Die militärische Stärke der NATO konnte Russland nicht von seinem Angriffskrieg auf die Ukraine abschrecken. Welche Bedrohungen, auch nukleare oder im Cyberraum, können überhaupt mit welchen Mitteln abgeschreckt werden? Die westliche Debatte darüber weist leider einige intellektuelle Schwächen auf.
Die Überwachung des erdnahen Weltraums ist eine Herkulesaufgabe, die das neue Weltraumkommando der Bundeswehr nur mit Partnern leisten kann – und mit größerer Ausstattung.
Generalsekretärin der OSZE
Der Westen muss begreifen, dass er es in Wladimir Putin mit einem zu jedem Verbrechen bereiten Feind zu tun hat, den es mit aller Kraft einzudämmen gilt, sollen unsere demokratischen Freiheiten noch eine Zukunft haben.
In einer Welt der Daten ist angesichts geopolitischer Spannungen Vorhersehbarkeit besonders wichtig. Zu den Chancen eines neuen Rechtsrahmens für den digitalen Raum.
Deutschland will eine Nationale Sicherheitsstrategie vorlegen. Dabei sind folgende Ecksteine einer sicherheitspolitischen Neuaufstellung zu beachten.
Eine kurze - aber eindringliche - Einladung unseres Kolumnisten Jörg Lau, genauer hinzuschauen wer hier mit dem Säbel rasselt, und wie so ein Säbel eigentlich aussieht.
Die Menschen in Kiew leben schon seit siebeneinhalb Jahren mit der russischen Bedrohung.
Eine militärische Auseinandersetzung hätte gravierende Folgen, auch für Europa. Berlin muss sich stärker bei der nichtmilitärischen Abschreckung Pekings engagieren.
„Die Bundesregierung hat seit vielen Jahren einen klaren Kurs: Dass wir nicht in Krisengebiete liefern und dass wir auch keine letalen Waffen in die Ukraine liefern“, erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz kurz vor seiner Abreise zum Antrittsbesuch bei US-Präsident Joe Biden. Für diese Haltung hat die Regierung viel Kritik einstecken müssen, auch von NATO-Verbündeten. Für den Grundsatz gibt es aber weiterhin eine klare Mehrheit in der deutschen Öffentlichkeit.
Wie steht es um den Ukraine-Konflikt? Was hat Wladimir Putin vor, wie sollte der Westen reagieren? Welche kurz- und langfristigen Folgen sind zu erwarten? Und kann Deutschland einen sinnvollen Beitrag zur Lösung des Konflikts leisten? Darüber sprach die IP Anfang Februar mit dem Sicherheitsexperten Carlo Masala.
Die Verschiebung der Kräfteverhältnisse und Pekings wachsende Hybris machen einen Angriff Chinas auf Taiwan wahrscheinlicher. Für die EU ist es an der Zeit, sich zu positionieren.
Die Frage nach der „europäischen Souveränität“ verweist auf fundamentale Fragen, zu denen sich die EU verhalten muss, erneuerter Gesellschaftsvertrag inklusive.
