Schlusspunkt

01. Januar 2010

Theater der Zeitenwende

Schlusspunkt

Kostenpflichtig

Alle Zutaten für großes Staatstheater sind beisammen: Fragen von Leben und Tod, die Hamlet-mäßige Selbstsuche einer noch immer nicht mit sich versöhnten Nation, ein junger Minister mit Star-Appeal, eine schwer verwundete Opposition, die nach einem Aufbauthema sucht, und die große internationale Politik.

Und wie alle großen Stücke stets auch von  Zeitenwenden künden, so kann der Untersuchunsausschuss zum Tank-lasterangriff in Kundus zum Wendepunkt der deutschen außenpolitischen Debatte werden.

Das Kommunikationsdesaster, das die politische Führung nach dem Einsatz ereilt hat, ist von wechselnden Bundesregierungen systematisch seit Kosovo 1999 vorbereitet worden. In der fehlgeleiteten Annahme, einer pazifistisch gesinnten Bevölkerung die Wahrheit über deutsche Militäreinsätze nicht zumuten zu können, hat man alles versäumt, was angeraten gewesen wäre: Man hat nicht erklärt, dass in dieser Welt Krieg zur Erhaltung des Friedens bisweilen nötig ist (wie dies Präsident Obama in seiner Nobelpreisrede beispielhaft getan hat), man hat das deutsche Sicherheitsinteresse an dem Einsatz in Afghanistan zum Randaspekt gemacht und schließlich die wahre Natur des Einsatzes und seiner Risiken hinter verdruckster Humanitätsrhetorik verschleiert.

Statt eine strategisch angelegte Risikokommunikation zu betreiben, die vorab all dies anspricht und so Vertrauen aufbaut, welches später in der akuten Krisenkommunikation abrufbar ist, hat man den Souverän unmündig gelassen und wundert sich nun, wenn dieser im Angesicht der Tatsachen gereizt reagiert.

Doch auch der Bundestag hat die Lage mitverschuldet. Die Abgeordneten haben das Thema Afghanistan in ihren Wahlkreisen nur zu gern gemieden und somit zur Unmündigkeit beigetragen. Sie haben den Soldaten so eng geschnittene Mandate erteilt, dass denen im Gefecht vor Ort die angemessenen Mittel fehlen. Und nun werden ebendiese Abgeordneten der Bundesregierung vorwerfen, dass sie zu einem Thema, in dem Kommunikation nicht erwünscht war, nicht vernünftig kommuniziert hat. In dem Stoff steckt also auch Schmierentheater.

Minister Guttenberg hat die Zeitenwende eingeläutet. Seine Generäle hat er auf eine „Kultur der Offenheit“ eingeschworen, das Wort Krieg nicht gemieden, klargestellt, dass im Krieg Furchtbares passieren kann – und die Chance erkannt, die der Ausschuss für einen radikalen Wandel in der deutschen Strategiedebatte bietet. Denn jenseits der erwartbaren politischen Giftigkeiten besteht nun vor allem erstmals die Chance, über erwachsene deutsche Außenpolitik auch erwachsen zu sprechen. Es ist kein Widerspruch, wenn man hofft, dass im Sinne dieser Sache weder der Minister noch der Ausschuss scheitern.

JAN TECHAU leitet das Alfred von Oppenheim-Zentrum für Europäische Zukunftsfragen im Forschungsinstitut der DGAP.

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Bibliografische Angaben

Internationale Politik 1, Januar/Februar 2011, S. 144

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