Western Asia

Die UN-Resolution 1887 und Obamas Prager Rede über die globale Null, die im Mai 2010 anstehende Überprüfungskonferenz zum Nuklearen Nichtverbreitungsvertrag, die amerikanisch-russischen Verhandlungen über strategische Atomabrüstung, der Streit um das iranische Atomprogramm sowie Obamas Verzicht auf Raketenabwehr in Polen und Tschechien – eigentlich spannende Zeiten für atomare Abrüstung und Rüstungskontrolle. Doch die Debatten werden immer wieder von den gleichen Stereotypen dominiert.

Seit Dezember 2001 ist Deutschland mit der Bundeswehr in Afghanistan präsent. Nach fast acht Jahren Einsatz am Hindukusch hat sich die Lage zuletzt dramatisch verschlechtert; inzwischen sind die Taliban auch im Norden des Landes auf dem Vormarsch. Was ist schief gelaufen? Und was muss die neue Bundesregierung dringend verändern?

Das Bild des Autors mit den zwei Zügen beschreibt die gegenwärtige Lage im Iran ganz richtig: Ein Zug trägt die Botschaft vom soziopolitischen Wandel; der andere bewegt sich schnell auf das Ziel einer nuklear bewaffneten Regionalmacht zu. Die Weltgemeinschaft muss jetzt verhindern, dass der „atomare Zug“ zuerst sein Ziel erreicht.

Europäische Integration und der Einsatz in Afghanistan; die Suche nach einer neuen Weltordnung und ein Naher Osten, in dem sich der Iran anschickt, Atommacht zu werden – mit diesen Feldern muss sich die nächste Bundesregierung auseinandersetzen. Internationale Politik hat Außenpolitiker der großen Parteien nach ihren Lösungsvorschlägen befragt.

Afghanistan versorgt nahezu den gesamten Weltmarkt mit Heroin. Von den Erträgen finanzieren die Taliban ihren Kampf gegen die Regierung und ausländische Sicherheitskräfte. Doch noch immer gibt es keine gemeinsame NATO-Strategie zur Eindämmung des Opiumhandels, und Deutschland hält sich zurück, um seine Soldaten nicht zu gefährden.

Hunderte von Toten, drei Millionen Flüchtlinge, ein Land am Rande des Bürgerkriegs: Wie so oft, stellt die Politik auch angesichts der Ereignisse im Swat-Tal allzu spät fest, dass militärische Lösungen allein nicht genügen, um die Ursachen des Terrors zu beseitigen – seien es Armut, Perspektivlosigkeit, mangelnder Gemeinsinn oder soziale Missstände.

Wenn man die demokratische Messlatte nur recht niedrig legt, kann selbst der Iran als Vorbild dienen: Die iranischen Wahlen im Spiegel der arabischen Presse

Das Horrorszenario: Die Amerikaner ziehen sich aus Afghanistan zurück, die Regierung unter Karsai wird gestürzt, die Taliban errichten einen Zufluchtsort in Afghanistan, Pakistan kollabiert und seine Atomwaffen fallen in die Hände von Osama Bin Laden. Um all das zu verhindern, muss sich Obama für den riskanten, teuren Krieg entscheiden.

„Bundeswehr liefert sich Gefecht mit Taliban“ (4.6.), „Deutsche Soldaten töten zehn Taliban“ (12.6.): Meldungen über Scharmützel aus Afghanistan sind nichts Neues. Dass deutsche Soldaten daran beteiligt sind, schon. Kommt doch Deutschlands Sicherheitspolitik seit 60 Jahren eher vorsichtig daher – zu vorsichtig? Drei neue Debattenbeiträge.

Die Anzahl der Anschläge wächst, von Stabilisierung keine Spur – Gründe, die Afghanistan-Mission für gescheitert zu erklären, gäbe es genug. Viel klüger aber wäre es, sich die Konsequenzen eines Abzugs vor Augen zu führen: für das westliche Bündnis, die deutsche Innenpolitik, die Bundeswehr und nicht zuletzt die Menschen in Afghanistan.

Auch wenn die Liste der Probleme und gegenseitigen Forderungen lang ist: Die USA und der Iran sollten endlich zu beträchtlichen Zugeständnissen bereit sein, um die bilateralen Spannungen abzubauen. Die Autorin präsentiert konkrete Handlungsempfehlungen für die neue US-Regierung, die den aktuellen Stand der Diskussion zeigen.