericht

Warum die Nahrungskrise den Niedergang unserer Kultur einläuten könnte

Schon viele Kulturen sind daran gescheitert, die Zeichen richtig zu deuten, die ihren eigenen Untergang ankündigten. Egal, ob auf persönlicher oder weltwirtschaftlicher Ebene: In der Regel planen wir die Zukunft, indem wir die Vergangenheit extrapolieren.

Author/s
Lester R. Brown
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Das Leiden der Anderen

Das Prinzip der Schutzverantwortung im Widerstreit internationaler Interessen

Völkermord, Kriegsverbrechen, ethnische Säuberung: Staatliche Souveränität endet dort, wo der Staat seine Bürger nicht mehr schützt. Dies besagt die im UN-Rahmen definierte Schutzverantwortung „Responsibility to Protect“. Sie ermächtigt die Staatengemeinschaft, notfalls auch mit militärischen Mitteln einzugreifen – eine Verantwortung, die viele Fragen aufwirft.

Author/s
Peter Wittig
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Augenmaß statt Augenhöhe

Auf dem Weg zur Weltgewerkschaft ist eine Politik der kleinen Schritte gefragt

Author/s
Wolfgang Schroeder
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Neue Gefahren, alte Gesetze?

Buchkritik

Neuartige Phänomene wie Computerangriffe und nichtstaatliche Gewalt bedrohen die internationale Sicherheit. Welche Lehren zieht das internationale Völkerrecht aus dieser Entwicklung? Vier Neuerscheinungen dokumentieren das gestiegene Interesse auch deutscher Völkerrechtler am Thema Friedenssicherungsrecht.

Author/s
Claus Kress
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Globale Wirtschaftsanarchie

Buchkritik

Prostitution, organisiertes Verbrechen, Menschenhandel: Die Liste der Schattenwelten der Globalisierung ist lang. Doch gab es all das mutatis mutandis schon zu Zeiten der industriellen Revolution. Und wie damals könnte sich auch heute erweisen, dass dort, wo Gefahr ist, auch das Rettende wächst.

Author/s
Thomas Speckmann
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Das Gestern im Heute

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Buchkritik

Wer den Balkan verstehen will, muss seine Vergangenheit kennen: Neues zur Geschichte Südosteuropas

Author/s
Jenni Winterhagen
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Was denkt die Jugend?

Mazedonien, Serbien, Kosovo: Drei junge Stimmen aus dem europäischen Niemandsland

Jugendliche in den Nicht-EU-Ländern auf dem Balkan fühlen sich zunehmend isoliert, ausgegrenzt und abgeschnitten vom Rest des Kontinents. Da sie nicht reisen dürfen, können sie auch keine Erfahrungen mit moderner Demokratie in der Europäischen Union sammeln – eine fatale Entwicklung, die den Integrationsprozess der gesamten Region beschädigt.

Author/s
Sandra Breka
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Schmerzliche Reflexion

Deutschlands Nachbarland debattiert über den Antisemitismus

Geschichte und Gegenwart des polnischen Antisemitismus sind in Polen vielfach dargestellt und analysiert worden. Dennoch kam es hier in den vergangenen Monaten zu einer erbitterten öffentlichen Auseinandersetzung über Verbrechen an Juden in den ersten Nachkriegsjahren. In den Sog der Debatte geriet auch das Gedenken an die Studentenproteste von 1968 und die antisemitische Kampagne der herrschenden Kommunisten.

Author/s
Reinhold Vetter
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Krampf ums Kosovo

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Der Masterplan, der keiner ist: UN und EU garantieren Unabhängigkeit – aber bieten noch keine Perspektive

Trotz ihrer Loslösung von Belgrad erfahren die Kosovaren, dass andere über ihren Staat bestimmen: Serbien, das weiter Teile des Territoriums kontrolliert, die Westmächte, die in Pristina regieren. Doch die Entschärfung des Konflikts drängt, um dem Balkan Stabilität zu bringen – durch Anerkennung der faktischen Teilung Kosovos, durch Rückführung des Protektorats.

Author/s
Andreas Ernst
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Nach dem Krieg ist vor dem Krieg?

Die Parallelen zur Lage vor 1975 sind deutlich zu erkennen

In den letzten 18 Monaten hat der Libanon seine schwerste Staatskrise seit dem Ende des Bürgerkriegs durchlebt. Bei Vermittlungsbemühungen in Doha wurde zwar eine Einigung erreicht, aber damit sind die Probleme nur scheinbar gelöst. Zusätzlich bedrohen die Einflussnahme von außen, u.a. von Syrien und dem Iran, die Sicherheit und Souveränität.

Author/s
Maximilian Felsch
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