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5G und Huawei: Anatomie eines Politikversagens

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Seit Jahren wird über den Einsatz von chinesischer Technologie beim Ausbau des 5G-Mobilfunknetzes in Deutschland gestritten. Nun hat sich die Bundesregierung auf einen „kooperativen Kompromiss“ mit den Netzbetreibern geeinigt, der jedoch zentrale Sicherheitslücken offenlässt. Es gilt, die richtigen Lehren aus der deutschen 5G-Saga zu ziehen, um den Schutz kritischer Infrastruktur zu gewährleisten.

Author/s
Thorsten Benner

Eine neue Ära des Energieimperialismus

Für Europa gilt: von China lernen heißt siegen lernen

Will die EU im Bereich Energie und Rohstoffe als Global Player auftreten, muss sie lernen, ihre Interessen auf den Schauplätzen der Welt zu definieren und durchzusetzen – sprich: eine gemeinsame Energieaußenpolitik entwickeln. Dabei sollte sie kritisch auf die chinesische Politik in Zentralasien und Afrika schauen.

Author/s
Friedbert Pflüger
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Keine Stabilität durch Instabilität

Die paradoxe Ressourcendiplomatie Chinas

Chinesische Firmen lassen sich derzeit von nichts und niemandem einschüchtern: Sie machen Geschäfte mit instabilen rohstoffreichen Staaten und sorgen sich nicht um das Risiko. Doch lange wird das nicht mehr gut gehen. Denn politische Instabilität schadet der Fördersicherheit, so die einhellige Meinung von Risikoanalysten.

Author/s
Matthew Hulbert
Christian Brütsch
IP
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Multipolare Welt

Auch das 21. Jahrhundert wird amerikanisch

Es scheint eine ausgemachte Sache zu sein: Das amerikanische Jahrhundert ist vorbei, der „unipolare Moment“ ist verflogen und mit ihm das „Ende der Geschichte“. Die meisten Beobachter meinen die Umrisse eines „pazifischen Jahrhunderts“ zu erkennen, in dem China die dominierende Weltmacht ist und die aufstrebenden Länder des Südens und Ostens in den Bann seines autoritären Kapitalismusmodells zieht. Wirklich? Das 21. Jahrhundert könnte erst recht amerikanisch sein.

Author/s
Alan Posener
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Gegen den Strich
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Das Ende der Dollar-Dominanz

Umrisse einer neuen Währungsgeographie

Der Dollar fällt, der Yuan steigt auf. Längst sind die USA nicht mehr alleiniger Herrscher über die internationale Währungsordnung. Aber auch wenn angesichts der chinesischen Stärke bereits von „Chimerica“ gesprochen wird: Es gibt noch weitere regionale Währungs- und Wirtschaftsräume, deren Bedeutung steigen wird.

Author/s
Maximilian Mayer
Jost Wübbeke
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Gefangen im Dilemma

Was eine Lösung des Nuklearkonflikts in Südasien blockiert

Indien und Pakistan sind Atommächte und haben seit ihrer Gründung mehrere Kriege gegeneinander geführt. Doch während Indien seine Atomwaffen als politisches Mittel sieht, sind sie für Pakistan ein unentbehrliches militärisches Instrument. Eine Einbindung der beiden Staaten in den Nichtverbreitungsvertrag ist deshalb wenig wahrscheinlich.

Author/s
Stefan Schilling
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Der Widerspenstigen Zähmung

Wie wir mit den nuklearen Ambitionen des Iran und Nordkoreas umgehen sollten

Nordkorea wird an der Überprüfungskonferenz zum Nichtverbreitungsvertrag vermutlich nicht teilnehmen. Der Iran wiederum wird anwesend sein, könnte aber empfindlich stören. Wie könnten die beiden Staaten dazu gebracht werden, ihre Vertragsverpflichtungen endlich einzuhalten? Mit Hilfe Chinas, einiger Nachbarn des Iran und sehr viel Geduld.

Author/s
Peter Jenkins
IP
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Vorsichtige Annäherung

Taiwans Präsident über die Beziehungen mit Festland-China

Gespräche unterhalb der Regierungsebene haben eine deutliche Entspannung gebracht. Im Interview mit Gottfried-Karl Kindermann erklärt Staatspräsident Ma, warum die Zeit für einen Friedensvertrag noch nicht reif ist: Festland-China müsse erst seine gegen Taiwan gerichteten Raketen abbauen und die politische Realitäten akzeptieren.

Author/s
Ma Ying-Jeou
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Ausweitung der Kampfzone

Zur Geschichte des Genozid-Begriffs

Nach dem Zweiten Weltkrieg fanden zwei Begriffe Eingang in das internationale Strafrecht: Genozid und Verbrechen gegen die Menschheit. Ihre Auslegung ist bis zum heutigen Tag umstritten. Besonders der Genozid-Begriff birgt riesiges Mobilisierungspotenzial und dient der Rechtfertigung zweifelhafter Militärinterventionen.

Author/s
William A. Schabas
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„So wichtig wie das tägliche Brot“

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Vergangenheitspolitik in Kambodscha

Lassen sich die Verbrechen der Roten Khmer juristisch als Völkermord einstufen? Monika Lüke, Generalsekretärin der deutschen Sektion von Amnesty International, ist skeptisch. Doch jenseits aller Definitionsfragen gehe es bei den Prozessen darum, die Taten aufzuarbeiten, den Opfern Genugtuung widerfahren zu lassen und eine traumatisierte Gesellschaft zu befrieden.

Author/s
Monika Lüke
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Show ohne Publikum

Brief aus… Tokio

Warum sich niemand mehr für Japans ehemalige Regierungspartei interessiert

Author/s
Christoph Neidhart
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Ein Volk hinter Stacheldraht

Der Konflikt in Sri Lanka

Formal ist der Bürgerkrieg zwischen Regierung und der Rebellenorganisation LTTE auf Sri Lanka beendet. Grund zum Aufatmen? Kaum. So interniert Colombo derzeit fast die gesamte tamilische Bevölkerung des Nordens in primitiven Lagern. Eine Praxis, die an die Roten Khmer erinnert und die internationale Gemeinschaft auf den Plan rufen sollte.

Author/s
Thomas Kruchem
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Bomben statt Bildung

Der Konflikt in Pakistan

Hunderte von Toten, drei Millionen Flüchtlinge, ein Land am Rande des Bürgerkriegs: Wie so oft, stellt die Politik auch angesichts der Ereignisse im Swat-Tal allzu spät fest, dass militärische Lösungen allein nicht genügen, um die Ursachen des Terrors zu beseitigen – seien es Armut, Perspektivlosigkeit, mangelnder Gemeinsinn oder soziale Missstände.

Author/s
Thomas Schwarz
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