Was lernen wir aus der aktuellen Krise? Auf internationaler Ebene muss Globalisierung neu gestaltet werden, um die wirtschaftlichen, sozialen und ökologischen Ungleichgewichte zu überwinden. Und in Europa muss die EU als handlungsfähiger Akteur auftreten und ihr Modell der Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten endlich voranbringen.
Öl gleich Macht: Energie-Verbraucherländer müssen umdenken
Der steigende Öl- und Gaspreis hat geopolitische Auswirkungen: Er verändert die Position der Ressourcenstaaten gegenüber Abnehmerländern, was wiederum Folgen für die weltweite Ordnungspolitik hat. Dieser Entwicklung muss auch Deutschland dringend Rechnung tragen. Nationale Energiepolitik allein reicht zukünftig nicht mehr aus. Notwendig ist eine gemeinsame europäische Energie(außen)politik, in der die EU ihren Energiemix und ihre Importe stärker diversifiziert und vor allem koordiniert.
Herausforderungen an die Politik für ein „europäisches Meer“
Die Anrainer des Schwarzen Meeres sind nicht nur Europas Öl- und Gaslieferanten, und geopolitisch geht es dort um mehr als strategische Pipeline-Trassen: Die Europäische Union sollte ihre regionenbezogenen Aktionspläne stärker vernetzen, damit allmählich eine europäische „Schwarzmeer-Dimension“ entsteht. Dann würde auch die EU von dieser Nachbarschaft politisch, kulturell und wirtschaftlich profitieren.
Der Westen beschönigt die Lage auf dem westlichen Balkan
Im Juni ist auch die letzte der ehemaligen Teilrepubliken
Jugoslawiens, Montenegro, als unabhängiger Staat international anerkannt
worden.
Das von den UN verwaltete Protektorat Kosovo steuert ebenfalls auf die
Souveränität zu. Viele dramatische Strukturprobleme der Region bleiben dennoch
bestehen: Der Europäischen Union fehlt der Wille zu einer strategisch
ausgerichteten, kohärenten Balkan-Politik.
Europas Unsicherheit im Umgang mit Russland nimmt zu
Die Zeit russischer Charmeoffensiven Richtung Europa ist vorbei. Man zeigt sich die kalte Schulter;
selbstbewusst distanziert sich die „Energie-Supermacht“ von der früher angestrebten
Wertegemeinschaft mit dem Westen und hält nach neuen Partnerschaften Ausschau.
Die EU sollte jedoch vermeiden, Russland allzu aktiv in die Arme Chinas zu treiben.
Auch die EU verstärkt ihr Engagement im Südkaukasus
Welche wirtschafts- und finanzpolitischen Perspektiven hat der EU-Beitritt?
Ein Konzept ohne ausreichende Instrumente
Ein europäischer Blick in die Glaskugel – natürlich rein fiktiv
Stefan Brüne vom Deutschen Übersee-Institut untersucht, welche Anforderungen diese neuen, bislang
kaum bedachten Entwicklungen an die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten stellen und
konstatiert, dass die in Aussicht genommene Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik vor der
Herausforderung stehe, den weltpolitischen Trends konzeptionell und handlungsbezogen Rechnung
zu tragen.
Interview mit dem rumänischen Außenminister Mircea Geoana
Mit dem Beitritt von zehn neuen Staaten scheint auch für Rumänien die Mitgliedschaft in der EU
zum Greifen nahe, ist aber durch die „Erweiterungsmüdigkeit“ vieler Mitgliedstaaten gefährdet.
Dadurch wird Rumänien die Gratwanderung zwischen EU und USA noch weiter erschwert. Als
EU-Kandidat und NATO-Mitglied hat das Land eine einzigartige Perspektive auf Probleme des
transatlantischen Verhältnisses, die EU-Verfassung und eine mögliche Integration der Länder
der Schwarzmeer-Region in die EU.
Die Briten schöpfen ihre Europa-Skepsis auch aus ihrer Nationalmythologie
Die europäische Afrika-Strategie zwischen Symbolik, Realpolitik und kosmopolitischem Engagement
In der Debatte um die Rolle Deutschlands bei der „EUFOR DR Kongo“, dem Einsatz der EU zur Stabilisierung des Kongos, werden zu Recht ein klares Mandat, eine vernünftige Ziel-Mittel-Relation und eine stringente Interessenanalyse gefordert. Welche Ziele, Konzepte, Strategien und Methoden verfolgt die EU, was ist sie bereit zu investieren?
