Japans Premierminister Shigeru Ishiba ist sein Amt so geschwächt angetreten wie kaum jemand vor ihm. Ausgerechnet er strebt nun die Stärkung Japans in der Welt an. Die Zeichen könnten dafür überraschend gut stehen.
Ein funktionierendes Justizsystem ist ein unhinter- fragbarer Kern der Rechtsstaatlichkeit: Warum es den Bürgerinnen und Bürgern der EU alles andere als egal sein kann, wie es um das Recht und Gerichte anderer Mitgliedstaaten bestellt ist.
Der Beitritt Schwedens und Finnlands wird das Abschreckungs- und Verteidigungspotenzial der NATO in der nordisch-baltischen Region deutlich erhöhen.
Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.
Sie sind Richter in Polen und wollen europäischen Normen für unabhängige Gerichte folgen? Überlegen Sie sich das gut.
Der Streit über die Rechtsstaatlichkeit trifft die Europäische Union ins Mark. Dass in Europa gemeinsam Erreichtes tatsächlich wieder abgebaut werden könnte, sah das Drehbuch nicht vor.
Wie fehlende Rechtsstaatlichkeit auf dem Balkan die EU-Erweiterung aufhält.
Von Stunde Null an kennt und bekämpft die EU systemische Korruptionsrisiken. Die wahre Gefahr liegt nun in einer wachsenden Ungleichheit.
Ein Interview mit Michael Johnston
Was eine Stiftung für das Prinzip der Rechtsstaatlichkeit leisten kann – und was nicht.
Die EU darf in Rechtsstaatlichkeitsfragen kein zahnloser Tiger bleiben. Sie verfügt über einen gut bestückten Instrumentenkasten – den sollte sie konsequent und beharrlich nutzen.
Eine Verlängerung der Ertüchtigungsmission EUTM empfiehlt sich in der bisherigen Form nicht, die UN-Mission MINUSMA könnte dagegen wichtiger werden.
Ngozi Okonjo-Iweala ist die erste Frau und zugleich die erste Person aus Afrika an der Spitze der Welthandelsorganisation. Die 67-jährige Nigerianerin gilt als durchsetzungsstark – aber kann sie in der aktuellen weltpolitischen Lage Erfolg haben?
Was treibt Wladimir Putin an? Was wird er als nächstes tun? Antworten einer profilierten Russland-Kennerin.
